Kleinwaffen

Jedes Jahr werden 14 Milliarden Schuss Munition produziert – das sind mehr als 2 Geschosse für jeden Mann, jede Frau und jedes Kind. Die Anhäufung von Waffen und Munition heizt Konflikte an, Opfer ist vor allem die Zivilbevölkerung. In der EU ist Deutschland der größte Kleinwaffenexporteur: im Jahr 2004 erteilte die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 181 Millionen Euro für kleine, leichte und automatische Waffen. Aber auch Waffenfabriken werden aus Deutschland in Entwicklungsländer geliefert. Hinzu kommt die Vergabe von Fertigungslizenzen: der größte deutsche “Händler des Todes” ist die Firma Heckler und Koch. Ob es am Ende der Konferenz zu einem Übereinkommen zur “Markierung und Nachverfolgung von Waffen und Munition” kommt ist fraglich. Aspekte eines internationalen Waffenhandelsabkommens, des “Arms Trade Treaty”, werden von immer mehr Staaten aufgegriffen. Die Bundesregierung spielt hierbei eine positive Rolle, beispielsweise bei der Einbeziehung von Munition in die Kontrollmechanismen. Gleichwohl ist sie aufgerufen keine Kleinwaffen mehr nach Saudi Arabien zu liefern oder Munitionsfabriken nach Nepal oder Usbekistan zu genehmigen.

Infos/Materialen:

  • Faltblatt "Rüstungsexporte stoppen" aus der Reihe "Schritte zur Abrüstung"
  • Protestpostkarte "Weiterdenken" gegen die Produktion von Streumunition durch Daimler/EADS

Referenten

Holger Schmidt