Landesverband NRW der DFG-VK

Joachim Schramm

Stoppt die FCAS-Finanzierung

Voraussichtlich am 23. Juni wird der Haushaltsausschuss des Bundestages über den nächsten großen Finanzierungsschritt des Future Combat Air Systems (FCAS) abstimmen. Das System besteht aus neuartigen Kampfflugzeugen, die Atomwaffen tragen und die mit bewaffneten „Eurodrohnen“ und weiteren, im Schwarm fliegenden bewaffneten autonomen Drohnen vernetzt werden sollen. Frankreich, Deutschland und Spanien wollen das System ab 2040 einsetzen. Branchenkenner rechnen für FCAS mit einem Umsatz von 500 Mrd. Euro.

Mit einer (online) Postkartenaktion fordert die Friedensbeewgung jetzt vor allem die Obleute des Haushaltsausschusses auf, den Antrag auf Teilfinanzierung von FCAS abzulehnen. Sende ihnen eine E-Mail und mache deutlich, dass du dagegen bist, dass in den kommenden Jahren Milliarden Euro für die Entwicklung von atomwaffenfähigen Flugzeugen, bewaffneten Drohnen und einer Gefechts-Cloud verschwendet werden. Mehr auf der Seite vom Netzwerk Friedenskooperative

Vortrag Lühr Henken

Aufrüstung ohne Ende – aber wozu?
Und was können wir dagegen tun?
Mittwoch, 23. Juni 2021, 19.00 Uhr
Online-Vortrag mit Diskussion

Neue Panzer, Kriegsschiffe, Flugzeuge, dazu noch bewaffnete Drohnen, integrierte Luftwaffensysteme (FACS) und am schlimmsten, neue Atombomben und Atombomber für Deutschland! Und was das alles kosten soll! Doch was steckt dahinter? Auf was muss sich die Friedensbewegung in Zukunft einstellen?
Lühr Henken wird die Explosion deutscher Militärausgaben darstellen und erläutern, welche Gefahren für das Wettrüsten von neuen Rüstungs-projekten ausgehen. Zum Schluss diskutiert er mit den Teilnehmer*innen die Perspektiven friedenspolitischer Arbeit.
Lühr Henken ist Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, arbeitet in der Berliner Friedenskoordination mit und ist DFG-VK-Mitglied. Der Friedensratschlag ist ein Zusammenschluss von 150 örtlichen, regionalen und bundesweiten Friedensorganisationen.

Wegen der Corona-Pandemie kann man an der Veranstaltung nur im Internet teilnehmen. Anmeldung unter owl@dfg-vk.de. Dann wird der Zugangslink zugeschickt und man kann sich in die Veranstaltung einwählen.
Hier der Einladungsflyer

Bundestagswahlen 2021

Im September stehen die Bundestagswahlen an, der Wahlkampf bietet wieder vielfältige Gelegenheiten, friedenspolitische Themen anzusprechen: Bei Podiusmdiskussion (auch online), bei Kandidatenauftritten vor Ort, bei persönlichen Anfragen an Kandidat*innen. Dies ist auch dringend notwendig, denn in den Wahlprogramm der Parteien spielt das Thema Frieden meist nur eine untergeordente Rolle. Dabei ist die Frage, ob der aktuelle Kurs von Konfrontationspolitik und Aufrüstung weitergeht oder eine Politikwende eingeleitet wird.

Wahlprüfsteine

Als Hilfestallung für die Einmischung in den Wahlkampf hat die DFG-VK NRW Wahlprüfsteine erstellt. Diese können vielfältig genutzt werden!
Die Themen lauten: Atomwaffen ächten! – Abrüsten statt aufrüsten! – Militärische Drohnen – EU und Militär.

Hier die kompletten Wahlprüfsteine als PDF-Datei

22. Juni – 80. Jahrestag des Überfalls auf die UdSSR

Am 22. Juni jährt sich zum 80. Mal der Überfall der deutschen Nazi-Wehrmacht auf die damalige Sowjetunion. Damit begann 1941 ein Vernichtungsfeldzug ohne Gleichen, dem über 26 Millionen Sowjetbürger*innen zum Opfer fielen, davon mehr als die Hälfte Zivilist*innen. Es kam zur gezielten Tötung von Jüd*innen, Sinti und Roma und kommunistischen Funktionär*innen, zahlreichen Massakern fielen Zigtausende von Zivilist*innen zum Opfer. Durch die Ausplünderung des Landes kam es zu Hungersnöten, in deren Folge weitere Millionen Menschen starben. Über 3 Millionen sowjetische Kriegsgefangene wurden ermordet oder starben durch die Umstände ihrer Haft. Die Nazis hatten das Ziel der Vernichtung der “Slawischen Untermenschen” vorgegeben und Wehrmacht, SS und Polizeitruppen setzten es erbarmungslos um. Vor allem die westlichen Teile der Sowjetunion, die Baltischen Staaten, die Ukraine und Weißrussland litten unter der deutschen Mordmaschinerie, Russland verlor Millionen Menschen, unter anderem durch die Hungerblockade von Leningrad.
Unabhängig von aller Kritik an der Innenpolitik Russlands und Weißrusslands verpflichtet uns die Erinnerung an das, was den Menschen dort vor 80 Jahren angetan wurde, heute dazu, für eine Friedens- und Entspannungspolitik gegenüber Russland und Weißrussland einzutreten. Eine friedliche Entwicklung in Europa ist nur mit Russland und nicht gegen diese Nuklearmacht möglich. Und auch für die Ukraine und Weißrussland ist eine demokratische Zukunft nur in einem Europa des Friedens und der Entspannung denkbar.

Hier der ganze Aufruf der DFG-VK NRW zum 22. Juni 21

19. Juni, Köln: Überregionale Demonstration”
“Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation – Abrüstung und Entspannung jetzt!“

Im Rahmen der bundesweiten Aktionstage „Abrüsten statt Aufrüsten“ und aus Anlass des Jahrestages des Überfalls auf die UdSSR:
Start: Barbarossaplatz, 14 Uhr, Demo zum Friesenplatz mit Tafeln der Erinnerung, Kundgebung und Kulturprogrammm
Wir wandeln den Friesenplatz in Friedensplatz um mit Musik von HopStopBanda und Reden von:
•••••Ulrich Schneider (Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer – FIR)
•••••Michael Müller (Vorsitzender der Naturfreunde, Staatssekretär a. D.)
•••••Angelika Claußen (Vorsitzende der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW)
•••••Witich Roßmann (Vorsitzender des DGB Köln)

Hier der Flyer zur Demo….

Der andere deutsche Völkermord
Dienstag, 15. Juni 2021, 19:00 Uhr

80 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion:
Referat und Diskussion mit Hannes Heer, Hamburg
Düsseldorf, ZAKK, Fichtenstr. 40 (Halle oder Biergarten)

Hier der Video-Mitschnitt auf facebook: https://www.facebook.com/735028950/videos/10158485554778951/
Hier der Einladungsflyer

Weiter Veranstaltungen zum 22. Juni 21 in NRW:

Bonn: Di. 22.6., Zentrale Gedenkveranstaltung für Bonn zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, 18-19 Uhr, vor dem Alten Rathaus, Redner*innen: Katja Dörner (OBin Bonn), Prof. Dr. Martin Aust (Universität Bonn), Jelena Krusch (Deutsch-Russisches Jugendparlament Bonn-Kaliningrad), VA: Beuler Friedensgruppe, Gegen vergessen – Für Demokratie, Deutsch-Russisches Jugendparlament Bonn-Kalingrad,

Dortmund: Di. 22.6., “80 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion”, 17 Uhr, Gedenkstein an der Westfalenhalle, VA: Förderverein Gedenkstätte Steinwache/Internationales Rombergparkkomitee, VVN-BdA, Dortmunder Friedensforum, Historische Verein Ar.kod.M e.V. (Allrussische Kriegsopferdaten-Memorial)

Essen: Sa, 19.6., “80 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion”, 14 Uhr, an der Marktkirche Essen mit anschließendem Gedenkgang zur Mahn-/Gedenkstätte, Gerlingstr., VA: VVN-BdA Essen, Essen stellt sich quer, Die Linke Essen, Essener Friedensforum

Herten: Di. 22.6., “Die sowjetischen Zwangsarbeiter mahnen uns”, 17-18 Uhr, Kommunalfriedhof Herten-Langenbochum , VA: pax christi und VVN-BdA

Münster: Di. 22.6., “Russland – Wege zum Frieden”, Vortrag und Diskussion “Russland – Wege zum Frieden“ mit Eugen Drewermann (Theologe, Paderborn), 19 Uhr, Liebfrauen-Überwasserkirche, Überwasserkirchplatz. 4, (vorab 17 Uhr: Besuch des ehem. russischen Strafgefangenenlagers in Hiltrup), VA: Pax Christi Münster

Witten: Di. 22.6., “80.Jahrestag des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion – Für Frieden und Entspannung!”, Gedenken an den Gräbern getöteter Kriegsgefangener und Zwangsverschleppter, 17:30 Uhr, Friedhof Witten-Annen, Diesterweg Str., VA: Wittener Friedensforum, Freundeskreis Witten-Kursk,  DFG-VK Witten-Hagen

Online-Diskussionsreihe zu Drohnen

Das Alois Stoff Bildungswerk der DFG-VK NRW und das Netzwerk Drohnenkampagne veranstalteten in Kooperation im März eine dreiteilige Online-Diskussionsreihe zum Thema Drohnen und automatisierte Waffensysteme. Alle drei Veranstaltungen der Online-Diskussion fanden per Zoom statt und wurden jeweils simultan ins Deutsche bzw. Englische übersetzt und über youtube gestreamt.

Am Donnerstag den 11. März ging es um den türkischen Drohnen-Krieg um Berg Karabach

Am Sonntag den 14. März ging es um den Einsatz der Drohnen in Afghanistan

Am Donnerstag den 18. März ging es um die Verhinderung der Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen und die internationale Ächtung der Drohnen

Die Video-Mitschnitte der drei Diskussionen gibt es auf der Webseite der DFG-VK NRW

Hier das Flugblatt zur Reihe

Hoffnung für Nahost?

21.05.2021, 15:48

Nach 11 Tagen der gegenseitigen Gewalt schwiegen nun die Waffen in Israel und dem Gazastreifen. Aber der Lösung des Konflikts scheint man nicht näher gerückt.
Der deutsche Außenminister Maas verkündete in Israel, der israelische Staat habe das Recht auf Verteidigung und Deutschland werde ihm dabei helfen. Sollen damit neue Waffenlieferungen angekündigt werden? Waffen werde den Konflikt nicht lösen und auch die Sicherheit der Juden in Israel nicht erhöhen. Sie verschaffen nur Atempausen bis zum nächsten Gewaltausbruch. In deutscher Verantwortung liegt nicht nur das Schicksal der Juden in Israel. Der Holocaust löste die Flucht tausender Juden nach Palästina aus und hat so den Konflikt zwischen Juden und Palästinensern in diesem Ausmaß erst ausgelöst. Eine verantwortungsvolle deutsche Politik würde sich für die Rechte beider bevölkerungsgruppen einsetzen. Nur dies wird langfristig den Frieden in Nahost gewährleisten.
In diesem Sinne äußerte sich auch Felix Oekentorp, der Landessprecher der DFG-VK NRW auf einer Demonstration in Oer-Erlenschwick am 20.5.. Hier die Rede als PDF

Am Samstag demonstrierten Tausende in Tel Aviv für eine jüdisch-arabische Partnerschaft. Hier der Bericht der linken israelischen Zeitung Haaretz
“Thousands Join Tel Aviv Rally for ‘A Joint Future’ After Israel-Gaza Fighting, Jewish-Arab Violence”, Haaretz, 22.5.21

Hoffnung machen Initiativen, in den Juden und Palästinenser gemeinsam für eine friedliche Lösung arbeiten. Im ZDF wurde jetzt ein Gespräch mit zwei Mitgliedern der “Combatans for Peace” ausgestrahl, ein seltenes Ereignis in unseren Medien:

Rheinmetall entrüsten!

12.05.2021, 17:50

Auf zivile Produkte umstellen! Waffenexporte stoppen!
Für ein effektives Rüstungsexportkontrollgesetz!

Rheinmetall-Zentrale Düsseldorf Mai 21

Etwa 60 Menschen protestierten aus Anlass der Hauptversammlung von Rheinmetall am 11. Mai vor der Konzernzentrale in Düsseldorf gegen Rüstungsexporte und Rüstungsproduktion. Mit der Attrappe einer Rheinmetall-Bombe der DFG-VK, wie sie in Jemen zum Einsatz kommen, und einer „Blutaktie“ wurde auf die Verantwortung des Konzerns und seiner Aktionäre für die Opfer aktueller Kriege verwiesen. Das Netzwerk Friedenskooperative hatte zusammen mit dem Bündnis „Rheinmetall entrüsten“ und der „pax christi“-Gruppe Bonn zu der Protestkundgebung aufgerufen, auch die DFG-VK NRW zählte zu den Unterstützern. Unser Landessprecher Felix Oekentorp hielt eine Rede, in der er auf die zahlreichen Produkte von Rheinmetall hinwies, die Tod und Verderben in alle Welt bringen und die auch bei der Bundeswehr im Einsatz sind.

Mehr Infos zur Kundgebung, Medienberichte und Fotos gibt es beim Netzwerk Friedenskooperative

Mahnwache Rheinmetall Düsseldorf 21
Mahnwache Rheinmetall Düsseldorf

Rheinmetall verdient am Tod

Die Aktionäre des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall AG treffen sich am 11. Mai zu ihrer virtuellen Hauptversammlung. Die Rüstungssparte des multinationalen Konzerns feiert Rekord um Rekord – so auch im Coronajahr 2020. Mit Kanonen, Munition, Bomben, Elektronik, gepanzerten Fahrzeugen und Ausrüstungen explodierten die Steigerungszahlen auf breiter Front (jeweils im Vergleich zu 2019): „Rheinmetall Defence“ verzeichnete den höchsten Umsatz (3,72 Mrd. Euro, + 5,7 %), den höchsten Auftragseingang (6,39 Mrd. Euro, + 23 %), den höchsten Auftragsbestand (12,94 Mrd., + 24 %), und die höchsten Gewinne (414 Mio. Euro, + 21 %) seit dem Zweiten Weltkrieg!

Rheinmetall-Chef Pappberger peilt für 2025 eine Steigerung des Rüstungsumsatzes um 50 % auf 5,5 Mrd. Euro an. Eine Fortsetzung des „Superzyklus“ erhofft er sich davon, dass die NATO-Staaten ihre Rüstungsausgaben auf 2 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung steigern. So aus Deutschland, wo Rheinmetall 37 % des Umsatzes macht, aber auch im Ausland, dessen Anteil auf 70 Prozent erhöht werden soll. Im Wert von über 30 Milliarden Euro sollen Lynx-Schützenpanzer nach Ungarn, Tschechien, Australien und in die USA verkauft werden. Rheinmetall ist an den deutsch-französischen Megaprojekten neuer Generationen von Kampfpanzern und Artilleriesystemen beteiligt, die ab 2035 ausgeliefert werden sollen (Umsatzvolumen über 100 Mrd. Euro).
Um weltweit Aufträge zu ergattern, hat Rheinmetall geschmiert. Strafen in Höhe von 37 Millionen Euro wegen Bestechung in Griechenland hat Rheinmetall schon gezahlt. Indien sperrt Rheinmetall bis 2022 wegen Bestechungsvorwürfen von Rüstungsaufträgen aus. Rheinmetall muss das Kriegshandwerk gelegt werden!

Angriff auf die Versammlungsfreiheit verhindern

Das landesweite Bündnis “Versammlungsgesetz NRW stoppen”, das auch von der DFG-VK NRW mitgetragen wird, ruft für den 26. Juni zu einer landesweiten Demonstration in Düseldorf auf.

DemoVersGes266

“Die Versammlungsfreiheit zählt in der parlamentarischen Demokratie zu den zentralen Grundrechten, weil sie es Bürger:innen ermöglicht, ihre Anliegen auf die Straße zu tragen und Missstände anzuprangern. Demokratie braucht lebendige Versammlungen – die Landesregierung plant mit ihrem Gesetzesentwurf einen Angriff auf die Zivilgesellschaft.” heißt es in dem Aufruf.

EIne Veranstaltung startet um 13 Uhr vor dem DGB-Haus in der Friedrich-Ebert-Str. nahe beim Hbf.

Mehr Infos unter www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/


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Wie inzwischen bekannt ist, hat die NRW-.Landesregierung eine Gesetzesvorlage eingebracht, die massive Verschärfungen für die Versammlungsfreiheit vorsieht.

Weitere Infos zum drohenden neuen Versammlungsgesetz auf der Seite Köln gegen Rechts.
Eine erste fachliche Einschätzung dieses Gesetzes findet sich auf der Seite des Rechtsanwalts Jasper Prigge.

Mit dem Fahrrad wieder eine Woche durch NRW

Auch in Zeiten von Corona gehen Aufrüstung und Konfrontationspolitik weiter. Daher sind Friedensaktionen dringend angesagt. Wir werden im August wieder eine Woche mit dem Fahrrad für Frieden und Abrüstung unterwegs sein, quer durch NRW, von Bielefeld nach Düsseldorf. Wir erinnern an den 80. Jahrestag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion, besuchen Gedenkstätten für hier gestorbene sowjetische Kriegsgefangene. Und wir fahren zu Orten der heutigen Konfrontation zwischen NATO und Russland, um dort für Abrüstung und Entspannung zu demonstrieren. Auch das Gedenken an Hiroshima und Nagasaki wird wieder Teil der Tour sein, die Forderung nach atomarer Abrüstung bei uns und weltweit.

Hier die einzelnen Etappen:

Sa. 31.7.BielefeldStukenbrockWewelsburg66 km
So. 1.8.Wewelsburg(Aktionsvorbereitungen)  
Mo. 2.8.Wewelsburg Soest55 km
Di. 3.8.Soest Dortmund54 km
Mi. 4.8.Dortmund Dülmen62 km
Do. 5.8.Dülmen Hammhinkel57 km
Fr. 6.8.HammhinkelKalkarXanten53 km
Sa. 7.8.Xanten Düsseldorf66 km
So. 8.8.Düsseldorf(Nagasaki- Gedenken und Abschluss)  

Natürlich steht die Tour unter Corona-Vorbehalt. Wir wissen noch nicht, ob wir die Teilnehmerzahl begrenzen müssen oder nicht. Wer Interesse hat mitzufahren, kann uns dies aber bereits jetzt per Mail mitteilen: dfg-vk.nrw@t-online.de . Wir melden uns dann, wenn wir Klarheit haben.