Weitere Aktionen

Die AfD plant für den 28./29. November die Durchführung ihres Bundesparteitages in Kalkar am Niederrhien. Abgeschottet im Freizeitpark "Wunderland Kalkar" will sich die Partei auf den kommenden Bundestagswahlkampf einstimmen. Das darf nicht ohne Protest über die Bühne gehen! Einer Partei, die sich mittlerweile eindeutig im rechtsextremen/ neofaschistischen Spektrum verorten lässt, die xenophobe, rassistische und antisemitische Positionen offensiv vertritt und wieder hoffähig macht und die einem neuen Militarismus das Wort redet, darf nicht unwidersprochen ihre menschenverachtenden Positionen verbreiten.

Daher rufen regionale und überregionale Gruppen und Parteien zu eine Protestdemonstration am 29. November auf. Auch die DFG-VK NRW zählt zu den Unterstützern dieser Demonstration:

8:00 Uhr Auftakt Restaurant Campino/Parkplatz Wisseler See
             (Parken dort nur begrenzt möglich, Parkplätze in Wissel suchen)


9:00 Uhr Demonstration zum "Wunderland"
9:30 - 14:30 Uhr Kundgebung mit zahlreichen Redebeiträgen und Musik
              (u.a. spricht Felix Oekentorp, Landessprecher der DFG-VK NRW)

Mehr bei Aufstehen gegen Rassimus

Presse:

Demonstration gegen AfD-Parteitag,  Klever Wochenblatt, 23.11.20

Die AfD steht für Aufrüstung und Militarismus

Die Bundestagsfraktion der „Alternative für Deutschland“ hat vor kurzem ein Strategiepapier zur Bundeswehr herausgeben. Darin wird deutlich, wofür die Partei in Fragen des Militärs steht: Die AfD möchte die Bundeswehr befähigen weltweit Einsätze durchzuführen. Dazu will sie noch mehr Geld ins Militär pumpen und auch alle NATO-Verpflichtungen erfüllen. Zudem soll die Wehrpflicht wieder eingeführt und ein Reservistenkorps, bestehend aus 50.000 Mann, gebildet werden. Insgesamt soll die
Bundeswehr auf 230.000 Soldatinnen und Soldaten aufgestockt werden. Beim Traditionsverständnis der deutschen Armee heißt es in dem AfD-Papier: „Die Bundeswehr ist Teil einer Jahrhunderte alten deutschen Militärtradition.“ Um die Aufrüstung und Militarisierung mit dem Rückhalt der Bevölkerung durchzuführen, soll es etwa eine Militärparade am „Tag der Deutschen Einheit“ und eine noch intensivere Einbindung von Soldatinnen und Soldaten an Schulen geben, heißt es in dem Papier.
Proteste gegen das Militär sollen hingegen bestraft werden.
Die DFG-VK lehnt alle diese Vorschläge und Forderungen mit Nachdruck ab: „Das Strategiepapier zeigt, dass die AfD keinen Frieden will“, so Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFGVK auch im Namen des Bundessprecher*innenkreises der Friedensorganisation. „Die AfD steht aber nicht nur für Aufrüstung und Militarismus, sondern ist eine zutiefst rassistische und menschenfeindliche Partei“, erklärt Schulze von Glaßer mit Blick etwa auf Äußerungen der AfDFührung weiter. Dabei habe die AfD nicht einmal Skrupel, sich positiv auf die kriegerische deutsche Geschichte, die Millionen Tote zum Opfer hatte und hat, zu beziehen.

(Auszug aus der Pressemitteilung des DFG-VK Bundesverbandes vom 07. Juli 2019)

Transparent der Gruppe BO/HER

Und hier der Aufruf für die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Kalkar:

Stoppt die Hass-Superspreader:innen! Nein zur Zusammenkunft hunderter Rassist:innen!

Mitten in der Corona-Pandemie will die AfD am 28. und 29. November ihren erst im April coronabedingt abgesagten Bundesparteitag auf dem Messegelände des „Wunderlands“ in der nordrhein-westfälischen Kleinstadt Kalkar nachholen. Einmal mit mehreren hundert Delegierten unter sich, werden sie die Masken in jeder Hinsicht fallen lassen. Wie schon bei früheren Veranstaltungen werden sie die Gelegenheit nutzen, um öffentlichkeitswirksam Hass und Hetze gegen Geflüchtete, Muslim:innen, Andersdenkende und -lebende zu verbreiten. Zudem kann man damit rechnen, dass die Corona-Leugner:innen der AfD einen gemeingefährlichen Infektionshotspot erzeugen. Dabei werden sie sich auch noch als „Freiheitskämpfer“ gegen eine herbeifantasierte Diktatur darstellen.

Sie knüpfen an altbekannte Verschwörungsmythen an, mit der jahrhundertelang Hass auf Minderheiten, insbesondere auf jüdische Gemeinden gelenkt wurde. Immer schon soll es eine angebliche „geheime Elite“ gewesen sein, die Not und Krankheit über das Land gebracht habe. Furchtbarer Höhepunkt dieses Denkens waren die Massenmorde des NS-Regimes. Im 21. Jahrhundert muss mit diesem Wahn endlich Schluss sein!

Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 hat die AfD sich immer weiter in Richtung einer völkisch- nationalistischen Partei radikalisiert. Sie ist vernetzt mit extrem rechten Netzwerken und Nazihooligans und sucht offen den Schulterschluss mit antisemitischen Verschwörungserzähler:innen und Reichsbürger:innen.

Die AfD diffamiert demokratische, linke und gewerkschaftliche Kräfte ebenso wie soziale Einrichtungen. Die AfD führt einen Kulturkampf gegen die Freiheit von Wissenschaft, Kultur und Medien. Sie stempelt Menschen mit Migrationsgeschichte zu Sündenböcken sozialer Missstände, spaltet die Gesellschaft, bekämpft die Gleichberechtigung und befeuert Hass und Hetze. Die Folgen zeigen sich in Ausgrenzung, Gewalt und Terror, in Angriffen auf Geflüchtete bis hin zu Mordtaten.

Wir werden mit vielen Menschen und gemeinsam mit demokratischen, gewerkschaftlichen, antifaschistischen, sozialen und kulturellen Initiativen, Organisationen, Religionsgemeinschaften und Parteien auf die Straße gehen, um unseren Protest und unseren Widerstand gegen einen Rechtsruck zum Ausdruck zu bringen.

Wir fordern:

  • Der Bundesparteitag der AfD muss wegen zu erwartender Infektionsgefährdung untersagt werden bzw. bei Nichteinhaltung der Auflagen abgebrochen werden!

Wir demonstrieren und treten ein für

  • eine Gesellschaft in der alle, unabhängig von Glaube, Geschlecht, sexueller Orientierung, Herkunft und sozialem Status gleichberechtigt, frei und ohne Angst leben können
  • die Aufnahme und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen, die vor Verfolgung, Krieg, Hunger und Not flüchten
  • das Erinnern an die Verbrechen des NS-Regimes und das Gedenken an dessen Opfer
  • Solidarität mit allen Menschen, die von Armut, Ausgrenzung und Verfolgung bedroht sind
  • die Freiheit von Wissenschaft, Kultur und Medien

Unsere Antworten auf Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Chauvinismus und Sexismus sind Gerechtigkeit, Wertschätzung, Gleichberechtigung und Solidarität!

Wir wollen mit Anstand, Abstand und Maske demonstrieren und distanzieren uns von Rassismus, Gewalt und Hass.

Infos zum Ablauf der Proteste, unserem Hygienekonzept und Mobilisierungsmaterial sowie zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten »

Unterzeichnende (in alphabetischer Reihenfolge):

  • Aktionsbündnis Antirassismus, Berlin
  • Antifaschistische Jugend Köln
  • Aufstehen gegen Rassismus
  • Basisinitiative Solidarität (BaSo e.V.)
  • Bündnis Nord gegen Rechts Köln
  • DFG-VK NRW
  • DGB Kreisfrauenausschuss Krefeld
  • DGB Kreisverband Coesfeld
  • DIE LINKE. NRW
  • Die Partei Kleve
  • Grüne Jugend Kreis Kleve
  • Interventionistische Linke Köln
  • Juso Bundesvorstand
  • Jusos Kreis Kleve
  • Kolpingsfamilie Kleve
  • Kein Mensch ist illegal
  • Köln Alarm - Aktiv gegen Rechts
  • Köln gegen Rechts - Antifaschistisches Aktionsbündnis
  • Lesben gegen Rechts
  • Linksjugend ['solid] NRW
  • Links*Kanax
  • NaturFreunde Deutschlands
  • OMAS GEGEN RECHTS.Berlin
  • Omas Gegen Rechts Bodensee
  • Roter Aufbau Rhein / Ruhr
  • SAV Köln
  • Seebrücke Wuppertal
  • SDAJ Köln
  • VVN-BdA e.V.
  • ZSK, Punkband aus Berlin

DFG-VK Transparent der Gruppe BO/HER

5. Dezember 2020

"Ein neuer Rüstungswettlauf ist bereits in vollem Gange. Konflikte, Kriege und bewaffnete Auseinandersetzungen tragen zu Flucht und Migration bei. Abrüstung findet nicht statt, zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle wurden aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert. Die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordhöhen; allein auf die zehn Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben entfallen 75 Prozent. Und sie sollen weiter gesteigert werden. Deutschland liegt auf Platz sieben und hatte 2019 den höchsten Zuwachs unter den ersten 15 Staaten. Bei den Waffenexporten erreicht unser Land den skandalösen Rang fünf. Der Wahnsinn muss gestoppt werden. Andernfalls drohen neue Verteilungskämpfe zulasten sozialer und ökologischer Reformen."
Das ist ein Auszug aus dem "Frankfurter Appell", mit dem Persönlichkeiten aus verschiedenen Organisationen der Friedensbewegung, der Gewerkschaften und der Klimaschutz- und Umweltbewegung zu einem dezentralen Aktionstag am 5. Dezember aufrufen.

Hier geplante Aktionen in NRW:

Dortmund: 14:00 - 17:00 Uhr, Kundgebung Katharinentreppe mit anschließender Aktion in der Fußgängerzone, VA Dortmunder Friedensforum

Düsseldorf: 11 bis 13 Uhr, Mahnwache am Tritonenbrunnen / Kö, VA: Düsseldorfer Friedensforum

Duisburg: 15:00 - 19.00  Uhr, Infostände auf der Königstraße, VA: Friedensforum Duisburg in Kooperation mit Duisburger Netzwerk gegen Rechts (NgR), DKP Duisburg

Essen: Kundgebung, 11:00 Uhr, Rüttenscheider Stern, VA: Essener Friedensforum

Herford: 14:00 bis 15:00, Mitmach-Aktion in der Herforder Innenstadt, VA: DFG-VK OWL,

Köln: 14:00 Uhr, Kundgebung „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ auf dem Roncalliplatz. Es sprechen Anja Weber (DGB-Landesvorsitzende), Joachim Schramm (DFG-VK Landesgeschäftsführer) u.a. VA: DGB Köln, Kölner Friedensforum, DFG-VK Köln u.a.

Lüdenscheid:  11:00  Uhr, Mahnwache, Infostand und Friedenslieder , Sternplatz (und geplante online Übertagung), VA: Friedensgruppe Lüdenscheid

Nottuln: Online-Aktion "Abrüstung statt Aufrüstung"  (Die FI bittet alle Bürgerinnen und Bürger, ihre Meinung zu diesen beiden Forderungen zu artikulieren und der FI per Mail (info@fi-nottuln.de) / Facebook zu schicken – gerne auch mit Foto, VA: FI Nottuln

Am 25. September findet erneut ein globaler Klimastreik gegen die fortschreitende Klimazerstörung statt. Fridays for Future und auch ein breites Bündnis verschiedener Organisationen rufen zu Aktionen auf. Wir als Friedensorganisation unterstützen diese Aktionen, in vielen Städten in NRW sind Friedensaktivisten mit dabei.

Wir sagen:

  • Der Klimawandel bringt Verteilungskonflikte mit sich, die zu neuen Kriegen führen können.
  • Die Ressourcen, die heute für Aufrüstung und Kriegführung verschwendet werden, fehlen im Kampf für mehr Klimagerechtigkeit.
  • Und nicht zuletzt ist das Militär einer der größten Verschmutzer unserer Umwelt.


Daher rufen wir alle Friedensaktivisten auf, sich an den Aktionen zu beteiligen. #Alles für das Klima - Klima schützen - Abrüsten! Alle Aktionen hier: https://www.klima-streik.org

Hier als Info zum Thema Rüstung, Militär und Klimawandel die Rede von Jacqueline Andres der Informationsstelle Militarisierung (IMI) auf einer Fridays for Future-Kundgebung im letzten Jahr: http://www.imi-online.de/2019/08/24/10677/

Bei unserem Bundesverband gibt es einen Flyer zum Thema  

Knapp dreißig Delegierten aus 13 Ortsgruppen der DFG-VK NRW trafen sich am 19./20. September in der Jugendherberge Duisburg unter Corona-Bedingungen, um über aktuelle Themen der Friedensbewegung und des Verbandes zu diskutieren. Dabei ging es auch um das Thema „Corona und Sicherheit“, den Kampf gegen die zunehmende Atomrüstung und um die Integration neuer Mitglieder in die Verbandsarbeit. Zum Thema "Corona und Sicherheit" gab es einen Input des Landesgeschäftsführers Joachim Schramm, in dem verschiedene Aspekte des Themas angesprochen wurden, so u.a. die Tatsache, dass bisher im Bundeshaushalt dreimal mehr für das Militär ausgegeben wurde als für Gesundheit. Auch das Konzept des "Erweiterten Sicherheitsbegriff" im Weissbuch der Bundeswehr wurde angesprochen, das zur Unterordnung unterschiedlichster Aspekte wie z.B. auch einer Pandemie unter die Kontrolle der Bundeswehr führt. Angesprochen und diskutiert wurden auch die Corona-Demos der letzten Wochen. Hier gibt es den Input zum Nachlesen.

Zum Thema "Widerstand gegen Atomwaffen – keine Frage von alt und jung" berichteten Ariane Dettloff und Kathi Müller über ihre Aktivitäten. Ariane Dettloff gehört zu der Gruppe der "Widerständigen Alten", die aus Protest gegen Atomwaffen die Startbahn des Atomwaffenstützpunkts Büchel besetzten und nun gerichtlich verfolgt werden. Kathi Müller organisierte eine Jugenddelgation zur UN-Atomwaffenkonferenz in New York, bei der die jungen Aktivisten mit Diplomat*innen und auch anderen Nichtregierungsorganisationen über die Abschaffung von Attomwaffen sprachen.  

Angesichts wieder zunehmender Mitgliederzahlen diskutierten die Delegierten über Wege, alte und junge Neumitglieder in die Arbeit des Verbandes und der Ortsgruppen einzubinden. Dazu soll auch Ende Oktober ein eigenes Treffen der Neuen stattfinden.

Für die kommenden zwei Jahre wurde eine Landearbeitsrahmen verabschiedet, der die Arbeitsschwerpunkte "Atomwaffen", "Entmilitarisiertes Rheinland" und "Schule ohne Bundeswehr" enthält. Hier der ganze Text.

Am Ende verabschiedeten die  Delegierten eine Abschlusserklärung, die sich mit der zunehmenden Konfrontation zwischen NATO und Russland beschäftigt. Darin verurteilt die Friedensorganisation, dass sowohl der Fall Nawalny als auch das autoritäre Vorgehen des belorussischen Staates gegen die Protestbewegung zur Schürung von Ressentiments gegen Russland genutzt werde. Die DFG-VK NRW fordert die Bundesregierung auf, die Nukleare Teilhabe zu beenden und die US-Atombomben aus Büchel/Eifel abziehen zu lassen. Auch fordert sie die Freilassung des Whistleblowers Julian Assange, der wesentlich zur Aufklärung US-amerikanischer Kriegsverbrechen beigetragen habe. Hier die Abschlusserklärung als PDF.


Bei den Wahlen zum Landesarbeitsausschuss (Landesvorstand) wurde der bisherige Landesprecher Felix Oekentorp aus Bochum wiedergewählt. Als weiter Mitglieder gewählt wurden Michael Sünner (Köln), Irene Lang (Düsseldorf) und Benno Fuchs (Köln).

Stand der Antikriegstag im letzten Jahr im Zeichen des 80. Jahrestages des Kriegsbeginns so steht der diesjährige rückblickend im Zeichen des 75. Jahrestages des Kriegsendes, aber auch des 75. Jahrestages dr Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Im zentralen Aufruf des DGB heißt es: "75 Jahre nach Kriegsende liegt es an uns, die Erinnerung an diese zahllosen Toten wachzuhalten und der Millionen von Holocaust-Opfern zu gedenken, die von den Nazis ermordet wurden. Und wir müssen die Erinnerung daran wachhalten, dass Deutschland angesichts der Menschheitsverbrechen der Nazis besondere Verantwortung für den Frieden trägt. Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! ". Und weiter:Wir erleben derzeit den internationalen Abgesang auf eine Politik der Abrüstung, Entspannung und Zusammenarbeit und auf eine neue multilaterale Weltordnung, die wir nach dem Fall des Eisernen Vorhangs erhofft hatten. Stattdessen leben wir in einer Welt, die immer stärker aus den Fugen gerät. Nationalismus und Militarismus greifen wieder um sich und setzen eine neue Spirale der Aufrüstung in Gang. 75 Jahre nach dem Abwurf der Atombomben über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 erreicht der nukleare Rüstungswettlauf ungeahnte Ausmaße.

Auch in NRW fanden wieder eine ganze Reihe von Veranstaltungen zum Antikriegstag statt, an denen auch häufig die lokalen DFG-VK-Gruppen beteiligt waren:

Stukenbrock-Senne: Hier hielt Eugen Drewermann eine beiindruckende Rede, die hier nachzuhören ist.

Aachen: Di. 01.09., 17 Uhr, Elisenbrunnen, Demonstration zum Markt, dort Kundgebung ua. mit Sevim Dagdelen (MdB Die LINKE), VA: Deutsche Gewerkschaftsbund, der Aachener Friedenspreis, das Bündnis ‚Aachener Appell‘, die VVN Aachen und das Antikriegsbündnis Aachen.

Bochum: Mo. 31.08., 19-21 Uhr, Jahrhunderthaus, Alleestraße 80, Vortrag und Diskussion "Militarisierung und Hochrüstung der EU als Weltmacht" mit Andreas Zumach (Journalist), VA: DGB Stadtverband Bochum, Friedensplenum Bochum.

Dortmund: Begrüßung: Di. 01.09, 17-18 Uhr, an der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache,Steinstr., Jutta Reiter (DGB Dortmund), Rede und Kranzniederlegung: Frank Ahland (Slado), Musikbeitrag, Rede Thomas Köhler (aktuelle Ausstellung Steinwache), Rede Sophie Niehaus (Jugendring Dortmund), szenische Lesung "Lenas Tagebuch" (mit SJD-Die Falken und Botschafter*innender Erinnerung, VA: DGB-Stadtverband Dortmund

Düsseldorf: Di. 01.09., 19 Uhr (Einlass: 18:30 Uhr), Halle des zakk, Düsseldorf, Fichtenstr. 40,Verleihung des Düsseldorfer Friedenspreises 2020 an Margaret Buslay (pax christi - Kommission Solidarität Eine Welt), Film, Vortrag, Gespräch und Gesang "Kolumbien: Ausbeutung, Repression und Widerstand",  VA: Friedensforum Düsseldorf in Zusammenarbeit mit pax christi und DFG-VK Düsseldorf

Duisburg: Di. 01.09.,16.30 Uhr, DGB-Haus, Stapeltor 17-19,Begrüßung: Angelika Wagner (Geschäftsführerin DGB Region Niederrhein), Grußwort der Stadt Duisburg: Manfred Osenger (Bürgermeister der Stadt Duisburg), Grußwort: Christian von den Driesch (Partnerschaft für Demokratie), Musikalische Begleitung: Melissa Metzner (Akustik), VA: DGB Region Niederrhein

Essen: Di. 01.09., 17 Uhr, Essener Gewerkschaftshaus, Teichstr. 4, Reden u. a. von Dieter Hillebrand (DGB MEO) und Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum), VA: DGB, EFF, VVN-BdA.

Herford: Di. 01.09., Auftakt 16.30 Uhr, Alter Markt,Demo "75 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges: Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt aufrüsten! Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Für eine Politik der Abrüstung, Entspannung und Zusammenarbeit.",  Demonstration durch die Innenstadt, Abschluss: 17.15 Uhr, Neuer Markt, VA: DFG-VK OWL, Deutsche Gewerkschaftsbund u.a.

Köln: Di. 01.09., 18.30 Uhr, Uni Köln, Diskussionsveranstaltung "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Abrüsten statt aufrüsten: In das Leben und die Zukunft investieren statt in den Tod!" mit Andreas Zumach (Journalist und UNO-Korrespondent für die taz), Jürgen Grässlin (Buchautor und Sprecher der DFG-VK und der "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“), VA: Kölner Friedensforum, DFG-VK Köln u.a.

Voerde: Di. 01.09., 17:00 Uhr, "Franzosenfriedhof", Alte Hünxer Straße , Gedenken an die Opfer von Krieg und Faschismus, Redebeitrag von Dorothee Dicke (DFG-VK Kleve)

Witten: Mo. 31.08., 16.30 Uhr, Rathausplatz in Witten anschl. Kranzniederlegung Mahnmal am Lutherpark, VA: DGB Region Ruhr-Mark, Wittener Friedensforum, DFG-VK Witten-Hagen u.a.

Zu vielen Gelegenheiten demonstrieren auch in diesen Wochen Menschen gegen aktuelle politische Fehlentwicklungen, im Netz aber auch auf der Straße. Anlass gibt es genug: Die Pläne zur Anschaffung neuer Atombomber, Uranmülltransporte durch NRW, die Not der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln und vieles mehr. Wir haben einen regelmäßigen Wochenrückblick und eine lockere Reihe von Video-Interviews zu aktuellen Anlässen gestartet.

Zum 8. Mai 2020: Interview mit Dieter Knippschild zu DFG-Mitgliedern in Widerstand
Atombomber nein!: Interview mit Regina Hagen zur aktuellen Debatte um die Atomwaffen in Deutschland

Unsere Video-Reihe in Cornazeiten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wochenrückblick

Woche 10.5. - 22.5.

- Am Mittwoch den 20.5. waren unsere Freund*innen von der Umwelt- und Anti-AKW-Bewegung aktiv. Aus Anlass der Aktionärsversammlung des Energiekonzerns Uniper demonstrierten sie am Kohlekraftwerk Datteln IV, in Düsseldorf vor der Konzernzentrale und in Münster im Hafen. Uniper und Mehrheitseigner Fortum sind auch an mehreren Atomkraftwerken in Skandinavien beteiligt.

 

- Am Dienstag den 19.5. protestierten in Düsseldorf über 60 Aktivist*innen gegen die (virtuelle) Aktionärsversammlung des Rüstungskonzern Rheinmetall. Mehr dazu auch unter unserem Themenblock "Rüstung"

 

 

- Am Samstag den 16.5. demonstrierten Menschen in Aachen unter dem Motto  "Solidarität statt Hetze" für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Corona-Situation. Sie setzten damit auch ein Zeichen gegen die bei einer anderen Demo versammelten Kritiker von Corona-Maßnahmen, an denen auch Rechte und Verschwörungstheorie-Verbreiter beteiligt waren.

 

Woche 9.5. - 15.5.

- Am Samstag den 9. Mai feierten in Köln heute in Deutschland lebende ehemaliger Bürger der Sowjetunion den Tag des Sieges über den Faschismus. "Erinnern für die Zukunft" ist ihr Motto. Die DFG-VK Köln zeigte sich solidarisch und warb für Frieden und Abrüstung. Isabel Casel hielt eine Rede

 

- Nicht in NRW sondern in Berlin demonstrierten am Montag den 11. Mai Mitglieder der "Ärzte gegen den Atomtod" (IPPNW). Anlass war eine vom Militärministerium organisierte Diskussion über die Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen.  „Die ethischen, rechtlichen und humanitären Folgen ihres Einsatzes sind so tiefgreifend, dass wir eine breitere gesellschaftliche Debatte über den Eintritt in eine neue Form der Kampfführung brauchen,“ erklärt die in NRW beheimatete IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst,

 

 

Woche 2.5. - 8.5.

- Am Montag den 4. Mai startete in Gronau erneut ein Uranmülltransport nach Russland. Atomkraftgegner*innen protestierten in Gronau, Münster und anderen Orten entlang der Bahnstrecke mit Mahnwachen.  

 

 

- Am Freitag den 8. Mai fanden diverse kleine Aktionen zum Tag der Befreiung statt:
Köln: Hier wurde aufgerufen, Gedenkstätten im Stadtgebiet aufzusuchen und der Opfer zu gedenken: Am Deserteursdenkmal am Appelhofplatz oder am Denkmal im Park an der Rochusstraße

Münster: Mit 50 Teilnehmer*innen fand eine Gedenkveranstaltung am "Zwinger" auf der Promenade statt.

 

Aachen: Auch hier eine Mahnwache zum Tag der Befreiung.

Und auch in Dortmund waren Friedensfreunde unterwegs:

 

 

 

Woche 24.4. - 1.5.

- Am Fr., 24.4. fand der weltweite Netzstreik für Klima statt. Die DFG-VK Köln nutzte den Protesttag, um auf den Zusammenhang von Militär und Klimawandel hinzuweisen und auf die Gefahr eines Atomkrieges als zweite menscheitsbedrohende Gefahr.
https://www.friedenkoeln.de/?p=14918

Auch bei der Fotoaktion von Fridays for Future war das Thema Militär und Klimawandel präsent, hier z.B. in Witten und Aachen.

 

- Am Mo., 27.4. demonstrierten in Münster 35 Atomkraftgegner gegen den geplanten Uranmülltransport aus der Urananreicherungsanlage Gronau nach Russland. Dieser soll per Bahn quer durch NRW zum Amsterdamer Hafen erfolgen. Das abgereicherte Uran ist hochgiftig und kann auch zur Herstellung von Uranmunition genutzt werden. Mehr unter www.sofa-ms.de

 

- Den 1. Mai nutzen in Herford DFG-VKler*innen zusammen mit Gewerschafter*innen und anderen für eine Kundgebung mit Sicherheitsabstand
In Dülmen nahmen die Friedensfreunde Dülmen nach erteilter Sondergenehmigung ihre regelmäßigen Mahnwachen an der Zufahrt des US-Waffendepots Tower-Barracks wieder auf. Hier sind hunderte Artilleriegeschütze eingelagert, um im Kriegsfall schnell an die russische Grenze verlegt zu werden. Krieg beginnt hier!

Der 8 Mai 1945 war der Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus. Es war der Tag der Befreiung für all diejenigen, die den Nazis offen oder heimlich Widerstand geleistet oder auf andere Weise in Opposition zum NS-Regime gestanden hatten. Es war der Tag der Befreiung für die, die von den Nazis zu Opfern erklärt wurden, wie die Juden, die Sinti und Roma, die Behinderten u.a. Es war der Tag der Befreiung für die Zwangsarbeiter, es war die Befreiung auch für die Häftlinge der KZ.
Es war aber auch die Befreiung von den Schrecken des Krieges, den Bombenalarmen und Angriffen, von der Angst der Angehörigen der Soldaten, dass die Männer, Brüder oder Söhne nicht lebend nach Hause kommen würden.

Der 8. Mai 2020 erinnert uns an unsere Verantwortung.
Wir sagen Nein zu Aufrüstung und Krieg, nein zu Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus!

Hier zum Appell der DFG-VK NRW zum 8. Mai 2020

Und hier die Petition "8. Mai zum Feiertag machen!"

"DFG-Mitglieder im Widerstand" - Ein Video-Interview auf youtube

  

Aktionen zum 8. Mai 2020:     -> Fotos in unserem Wochenrückblick

Köln: 8. Mai: Gang zu Mahnmalen in der Stadt, u.a. Deserteursdenkmal Appelhofplatz
9. Mai, Kundgebung, Heumarkt, 11 Uhr

Düsseldorf: 8. Mai: Gedenkveranstaltung, Eller Friedhof, 15 Uhr

Dortmund: 8. Mai: Gedenkveranstaltung, Friedensplatz, 17 Uhr

Herford: 8. Mai: Mahnwache "Nein zu Aufrüstung und Krieg, Nein zu Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus", 16 Uhr, Alter Markt

weitere Termin unter https://nrw.dfg-vk.de/termine-der-friedensbewegung

Die Friedensbewegung ist wie auch andere Bereiche gesellschaftlichen Engagements durch die Coronakrise stark beeinträchtigt. Zum einen sorgen sich die Aktivist*innen um die eigene Gesundheit bzw. wollen andere nicht gefährden. Zum anderen sind durch behördliche Einschränkungen Aktionen im Freien genau wie Veranstaltungen drinnen kaum durchführbar.

Aber das, wogegen die Friedensbewegung aktiv ist, geht weiter: Aufrüstung und Krieg. Besonders perfide ist, wenn Politiker versuchen, die Krise zum Durchsetzen ihrer Positionen zu nutzen, weil sie denken, keinen organisierten Widerstand befürchten zu müssen. Den Anfang macht NATO-Generalsekretär Stolenberg, als er am 19.März darauf drängte, trotz Corona das 2%-Ziel der NATO-Aufrüstung nicht zu vernachlässigen. Da wollte Außenminister Maas nicht zurückstehen und bestätigte Anfang April trotz aller unklarer Wirtschaftsaussichten, dass Deutschland  zu diesem Ziel stehe. Auch Verteidigungsministerin AKK war in der Krise fleißig und gab Ende März bekannt, noch um Ostern über die Beschaffung von 30 F-13 Bombern als Ersatz für die bisherigen Atombomber vom Typ Tornado entscheiden zu wollen. Diese sollen für den Einsatz der in Büchel gelagerten US-Atombomben zur Verfügung stehen.

Und dann steht die Frage des Bundeswehr-Einsatzes im Inneren zur Diskussion. Ende März gab es Anfragen von Gemeinden aus Thüringen und Baden-Württemberg, ob die Bundeswehr dort die Polizei unterstützen könnte. Das ist vom Grundgesetz verboten und stieß zumindest beim Koalitionspartner SPD auf wenig Gegenliebe. So ruderte auch die Verteidigungsministerin zurück und beschränkte die Bundewehraufgaben vorläufig auf den Bereich der logistischen Hilfe. Allerdings forderte ihr Parteikollege Roderich Kiesewetter gleich eine Grundgesetzänderung, damit die Armee auch bei Pandemien eingesetz werden kann.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1134535.coronavirus-olivgruene-ausgangsperre.html

Unabhängig davon stellt sich die Frage, inwieweit die Beschränkung der Möglichkeiten der Zivilgesellschaft zu politischem Handeln in Zeiten einer Epidemie gehen kann. Auch insgesamt steht die Frage nach der Beschneidung von Grundrechten im Raum. Vor dem Hintergrund der durch die Kontaktsperre verursachten wirtschaftlichen Probleme wird immer öfter das Gegenmodell einer technischen Überwachung von Infizierten ins Spiel gebracht. Während dies in anderen Ländern bereits als Zwangsmaßnahme geschieht, steht in Deutschland noch das Modell einer freiwilligen Überwachung im Vordergrund.
In Frankfurt und Köln wurden Ostermarschaktionen verboten, obwohl die Veranstalter entsprechende Schutzmaßnahmen vorgesehen hatten. Auch andere politische Kleinaktionen mit wenigen Teilnehmer*innen wurden aufgelöst.

Zur Diskussion über die Einschränkung von Grundrechten hier ein Artikel aus der Wochenzeitschrift "Freitag:

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/sprache-der-diktatoren

sowie vom Portal netzpolitik.org

https://netzpolitik.org/2020/warum-wir-gerade-jetzt-eine-debatte-ueber-datenschutz-brauchen/

Auch der Journalist Heribert Prantl fragt in der Süddeutschen "Wo ist das kritische Potential der Gesellschaft?"

Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Ulla Jelpke, fordert, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wieder herzustellen .

Die Friedensbewegung ist aufgerufen wachsam zu sein und ihre Stimme zu erheben, bei dauerhaften Einschränkungen von Grundrechten, bei Versuchen, der Bundeswehr mehr Rechte im Inneren zu geben und bei alles Ansätzen, im Schatten der Krise Aufrüstung voranzutreiben!

Hundertausende Demonstranten für die Rettung des Klimas allein in NRW! In Bielefeld waren 12.000 auf der Straße, in Düsseldorf 20.000, in Münster 20.000, in Dortmund 10.000. Die größte Demo in NRW gab es in Köln, wo 70.000 Menschen auf den Beinen waren. Mit dabei ein Friedensblock mit dem DFG-VK Bulli. unser Kölner DFG-VK Mitglied Isabelle Casel hielt bei der Abschlusskundgebung einen Redebeitrag. Auch bei den anderen Demos waren Friedensaktivisten mit dabei. Denn: Mit Rüstung und mit CO2 ist unsere Zukunft bald vorbei!

      

   

 

 

Am 20. September findet ein weltweiter Klimastreik gegen die fortschreitende Klimazerstörung statt. Fridays for Future und in Deutschland auch ein breites Bündnis verschiedener Organisationen rufen zu Aktionen auf. Wir als Friedensorganisation unterstützen diese Aktionen, in vielen Städten sind Friedensaktivisten mit dabei.

Wir sagen:

  • Der Klimawandel bringt Verteilungskonflikte mit sich, die zu neuen Kriegen führen können.
  • Die Ressourcen, die heute für Aufrüstung und Kriegführung verschwendet werden, fehlen im Kampf für mehr Klimagerechtigkeit.
  • Und nicht zuletzt ist das Militär einer der größten Verschmutzer unserer Umwelt.

Daher rufen wir alle Friedensaktivisten auf, sich an den Aktionen zu beteiligen. #Alles für das Klima - Klima schützen - Abrüsten!  Alle Aktionen hier: https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/

Eine der größten Demos wird wohl in Köln stattfinden - mit dabei auch ein Friedensblock, organisiert von unserer Kölnr DFG-VK Gruppe und anderen Friedensgruppen Riesige Fridays-for-Future-Demo geplant

 

 

Hier zwei Flyer unserer Ortsgruppen in

Köln  und

Aachen,

die sich mit dem Zusammenhang von Krieg, Aufrüstung und   Klimawandel beschäftigen.

Und hier die Rede von Jacqueline Andres der Informationsstelle Militarisierung (IMI) auf einer Fridays for Future-Kundgebung: http://www.imi-online.de/2019/08/24/10677/

Außerdem ein Videovortrag unseres Landesgeschäftsführers Joachim Schramm auf youtube zu Umweltzerstörung durch Krieg und Militär.

DemofotoAus Anlass des Jahrestages des Überfalls auf Polen, mit dem der II. Weltkrieg begann, waren Aktive der DFG-VK in NRW an zahlreichen Orten unterwegs. Viele örtliche Friedensforen in denen die DFG-VK Ortsgruppen konstruktiv mitarbeiten, brachten den Überfall von Deutschland auf das Nachbarland Polen von 1939 in Erinnerung und mahnten für die Zukunft.

Manche dieser Aktivitäten sind auch auf den jeweiligen Webseiten der Ortsgruppen benannt.

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