Der Anschlag auf die Bundeswehrsoldaten in Mali hat die Aufmerksamkeit wieder auf den Krieg in dem afrkanischen Land gelenkt. Die Bundeswehr ist dort an zwei verschiedenen Einsätzen beteiligt: an der UN-Mission MINUSMA, die das Land stabilisieren soll und an der EU-Ausbildungsmission EUTM. Außerdem führt die französische Armee dort einen Kampf gegen Rebellen und Terrorgruppen. Die UN selbst konstatiert, bei MINUSMA sei der Unterschied zwischen Friedenstruppe und Anti-Terror-Kampf nur schwer erkennbar und in Mali, so berichtet MINUSMA selbst, haben die Regierungstruppen inzwischen mehr zivile Opfer auf dem Gewissen als die Dschihadisten. Die Regierung des Landes, die durch die Bundeswehr unterstützt wird, wurde im August 2020 durch einen Armeeputsch gestürzt, inzwischen hat es einen zweiten Putsch gegeben. Dadurch stellt sich noch stärker die Frage, wessen Interesssen die Bundeswehr in dem rohstoffreichen Land eigentlich vertritt. Die Friedensbewegung fordert schon seit langem den Abzug der Bundeswehr aus Mali und Verhandlungen über eine politische Lösung. Der Bundesverband der DFG-VK dazu in einer Pressemitteilung: „In Mali stehe eine politische Lösung noch aus. Die Vereinbarung von 2014, die dem Waffenstillstand zwischen Tuareg-Rebellen und Regierung zugrunde liegt, sei extrem wackelig und kurzfristig angelegt. Seit den 1960er-Jahren forderten die Tuareg im Norden Malis einen unabhängigen Staat. Doch nicht einmal föderale Strukturen, die Anerkennung ihrer kulturellen Eigenständigkeit und der Zugang zu grundlegenden sozialen Leistungen stünden zur Diskussion. Solange es keine politische Lösung gibt, die diese Anliegen der Bevölkerung im Norden berücksichtigt, sind ein Waffenstillstand und seine militärische Sicherung völlig unzulängliche Ersatzhandlungen“.
Hier die ganze Presseerklärung.
Bundeswehrkreise versuchen, den Anschlag für die Durchsetzung der Forderung nach Kampfdrohnen für die Armee zu missbrauchen. Wieder wird das falsche Argument verbreitet, Drohnen würden Soldaten schützen. Zum einen sind Drohnen kaum in der Lage, einen Selbstmordanschlag wie jetzt in Mali zu verhindern, zum anderen sind Drohnen keine Schutz- sondern Angriffswaffen, wie im jüngsten Krieg in Berg-Karabach zu beobachten wr. Nicht neue Waffen schützen die Soldaten sondern ihr Abzug aus unsinnigen Einsätzen wie der in Mali!