Landesverband NRW der DFG-VK

Joachim Schramm

Friedensdemo Nörvenich 9. 10.

Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ absagen

Die Luftwaffe der Bundeswehr will Mitte Oktober im Rahmen des Manövers “Steadfast Noon” erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets
anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Geübt wird mit Attrappen. Das Atomkriegsmanöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung aller NATO- Staaten der „Nuklearen Teilhabe“ statt. Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado- Kampfjets.
Weil Büchel für mehrere Jahre wegen Modernisierungsarbeiten (für 259 Millionen Euro!) nur eingeschränkt nutzbar ist, werden Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein „Notbetrieb“ aufrechterhalen. In der Bevölkerung um Nörvenich regt sich Widerstand, jeden Tag erinnert der Fluglärm an die brisante atomare Bedrohung.
Demo am 9. Oktober, Start um 12 Uhr am Schloss. RednerInnen: Angelika Claußen (IPPNW), Rainer Braun (IBP), Ludo de Brabanter (belg. Friedensbewegung) u.a.

Hier der Flyer zur Aktion

Mehr Infos unter https://www.atomwaffenfrei.de/home/artikel/79dfaa01f9ffa14d5fa2ab78695ed93d/atomkriegsmanoever-steadfast-noon.html

Auf nach Kalkar – für Abrüsten statt Aufrüsten!

Friedensdemonstration in Kalkar am 3.10.2021

Egal wie die Bundestagswahlen ausgehen: Der Protest außerhalb der Parlamente bleibt notwendig! Am „Tag der Deutschen Einheit“ erinnert die Friedensbewegung daran, dass sich Deutschland nach dem Einigungsvertrag zu einer Friedenspolitik und für eine gesamteuropäische Friedensordnung unter Einschluss Russlands verpflichtet hat.

Wir protestieren an einer der ganz großen Drehscheiben der NATO gegen Russland, an der Luftleitzentrale der Bundesluftwaffe und NATO in Kalkar am Niederrhein. Die Demonstration richtet sich gegen die Eskalation der Spannungen in Europa durch die NATO-Osterweiterung, durch martialische Großmanöver nahe der russischen Westgrenze und durch die immer ausgefeiltere Hochrüstung. Wir sagen nein zu Truppenaufmärschen und Aufrüstung in West und Ost, wir sagen ja zu Entspannung und Abrüstung!

Zentrales Thema der Demo ist der Protest gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Diese würden vom Zentrum Luftoperationen in Kalakr kommandiert.

Ablauf:
11:30 – 12:00 Uhr
Auftaktkundgebung Von-Seydlitz-Kaserne, Römerstr. 122
Redner: Jannik Berbalk, Aufstehen gegen Rassismus Kleve
12:00 – 12:45 Uhr
Demonstration zum Marktplatz,
Aktion “Rückwärts-Politik stoppen”
12:45 – 13:30 Uhr
Kundgebung Marktplatz Kalkar
RednerInnen: Lühr Henken, Bundesausschuss Friedensratschlag, Drohnenkampagne,
Martin Körbel-Landwehr, Personalratsvorsitzender Uniklink Düsseldorf

Busse fahren aus dem Ruhrgebiet und dem Rheinland, Halt in Dortmud, Essen, Duisburg, Mülheim, Oberhausen, Köln und Düsseldorf. Mehr Infos unter http://demo-kalkar.de


Hier der ganze Aufruf

Antikriegstag 2021

Jetzt angesichst des Afghanistan-Desasters beim Antikriegstag ein Zeichen setzten! Die Befürworter von Krieg und Aufrüstung versuchen, von dem Versagen des 20-jährigen Krieges abzulenken und neue Pflöcke einzuschlagen. Man müsse sich von den USA unabhängig machen, weiter aufrüsten und eine EU-Armee schaffen. Geben wir ihnen am 1. September die richtige Antwort: Abrüsten statt Aufrüsten!

„Wenn wir künftig friedlich und sicher zusammenleben wollen, brauchen wir eine Politik, die auf Abrüstung und Entspannung setzt, statt auf Aufrüstung und Abschreckung. Und wir brauchen eine Bundesregierung, die sich dafür mit aller Entschlossenheit einsetzt. Die Weichen dafür werden bei der Bundestagswahl gestellt!

Die Bilanz der aktuellen Bundesregierung ist ernüchternd. Deutschland steht auf dem siebten Platz der Länder mit den größten Rüstungsausgaben. Unter den Top-Ten-Staaten weist der deutsche Verteidigungshaushalt mit einem Plus von über fünf Prozent die größten Zuwachsraten auf. Für das laufende Jahr liegt er bei knapp 47 Milliarden Euro. Und wenn es nach der scheidenden Bundeskanzlerin ginge, sollte Deutschland bis 2030 die NATO-Zielvorgabe erfüllen und zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben. Dies entspräche einer weiteren Erhöhung des Wehretats um mehr als 20 Mrd. Euro.“ So steht es im Aufruf des DGB zum diesjährigen Antikriegstag, dem 1. September. Landesweit werden zahlreiche Veranstaltungen stattfinden, die häufig von den örtlichen DFG-VK Gruppen unterstützt werden.

Hier der ganze DGB-Aufruf zum Antikriegstag

Aachen, 1.9., Kundgebung “Weichen für eine sichere und friedliche Zukunft stellen! Abrüstung und Entspannung wählen!”, 17 Uhr, Sammeln vor dem Aachener Rathaus (Markt), anschl. Demonstrationszug durch die Innenstadt, zur Abschlußkundgebung: 17.45 Uhr, Elisenbrunnen, Eröffnung: Ralf Woelk (DGB), weitere Beiträge: Gerold König (Bundesvorsitzender pax christi), Detlef Peikert (Antikriegsbündnis Aachen), Musik: Dieter Kaspari, VA: DGB Aachen, Aachener Friedenspreis e.V.

Bielefeld, 1.9. Mahnwache und Friedensfest zum Antikriegstag 2021 “Perspektiven für den Frieden”, 18-20 Uhr, Platz vor dem Alten Rathaus, Niederwall 27, VA: Friedensinitiative Bielefeld / OWL

Bochum, 1.9., 19 Uhr, Jahrhunderthaus: “Sicherheit neu denken”, Diskussion mit lokalen Bundestagskandidaten, Moderation Andreas Zumach. Webhinweis und Flyer hier

Bonn, 1.9. 18 Uhr, Münsterplatz, VA: Breites Bündnis (u.a. Pax Christi Gruppe Bonn) [im Rahmen der Bonner Friedenstage 2021] 

Dortmund, 1.9., 17-18 Uhr, an der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache, Steinstr., VA: DGB-Stadtverband Dortmund u.a.

Gütersloh, 1.9. Kundgebung “Ohne Frieden kippt das Klima! Abrüsten jetzt – Atomwaffen verbieten” mit Reiner Braun (Internationales Friedensbüro), 17 Uhr, Berliner Platz, VA: Friedensinitiative Gütersloh, attac Gütersloh, DGB Region OWL

Herford, 1.9., 16 Uhr, Kundgebung, Bahnhofsvorplatz Herford, anschl. 16.59 Uhr, gemeinsame Fahrt mit dem Zug nach Bielefeld und Teilnahme am dortigen Friedensfest, VA: DFG-VK OWL

Köln, 30.08., Online-Podiumsdiskussion “Frieden trifft Bundestagswahl” – Forderungen der Zivilgesellschaft an die Politik – mit Kandidat*innen zum Bundestag, Themenimpulse: “No2Percent – Abrüstung statt Aufrüstung”: Witich Roßmann (Vorsitzender DGB-Stadtverband Köln), Impuls “Ziviler Friedensdienst und Konfliktbearbeitung im Inland”: Oliver Knabe (Vorstand Forum ZFD) / Christoph Bongart (Forum ZFD); Impuls “Sicherheit neu denken” Stefanie Intveen (DFG/VK Köln und dem Kölner Friedensforum), zugesagte Kandidaten: (Stand 10.08.2021): Sanae Abdi (SPD), Anna Kipp (B90/Die Grünen), Volker Görzel (FDP), Beate Hahne-Knoll / (Die Linke), 19-21.45 Uhr, via online tool, Anmeldung unter: anmeldung [at] melanchthon-akademie [dot] de, VA: Melanchthon-Akademie, ForumZFD, DFG/VK Gruppe Köln, Kölner Friedensforum, DGB Köln, Friedensbildungswerk Köln

Witten, 1.9., Rathausplatz, 17 Uhr Gedenkveranstaltung, Begrüßung: Mathias Hillbrandt (DGB Kreis Ennepe-Ruhr, IG Metall Witten-Gevelsberg-Hattingen), Wortbeiträge: Joachim Schramm (Wittener Friedensforum) • Freundschaftsverein Tczew-Witten, Aylin Bilal, (Jugendvertreterin Deutsche Edelstahlwerke Witten), IG Metall Jugend, Musikalische Begleitung: Björn Nonnweiler, 18.30 Uhr, Rathausplatz in Witten anschl. Kranzniederlegung Mahnmal am Lutherpark, dort: Kranzniederlegung und Gedenken • Begrüßung durch Mathias Hillbrandt, Grußwort: Lars König (Bürgermeister), Rede: Dietmar Köster, (MdEP SPD), musikalischer Ausklang: Björn Nonnweiler, VA: u.a. DGB Region Ruhr-Mark

Demo gegen NATO-Luftkriegskonferenz

Gemeinsam gegen die Vorbereitung eines großen Krieges in Europa

Friedensdemonstration in Essen am 4. September 2021 – 100 Sekunden vor 12 Uhr Mittag
Auftakt Hirschlandplatz (100m v. Willy-Brandt-Platz), Zwischenkundgebung Marktkirche / Porschekanzel,
Abschlusskundgebung: Kennedyplatz vor dem ehem. Amerikahaus

An einem mit zahlreichen Terminen belegten Aktionswochenende kamen leider nur wenige Menschen zur Demonstration gegen die NATO-Tagung nach Essen. Doch die, die gekommen waren, wurden mit spannenden Reden belohnt, u.a. von der Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Kathrin Vogler.

Hier ihr Redetext als PDF

Redner:innen: Kathrin Vogler (MdB Die LINKE), Andreas Zumach (Journalist), Katharina Schwabedissen (ver.di), Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum), Diana Kummer (Gesundheitsbereich, DKP), Christiane Gregor (Parents for future)

Hier der Flyer …….

Die in Kalkar stationierte Nato-Strategieschmiede Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) plant vom 7. bis 9. September in Essen ihre Jahreskonferenz. Auf Vorgängerkonferenzen von NATO-Spitzenmilitärs, Politiker:innen und Rüstungsindustriellen ging es um die Kriegsführung auch mit Nuklear-Angriffen in Europa und weltweit. Auch in der diesjährigen Konferenz sollen solche Kriegsstrategien weiter ausgearbeitet werden.
Mit der Entwicklung von Strategien für Waffengänge im 21. Jahrhundert verstoßen die Essener Konferenzen des JAPCC gegen das Friedensgebot des Völkerrechts, des Grundgesetzes und des Vertrages zur deutschen Einheit. Mit der Eskalation von Spannungen gegenüber Atommächten riskieren die Militärstrategen selbst den Untergang der Zivilisation. Sie nehmen in Kauf, dass zumindest Europa weiträumig unbewohnbar wird.
Die Zukunft der Menschheit hängt davon ab, dass niemand die natürlichen Lebensgrundlagen zerstört, sondern dass wir die Erde bewohnbar erhalten. Statt auf Hochrüstung und Kriegsstrategien muss der Staat seine Gelder vorrangig für Gesundheit, Bildung, Ökologie, Kultur und Soziales einsetzen.

Hier der ganze Aufruf….

Wir trauern um Willi Hoffmeister

Gut 180 Freund:innen und Weggefährt:innen verabschiedeten sich am 18.8. bei einer Trauerfeier in Dortmund von Willi Hoffmeister. Sie kamen aus ganz NRW aber auch weit darüber hinaus. In fünf Redebeiträgen ließen Weggefährt:innen aus verschiedenen politischen Bereichen Willis Leben Revue passieren und würdigten sein lebenslanges Engagment für Frieden, Antifaschismus und die sozialen Belange u.a der Kolleg:innen auf der Hoesch Westfalenhütte. Der Schauspieler Andreas Weißert und die Musiker Peter Sturm und David Oriewski unterstützten künstlerisch die Feier.

Einen knapp halbstündigen Zusammenschnitt der Redebeiträge gibt es hier auf youtube

Hier die Rede von Felix Oekentorp, Ostermarschkomitee Rhein/Ruhr

Fotos von der Trauerfeier findet man bei r-mediabase

Wir trauern um Willi Hofffmeister! Am Dienstag verstarb der Friedensaktivist, der über Jahrzehnte den Ostermarsch Rhein/Ruhr maßgeblich organisiert hat. Willy war ein engagierter und aufrechter Kämpfer für Frieden, gegen Faschismus und für eine gerechtere Welt. Seit den 90er Jahren war er auch Mitglied der DFG-VK und oft mit der blauen Fahne mit dem zerbrochenen Gewehr bei Aktionen unterwegs. Für viele war er mit seiner menschlichen, überzeugenden Art ein Vorbild. Erst am vergangenen Freitag wurde ihm das Bundesverdienstkreuz verliehen, in diesem Land keine selbstverständliche Ehre für einen überzeugten Linken. Er wird uns fehlen.

Mehr über das Leben von Willi Hoffmeister bei den Nordstadtbloggern

FriedensFahrradtour NRW 21 nach vielen Aktionen beendet

Am 8. August ist in Düsseldorf die FriedensFahrradtour NRW zu Ende gegangen. An der Rheinpromenade begrüßten uns Freund:innen des Düsseldorfer Friedensforums und der DFG-VK Düsseldorf. Am Vortag des 9. 8., des Nagasaki-Gedenktages, gedachten wir noch einmal der Atombombenopfer und protestierten gegen das neue atomare Wettrüsten. Schon am Freitag war das auch Thema bei unsrerer Station in Xanten gewesen

Am 31.7. war die diesjährige FriedensFahrradtour NRW in Bielefeld gestartet. Auch in diesem Jahr wegen Corona mit begrenzter Teilnehmer*innenzahl unterwegs, wurden die Radler*innen von der Polizei durch Bielefeld geleitet, bis sie dann als normale Fahrradgruppe auf den weiteren Weg machten. Am Alten Rathaus waren die Aktivist*innen zuvor von der Bielefelder Friedensinitiative und Mitgliedern der DFG-VK OWL verabschiedet worden. Angelika Claussen, Bundesvorsitzende der IPPNW hatte in einer Rede auf die aktuelle Gefahr durch das neue atomare Wettrüsten aufmerksam gemacht. Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der DFG-VK hatte die Ziele der Fahrradtour vorgestellt und u.a auf den 80 Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion durch Nazi-Deutschland und auf die daraus erwachsene Verantwortung für Abrüstung und Entspannung hingewiesen. Als nächste Station nach Bielefeld wurde in diesem Zusammenhang auch der Sowjetische Friedehof in Stukenbrock angefahren, wo 65.000 dort getöte sowjetische Kriegsgefangene begraben liegen.

Mehr Fotos gibt es hier ……

Fotos und kurze Videos von Teilen der Tour gibt es auch bei den Friedensfreunden Dülmen

Und auch dieser Block bietet tolle Einblicke in unsere Tour

Neue Westfälische Bielefeld, 2.8.: “Auf Achse für Frieden und Abrüstung”
Westfalenblatt Bielefeld, 2.8.:_”Friedensfahrradtour_durch_NRW startet in Bielefeld”
Soester Anzeiger, 3.8.: “Rader werben auf dem Marktplatz…”
WAZ Dortmund, 3.8: “Fahrrad-Demo mit Kundgebung”
Dülmener-Zeitung, 5.8.: “Bürgermeister begrüßt Friedensradler”
Niederrhein-Nachrichten Kalkar, 4.8.: “Auf Achse für Frieden und Abrüstung”
Niederrhein-Nachrichten Xanten, 4.8.: “Hiroshima-Jahrestagsaktion”

Ddorf-aktuell, 9.8.: “FRIEDENSAKTIVISTEN GEDENKEN 76. JAHRESTAG DES ABWURFS DER ATOMBOMBEN AUF HIROSHIMA UND NAGASAKI”

Menschenkette gegen Atomwaffen, 5.9. Büchel

800 Menschen bildeten am 5.9. in Büchel entlang dem Atomwaffenstützpunkt eine Menschenkette. Mit bunten Bänder, Transparenten und Fahnen protestierten sie bei strahlendem Sonnenshein gegen den massenhaften Tod, der dort hinter Stacheldrahtzäunen stationiert ist. Abzug und Vernichtung der US-Atombomben aus Deutschland, raus aus der Nuklearen Teilhabe und Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages durch Deutschland, das waren die Forderungen der Demonstrant:innen. Bei der abschließenden Kundgebung sprachen sich Vertreter:innen von Friedensorganisationen aus Deutschland, Belgien, den Niederlanden und Italien für eine internationale Zusammenarbeit aus, mit dem Ziel, ein atomwaffenfreies Europa zu erreichen.

Zahlreiche Aktivist:innen aus NRW waren an der Menschenkette beteiligt, viele Fahnen der DFG-VK wehten entlang des Zaunes. Bei uns geht es schon in wenigen Wochen weiter, mit den Demonstrationen in Kalkar, von wo auch die Tornados aus Büchel kommendiert werden und in Nörvenich, wohin die Atombomber ab nächstem Jahr übergangsweise verlegt werden.

Hier der Videomitschnitt der Abschlusskundgebung auf youtube.

Busse aus dem Ruhrgebiet, dem Rheinland, Aachen und Münster

Am 22. Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. 54 Staaten haben den Vertrag bereits ratifiziert, 34 weitere Staaten haben unterzeichnet. Die Bundesregierung lehnt den Beitritt hingegen strikt ab. Das möchten wir ändern und mit einer kraftvollen Aktion ein deutliches Zeichen setzen:

Deutschland muss die nukleare Teilhabe endlich beenden!
Die neu gewählte Bundesregierung muss dem Atomwaffenverbotsvertrag endlich beitreten!
Das Thema nukleare Abrüstung werden wir zu einem der zentralen Wahlkampfthemen machen. Deshalb rufen Friedensgruppen auf zur Menschenkette am Fliegerhorst Büchel am Sonntag, den 5. September 2021.

Ablauf in Büchel:
Start: 100 Sekunden vor 12 Uhr (Weltuntergangsuhr)
13 Uhr: Schließen der Menschenkette
14:30 Uhr: Abschlusskundgebung am Haupttor
16:00 Uhr Ende der Veranstaltung

Bus aus dem Ruhrgebiet

Abfahrt:
Dortmund, 7:15 Uhr, Busbahnhof Hbf
Essen, 8:00 Uhr, Busbahnhof Hbf
Duisburg, 8:45 Uhr, Busbahnhof Hbf

(Rückfahrt 16:00 – 16:30 Uhr)
Kosten: 20,- € Normalticket, 10,- € Sozialticket
Anmeldung: DFG-VK NRW, 0231/818032 oder dfg-vk.nrw@t-online.de

Bus aus Düsseldorf, Köln, Bonn

Düsseldorf:

Abfahrt: 8.30 Uhr, Universitätsstr. (P&R „Südpark“)
Kontakt für Düsseldorf: DFG-VK, Irene Lang, irenelang@t-online.de,

Köln:

Abfahrt: 9.30 Uhr, Hans- Böckler- Platz
Kontakt für Köln: michael.suenner@netcologne.de oder 0174/9509932

Bonn:

Abfahrt: 10:15 Uhr, Rückseite Hbf, Thomastr.
Kontakt für Bonn: (s. Köln)

Rückfahrt aus Büchel: 16 Uhr

Bus aus Aachen

Abfahrt: 8 Uhr, Hauptbahnhof,
Infos/Karten: Friedegard Siepmann-Karrenbrock, eMail: aachen@dfg-vk.de, VA: DFG-VK Aachen

Bus aus Münster

Abfahrt: gegen 7.30 Uhr (Rückkehr dort ca. 21 Uhr)
(Der Bus fährt ab Emsdetten um 7 Uhr und kann dort – sowie in Greven um 7.15 Uhr – noch Leute mitnehmen. Ebenso um 8.15 Uhr am Autohof Werne, für Leute, die südlich von Münster wohnen….),
Anmeldungen: neinzuatom@web.de

Anschlag in Mali: Bundeswehr jetzt abziehen!

Der Anschlag auf die Bundeswehrsoldaten in Mali hat die Aufmerksamkeit wieder auf den Krieg in dem afrkanischen Land gelenkt. Die Bundeswehr ist dort an zwei verschiedenen Einsätzen beteiligt: an der UN-Mission MINUSMA, die das Land stabilisieren soll und an der EU-Ausbildungsmission EUTM. Außerdem führt die französische Armee dort einen Kampf gegen Rebellen und Terrorgruppen. Die UN selbst konstatiert, bei MINUSMA sei der Unterschied zwischen Friedenstruppe und Anti-Terror-Kampf nur schwer erkennbar und in Mali, so berichtet MINUSMA selbst, haben die Regierungstruppen inzwischen mehr zivile Opfer auf dem Gewissen als die Dschihadisten. Die Regierung des Landes, die durch die Bundeswehr unterstützt wird, wurde im August 2020 durch einen Armeeputsch gestürzt, inzwischen hat es einen zweiten Putsch gegeben. Dadurch stellt sich noch stärker die Frage, wessen Interesssen die Bundeswehr in dem rohstoffreichen Land eigentlich vertritt. Die Friedensbewegung fordert schon seit langem den Abzug der Bundeswehr aus Mali und Verhandlungen über eine politische Lösung. Der Bundesverband der DFG-VK dazu in einer Pressemitteilung: “In Mali stehe eine politische Lösung noch aus. Die Vereinbarung von 2014, die dem Waffenstillstand zwischen Tuareg-Rebellen und Regierung zugrunde liegt, sei extrem wackelig und kurzfristig angelegt. Seit den 1960er-Jahren forderten die Tuareg im Norden Malis einen unabhängigen Staat. Doch nicht einmal föderale Strukturen, die Anerkennung ihrer kulturellen Eigenständigkeit und der Zugang zu grundlegenden sozialen Leistungen stünden zur Diskussion. Solange es keine politische Lösung gibt, die diese Anliegen der Bevölkerung im Norden berücksichtigt, sind ein Waffenstillstand und seine militärische Sicherung völlig unzulängliche Ersatzhandlungen“.
Hier die ganze Presseerklärung.

Bundeswehrkreise versuchen, den Anschlag für die Durchsetzung der Forderung nach Kampfdrohnen für die Armee zu missbrauchen. Wieder wird das falsche Argument verbreitet, Drohnen würden Soldaten schützen. Zum einen sind Drohnen kaum in der Lage, einen Selbstmordanschlag wie jetzt in Mali zu verhindern, zum anderen sind Drohnen keine Schutz- sondern Angriffswaffen, wie im jüngsten Krieg in Berg-Karabach zu beobachten wr. Nicht neue Waffen schützen die Soldaten sondern ihr Abzug aus unsinnigen Einsätzen wie der in Mali!

Ruslan Kozaba verletzt

Erneut ist der ukrainische Kriegsdienstverweigerer und Journalist Ruslan Kozaba von rechten Kräften angegriffen und dabei ernsthaft verletzt worden. “Nach einem Angriff mit der grünen Chemikalie „Seljonka“ befindet sich der ukrainische Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kozaba in augenärztlicher Behandlung. Kozaba war kurz nach Mitternacht in der westukrainischen Stadt Iwano-Frankiwsk aus dem Zug ausgestiegen, als er von Rechtsradikalen auf dem Bahnhof mit dem Desinfektionsmittel übergossen wurde. Am Morgen diagnostizierten ihm die behandelnden Ärzte eine Hornhautverätzung an einem Auge.” berichtete die TAZ am 25.6.21. Kozaba, der es ablehnte, im Bürgerkrieg zwischen Regierungstruppen und ostukrainischen Seperatisten zu kämpfen, steht sowohl im Visier rechter Kreise als auch der Justiz. Am 29.6. findet erneut eine Verhandlung vor dem Gericht in Iwano-Frankiwsk an. Der Vorwurf lautete weiterhin auf Landesverrat. Siehe auch https://nrw.dfg-vk.de/neues-verfahren-gegen-ukrainischen-kriegsdienstverweigerer/

Hier der ganze TAZ-Artikel

Am 5.8. gab es in mehreren Städten Solidaritätsaktionen für Ruslan Kozaba. Hier ein Bericht über die Aktion in Düsseldorf.

Stoppt die FCAS-Finanzierung

Voraussichtlich am 23. Juni wird der Haushaltsausschuss des Bundestages über den nächsten großen Finanzierungsschritt des Future Combat Air Systems (FCAS) abstimmen. Das System besteht aus neuartigen Kampfflugzeugen, die Atomwaffen tragen und die mit bewaffneten „Eurodrohnen“ und weiteren, im Schwarm fliegenden bewaffneten autonomen Drohnen vernetzt werden sollen. Frankreich, Deutschland und Spanien wollen das System ab 2040 einsetzen. Branchenkenner rechnen für FCAS mit einem Umsatz von 500 Mrd. Euro.

Mit einer (online) Postkartenaktion fordert die Friedensbeewgung jetzt vor allem die Obleute des Haushaltsausschusses auf, den Antrag auf Teilfinanzierung von FCAS abzulehnen. Sende ihnen eine E-Mail und mache deutlich, dass du dagegen bist, dass in den kommenden Jahren Milliarden Euro für die Entwicklung von atomwaffenfähigen Flugzeugen, bewaffneten Drohnen und einer Gefechts-Cloud verschwendet werden. Mehr auf der Seite vom Netzwerk Friedenskooperative