Archiv für September 2022

27. September 2022

Antifaschistischer Stadtplan Wattenscheid

Auf 44 Seiten im Format A5 präsentiert diese Broschüre Orte in Wattenscheid, die an die Zeit der NS-Herrschaft erinnern. Stolpersteine, die an die ermordeten Menschen erinnern werden erwähnt, an das von Helmut Horten „arisierte“ Kaufhaus Sally Hess wird erinnert, die niedergebrannte Synagoge an die mit einer Gedenktafel erinnert wird wird beschrieben, Straßennamen, die in der Zeit von 1933 bis 1945 die Namen der Täter trugen werden benannt, und natürlich die Stelen auf dem Nivelles-Platz, die die Namen der 87 ermordeten jüdischen Opfer tragen und die dem Kooperationspartner dieses Stadtplans ihren Namen gaben: Stelen der Erinnerung.

Die Broschüre kann durch die Förderung durch das Programm „Soziale Stadt“ aus Mitteln von Bund, Land NRW und Stadt Bochum gratis abgegeben werden.

23. September 2022

Ukraine-Krieg: jetzt Schutz und Asyl für Deserteure und Verweigerer!

Junge Menschen in der Ukraine und in Russland stehen in diesen Wochen vor der Frage, ob sie in den Krieg ziehen wollen oder nein zum Töten sagen. Tausende haben sich aus unterschiedlichen Gründen entschieden, nein zu sagen. Sie verlassen ihr jeweiliges Land, um sich der Rekrutierung zu entziehen. In der Ukraine wurde in diesen Wochen das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt, in Russland droht nun durch die Teilmobilmachung ein härteres Vorgehen gegenüber Deserteuren und Verweigerern. Diese mutigen Menschen brauchen unsere Solidarität, denn sie alle sind Teil der Hoffnung für eine Überwindung der Gewalt.

Ein Zusammenschluss des Verweigerer-Netzwerks Connection e.V. dem Europäischen Büro für Kriegsdienstverweigerung EBCO, unserem internationalen Dachverband, den War Resisters International und dem Internationalen Versöhnungsbund haben jetzt eine Petition an die EU-Kommission und andere Institutionen gestartet. Sie fordern:

– Geben Sie Deserteuren und Verweigerern aus Belarus und der Russischen Föderation Schutz und Asyl!

– Fordern Sie die ukrainische Regierung auf, die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern einzustellen!

Hier kann man die Petition unterzeichnen: https://you.wemove.eu/campaigns/russland-belarus-ukraine-schutz-und-asyl-fur-deserteure-und-verweigerer

22. September 2022

Klima und Krieg

Am 23. September gehen weltweit Menschen für den Klimaschutz auf die Straße. Was häufig bei den Faktoren, die für den Klimawandel verantwortlich sind, vergessen wird, sind die weltweiten Emissionen des Militärs. Das diese oftmals übersehen werden, ist kein Zufall! Beim Kyoto-Protokoll von 1997 bestanden die USA darauf, dass militärische Emissionen nicht gemeldet werden müssen. Bis heute wird das Militär bei allen wichtigen Klimaabkommen ausgeklammert. Das ist fatal! Der CO2-Fußabdruck der Bundeswehr wird auf bis zu 4,5 Millionen Tonnen CO2 geschätzt. Das US-Militär stößt jährlich sogar unglaubliche 59 Mio. Tonnen CO2 aus. Schätzungen gehen davon aus, dass die Armeen weltweit für etwa fünf bis sechs Prozent der Treibhausgasemissionen verantwortlich sind. Das macht deutlich, welche Rolle die Bundeswehr und andere Armeen beim Klimawandel einnehmen. Das ist gerade auch in Kriegen wie jetzt in der Ukraine besonders relevant. Militär als Klimasünder muss daher endlich benannt, Kriege müssen beendet werde, es muss abgerüstet werden! Daher gehen am 23.9. friedensbewegte Menschen beim Klimastreiktag auf die Straße, um für Frieden und Klimaschutz zu protestieren.

Hier mehr Infos zum Thema von Angelika Clausen von derÄrzteorganisation IPPNW

Beim Netzwerk Friedenskooperative kann man eine Petition „Klimaschutz ist Krisenprävention“ unterzeichen

21. September 2022

Demonstration für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung Uedem (bei Kalkar), 3. 10. 22

(In diesem Jahr am anderen Teil des Doppelstandorts Kalkar/Uedem)

Knapp 300 Menschen, darunter viele Aktive der DFG-VK, demonstrierten am 3. Oktober in Uedem bei Kalkar an der dortigen NATO-Luftwaffen-Kommandozentrale. Sie forderten ein sofortigs Ende der Krieges in der Ukraine und warnten vor einer drohenden Eskalation. Es wurde die sofortige Initiative für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien gefordert und die immer umfassenderen Waffenlieferungen an die Ukraine als falscher Weg abgelehnt. Als dringend notwendig wurde die unbürokratische Aufnahme von Deserteuren aus Russland, der Ukraine und Belarus gefordert.

Demozug von der Kommandozentrale zum Marktplatz

Hier die Rede von Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der LINKEN (auf youtube)

Hier die Rede von Peter Bürger, Theologe und Buchautor

Hier die Rede von Bernhard Trautvetter, Friedensversammlung RheinRuhr und Essener Friedensforum

Der Krieg in der Ukraine eskaliert! Mit modernen westlichen Waffen konnte die Ukraine einige von Russland besetze Gebiet zurückerobern. Nun antwortet Russland mit einer Teilmobilmachung. Was wird der nächste Schritt sein? Das im Westen propagierte Ziel, die Ukraine müsse gewinnen, wird zu weiteren Eskalationsschritten führen. Es gilt, diesen Krieg jetzt zu stoppen, bevor er völlig aus dem Ruder läuft! Verhandeln statt schiessen!

Wir rufen gemeinsam mit den Friedensgruppen an Rhein und Ruhr zur Demonstration am 3. Oktober in Uedem auf. Im Falle einer Ausweitung des Krieges auf NATO-Staaten würde von der NATO-Kommandozentrale in Uedem der Luftkrieg koordiniert! Aus dem Aufruf:

„In diesen Wochen beschäftigt viele besonders der Krieg in der Ukraine, den wir entschieden verurteilen und dessen sofortige Beendigung wir fordern.

Wir demonstrieren auch gegen alle maßgeblich von NATO und Verbündeten geführten und unterstützen Kriege wie z.B. im Jemen. Wir wenden uns gegen die doppelten Standards in der öffentlichen Diskussion, mit denen diese verschiedenen Kriege bewertet werden.

Mit dem Ukrainekrieg erreicht die Eskalation der Spannungen zwischen der NATO und Russland in den letzten Jahren ihren vorläufigen Höhepunkt. Die Luftwaffenkommandozentrale Kalkar/Uedem ist Bestandteil dieser gefährlichen Politik der Konfrontation und Waffengewalt, die eine massive Gefahr für die Menschen in ganz Europa darstellt. Und noch immer steht die Drohung einer Eskalation im Raum: Die Ausweitung des Krieges auch auf Staaten der NATO, schlimmstenfalls unter Einsatz von Atomwaffen.“

Auf nach Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung!

RednerInnen:

Andrej Hunko (MdB Die LINKE) der eingesprungen ist für Özlem Demirel (MdEP Die LINKE)
Bernhard Trautvetter (Friedensversammlung RheinRuhr)
Peter Bürger (Theologe und Autor)

Unsere Demo reiht sich ein in den bundesweiten Aktionstag „Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!“ rund um den 1. Oktober.

Aus Dortmund und Essen, aus Duisburg sowie aus Köln und Düsseldorf fahren Busse.

Mehr zum Ablauf und zur Anreise unter http://demo-kalkar.de/

Am 1. Oktober finden auch Kundgebungen und Demonstrationen in Köln und Bielefeld statt.

13. September 2022

Ukraine setzt Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus

Wie das ukrainische Verteidigungsministerium vor wenigen Tagen der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung mitteilte, wurde aufgrund des Kriegsrechts das in der Ukraine bestehende Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt: Nach dem Gesetz stelle der alternative Dienst ein Ersatz für den befristet abzuleistenden Militärdienst dar. Weiter schreibt das Verteidigungsministerium: „Aufgrund des Kriegsrechts wird seit dem 24.02.2022 der befristete Militärdienst in der Ukraine nicht mehr durchgeführt. Daher ist die Umsetzung des alternativen Dienstes nicht anwendbar.“

„Die Aussetzung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine stellt einen groben Verstoß gegen internationales Menschenrecht dar“, so heute Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V.

Hier der ganze Bericht von Connection e.V.

12. September 2022

Nein zu Krieg und Aufrüstung!

Am 10./11. September trafen sich in Duisburg die Delegierten der DFG-VK Ortsgruppen aus NRW, um über aktuelle Friedensthemen zu diskutieren, einen neuen Landesvorstand zu wählen und die Eckpunkte der Friedensarbeit für die kommenden zwei Jahre festzulegen. Im Zentrum stand in diesem Jahr natürlich die Beschäftigung mit dem Krieg in der Ukraine und dessen Folgen auch für die deutsche Politik. „Das Nein zur Hochrüstung – aus der Zeit gefallen oder lebensnotwendig?“ lautete daher der Titel der Diskussion am Samstag Abend, zur der Tobias Pflüger, ehemaliger Bundestageabgeordneter der LINKEN und Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung (IMI) eingeladen ist. Um neue Themen, die durch junge Mitglieder in den Verband gebracht werden, ging es am Samstag Nachmittag. Hier Beiträge aus unserem Mitgliederrundbrief zu den beiden Themen.

Die Delegierten beschlossen eine Abschlusserklärung, die dringend Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges fordert sowie das 100 Mrd.-Paket für die Bundeswehr und die Steigerung des Rüstungsetats verurteilt.
Die DFG-VK NRW verweist auch auf andere Kriege in der Welt und fordert ein wirksames Verbot von Rüstungsexporten in Kriegs- und Krisenregionen.

Für die friedenspolitische Arbeit der DFG-VK in NRW in den kommenden zwei Jahren wurde ein Arbeitsrahmen verabschiedet. Er umfaßt die vier inhaltlichen Schwerpunkte Atomwaffen, Entspannungspolitik, Entmilitarisiertes Rheinland und Schule ohne Bundeswehr/Friedensbildung.

Bei den Wahlen zum Landesarbeitsausschuss (Landesvorstand) wurde der bisherige Landesprecher Felix Oekentorp aus Bochum wiedergewählt. Als weitere Mitglieder gewählt wurden Michael Sünner (Köln), Irene Lang (Düsseldorf) und Leon Glöckner (Köln).

Tobias Pflüger (IMI) referiert zum 100-Mrd.-Paket

Presse:
„Pazifisten fordern Verhandlungen“ (PDF), WAZ, 13.9.22