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Archiv für Dezember 2021

22. Dezember 2021

Drohnen töten Zivilisten

Mitte Dezember berichtet die New York Times, das nach Auswertung bisher geheimer Pentagon-Dokumente die offiziell zugegebenen Zahlen von versehentlich getöteten 1417 Zivilisten in Syrien und im Irak sowie 188 in Afghanistan deutlich untertrieben seien. Die Zahl der Fehlidentifizierungen, die häufig zur Tötung von Zivilisten führen, soll deutlich höher liegen, als vom Pentagon offiziell zugegeben. Dies liege auch daran, dass Kämpfer und Terroristen die Methode der Identifizierung z.B. über Handyortung unterlaufen würden. Die Nichtregierungsorganisation Airwars wirft den Vereinigten Staaten vor, dass im sogenannten Krieg gegen den Terror seit 2001 mindestens 22.000 Zivilisten bei US-Luftangriffen getötet worden sind.

Hier Medienberichte dazu: Wohl mehr zivile Opfer bei US-Drohnenangriffen , Tagesschau, 19.12.21
Die Mär vom präzisen Töten , Neues Deutschland, 19.12.21

In Deutschland geht die Diskussion um die Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen weiter. Die neue Regierung hat im Koalitionsvertrag die Bewaffnung vereinbart. Doch nun regt sich an der Parteibasis Widerstand. Auf dem SPD-Parteitag am 11.12.21 wurde gegen den Widerstand der Parteispitze ein Antrag „“Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr!“ eingebracht. Dieser wurde zunächst an den Parteivorstand überwiesen. Noch ist offen, ob sich dieser einfach über die Stimmung an der Basis hinwegsetzen kann. Streit um Drohnen im Anflug , Süddeutsche Zeitung, 12.12.21

Auch bei den Grünen wird wohl beim Parteitag Anfang 2022 noch einmal über die Drohenbewaffnung diskutiert. Die Meldung der New York Times nährt die Zweifel der Kritiker, das Kampfdrohnen bei der Bundeswehr nur zum Schutz der Soldaten eingesetzt werden .

14. Dezember 2021

Ukraine-Situation deeskalieren!

An der Grenze zwischen der Ukraine und Russland rasseln wieder die Säbel. Die Ukraine läßt sich aufrüsten, u.a. mit den in Berg-Karabach „bewährten“ Kampfdrohnen aus der Türkei. Die NATO behandelt das Land wie ein infomelles Mitglied, läßt es an Tagungen und Manövern teilnehmen. Dass das auf russischer Seite für Unruhe sorgt, sollte nicht verwundern. Dort gibt es nun Truppenansammlungen und ebenfalls Manöver. Im Westen wird das propagandistisch als russische Agression ausgeschlachtet. Eine solche Eskalation auf beiden Seiten birgt immer das Risiko, zu einem echten Konflikt zu entgleisen, selbst wenn es augenblicklich vielleicht eher Muskelspiele sind. Hier könnte unsere neuen Regierung Initiative zeigen und zur Deeskalation aufrufen. Doch das Gegenteil ist zu befürchten.

Kurz vor Weihnachten wurde die Schnelle Eingreiftruppe der NATO in Alarmbereitschaft versetzte. Die „Very High Readiness Joint Task Force“, VJTF verfügt über maximal 20.000 Soldat:innen und soll innerhlab von fünf Tagen einsatzbereit sein. Eingreiftruppe der Nato offenbar in Alarmbereitschaft versetzt , t-online.de, 22.12.21

Zu der angespannten Lage der Artikel von Lutz Herden in der Wochenzeitung Freitag 49/21

https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/wie-1962-in-kuba

1. Dezember 2021

Das Afghanistan-Desaster

Eine Online-Veranstaltung DFG-VK OWL in Zusammenarbeit mit dem Alois-Stoff-Bildungswerk der DFG-VK NRW, mit Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung e.V.

Nach 20 Jahren Besatzung verließ die NATO mit ihren Verbündeten im August 2021 Afghanistan, darunter die Bundeswehr. Der Abzug endete mit der Machtübernahme durch die Taliban. Selbst die Militärs sprechen von einem Desaster.
Doch wie ist der Bundeswehreinsatz dort aus friedenspolitischer Sicht im Detail zu analysieren und zu bewerten? Und welche Lehren sind zu ziehen? Auf einer Online-Veranstaltung der Regionalgruppe Ostwestfalen-Lippe (OWL) der DFG-VK am 10.11.21 nahm die Referentin Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung e.V. (Tübingen, www.imi-online.de/) dazu Stellung:

Unter anderem ging es um diese Fragen:
• Was waren die Motive für die Intervention in Afghanistan 2001, welche wirtschaftlichen Hintergründe (Pipelineprojekte, Rohstoffe) gab es und welche Rolle spielte die geostrategische Lage?
• Welche Ziele wurden von der Politik und den Militärs verfolgt und welche Wirkungen hatte das auf das „goldene Jahrzehnt“ der Rüstungsindustrie?
• Was gab es für „softe“ Begründungen für den Kriegseinsatz (Stärkung von Frauenrechte, bewaffneter Entwicklungshilfesatz, Staatsaufbau und Demokratie, Sicherheit für die Zivilbevölkerung) und wie sah die Wirklichkeit aus?
• Warum wurde der Kriegseinsatz nicht früher beendet?
• Welche „Lehren“ ziehen die Militärs und wie wird das Scheitern als Begründung für eine weitere und umfassendere europäische Aufrüstung genutzt?
Zum Video-Vortrag gibt es die Zusammenfassung der Präsentationsfolien als Handout als PDF.
Korrektur-Hinweis: Bei Minute 31 wird eine falsche Jahreszahl eingeblendet: Die Situation vor dem NATO-Angriff 1991. Richtig ist 2001.

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