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Landesverband NRW der DFG-VK

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Joachim Schramm

8. Mai 2024

Aktionswochen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, 15. Mai

Rund um den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, wird es Veranstaltungen und Aktionen in mehreren Ländern weltweit geben. Mit den Veranstaltungen fordern wir echten Schutz für alle, die sich dem Krieg verweigern. Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht, gerade auch im Krieg. Verfolgte Kriegsdienstverweigerinnen und Deserteurinnen brauchen Asyl!

ObjectWarCampaign: Ein Bündnis von mehr als 120 Organisationen europaweit setzt sich insbesondere für den Schutz all derjenigen ein, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. Mehr dazu unter www.objectwarcampaign.org.

RefuseWar: Zugleich starten wir zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung die Global Action #RefuseWar. Machen Sie mit! Tragen Sie auf einer interaktiven Karte ihre Verweigerungserklärung ein. Sie sind herzlich zum Mitmachen eingeladen. Mehr dazu unter www.refusewar.org.

Auch in NRW finden rund um den 15. Mai Aktionen statt:

Herford, Mi., 15.05., 16-18 h, Alter Markt. Aktion „Friedensfähig statt kriegstüchtig – Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung“. Veranstaltet von Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen Ostwestfalen-Lippe (DFG-VK OWL)

Münster/W., Fr., 17.5., 15 h, Rathausplatz, Kundgebung, DFG-VK, graswurzelrevolution, Antimilitaristische Aktion Münster

Weitere Termine unter: https://de.connection-ev.org/article-4093

8. Mai 2024

Rheinmetall: Den Händler des Todes stoppen!

Kundgebung zur Hauptversammlung des Rüstungskonzerns „Rheinmetall“:

Zwischen 30 und 40 Demonstranten versammelten sich am 14. Mai vor der Konzernzentrale von Rheinmetall in Düsseldorf. Auch der Vorstandsvorsitzende Papperger und der Tod höchstpersönlich waren gekommen, um auf den wachsenden Gewinn des größten deutschen Rüstungskonzerns anzustoßen, der seine Aktionärs-Hauptversammlung abhielt.

Auch der WDR berichtete in seinem Hörfunkprogramm und in der Aktuellen Stunde (ab Min. 37:09).

Die WAZ nahm in ihrem Wirtschaftsteil in einem Artikel zu Rheinmetall mehrfach Bezug auf unsere Aktion.

Hier gibt es mehr Bilder und die Redetexte der Kundgebung von Jonas Uphoff (IMI) und Marius Dornemann (Ethecon)

Wo: Vor der „Rheinmetall“-Zentrale in Düsseldorf (Rheinmetall-Platz 1, 40476 Düsseldorf), Ecke Heinrich-Ehrhardt-Straße/Rather Straße

Was: Am 14. Mai 2024 findet die (virtuelle) Hauptversammlung des Rüstungskonzerns „Rheinmetall“ statt. Das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf ist einer der größten Kriegsgewinnler der aktuellen Zeit: Der Aktienkurs von „Rheinmetall“ ist von 85 Euro Anfang 2022 auf mittlerweile über 500 Euro angestiegen! 2023 wurde der Waffenhersteller in den DAX, den bedeutendsten deutschen Aktienindex, aufgenommen. Der Konzern rüstet aktuell die deutsche und viele weitere Armeen auf. Mit Rheinmetall-Waffen werden weltweit Menschen getötet, nicht nur im Ukraine-Krieg sondern auch im Jemen oder im Krieg der Türkei gegen die Kurden.
Dabei kannte das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf auch in den Jahren davor schon keine Skrupel bei seinen Waffengeschäften: Beispielsweise hat „Rheinmetall“ Russland unter Wladimir Putin mit einem modernen Gefechtsübungszentrum ausgestattet – es besteht sogar der begründete Verdacht, dass das Unternehmen auch noch nach der Krim-Annexion 2014 und den daraufhin erlassenen Sanktionen Geschäfte mit Russland gemacht haben soll. Sicher belegt sind die Geschäfte mit dem Emirat Katar: Das Land, in dem Homosexualität unter Strafe steht und das für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen bekannt ist, wurde u.a. mit „Leopard 2“-Panzern und „Panzerhaubitzen 2000“ ausgerüstet.
Gründe genug, gegen „Rheinmetall“ zu protestieren! Wie schon in den vergangenen Jahren werden wir auch zur diesjährigen Hauptversammlung eine Kundgebung vor der Zentrale des Konzerns in Düsseldorf veranstalten. Neben Reden wird es dabei auch eine Straßentheater-Aktion geben, in der wir die skrupellosen Profite des Rüstungskonzerns symbolträchtig verbildlichen. Um weithin sichtbar zu sein, werden wir große Transparente mit der Aufschrift „Rheinmetall: Händler des Todes“ dabeihaben. Macht mit uns auf die Geschäfte von „Rheinmetall“ aufmerksam und fordert:

  • Die sofortige Einstellung aller Rüstungsexporte von „Rheinmetall“
  • Die Umwandlung der Waffen- und Rüstungsproduktion des Konzerns hin zur Produktion von zivilen Gütern
  • die Beendigung jeder Mitwirkung von Rheinmetall am Bau des neuen Atombombers F-35

Wer: Die Aktion wird organisiert und durchgeführt vom Bundesverband und Landesverband Nordrhein-Westfalen der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, vom Netzwerk Friedenskooperative und von Ohne Rüstung Leben.

29. April 2024

Stoppt das Töten in der Ukraine und in Nahost – Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!

Am 27/28. April 24 trafen sich in Duisburg die Delegierten der DFG-VK Ortsgruppen aus NRW, um über aktuelle Friedensthemen zu diskutieren, einen neuen Landesvorstand zu wählen und die Eckpunkte der Friedensarbeit für die kommenden 1 1/2 Jahre festzulegen. Im Zentrum stand in diesem Jahr die Beschäftigung mit den Kriegen in der Ukraine und in Nahost sowie der damit einhergehenden verstärkten Ausrichtung deutscher Politik auf Aufrüstung und Kriegsvorbereitung. Dagegen stellt die Friedensbewegung gewaltfreie Alternativen der Konfliktbearbetung: „Soziale Verteidigung und/oder Friedenslogik – Wege zur zivilen Friedensordnung“ lautete daher der Titel der Diskussion am Samstag Abend, bei der Ursula Garczarek vom Essener Friedenskreis Billebeckhöhe und DFG-VK Landesgeschäftsführer Joachim Schramm die Konzepte beleuchteten. Um Versuche der Einflussnahme von rechtsaußen auf die Friedensbewegung ging es am Samstag Nachmittag. Dazu war der Berliner Publizist Gerhard Hanloser per Video zugeschaltet. Hier Beiträge aus unserem Mitgliederrundbrief zu den beiden Themen.

Die Delegierten verabschiedeten eine Abschlusserklärung, die Waffenstillstände im Ukraine-Kriege und im Krieg im Nahost fordert. Verurteilt wird die Pistorius-Forderung nach Kriegstüchtigkeit Deutschlands und die damit verbundene neue Hochrüstung und die innere Militarisierung.

Für die friedenspolitische Arbeit der DFG-VK in NRW in den kommenden 1 1/2 Jahren wurde ein Arbeitsrahmen verabschiedet. Er umfaßt die fünf inhaltlichen Schwerpunkte Atomwaffen, Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit, Entmilitarisiertes Rheinland, Schule ohne Bundeswehr/Friedensbildung sowie Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg.
Mit weiteren Anträgen wurde die Bildung einer AG „Schule ohne Bundeswehr“ sowie eine Erklärung zur Freilassung des Journalisten Julian Assange beschlossen.

Bei den Wahlen zum Landesarbeitsausschuss (Landesvorstand) wurde der bisherige Landesprecher Felix Oekentorp aus Bochum wiedergewählt. Als weitere Mitglieder gewählt wurden Thomas Kniwel (Oberhausen), Michael Sünner (Köln), Irene Lang (Düsseldorf) und Teja Heidenreich (Soest).

DFG-VK NRW Landeskonferenz 2024
Diskussion: Anstehen vor dem Saalmikro
Ursula Garczarek + Joachim Schramm zu gewaltfreien Alternativen
Fotos von Stefanie Intveen, DFG-VK Köln

22. April 2024

Eskalation im Nahen Osten: Die Waffen nieder! Alle!

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK) fordert alle am aktuellen Konflikt im Nahen Osten beteiligte Parteien auf, die militärischen Aktivitäten sofort einzustellen und damit eine weitere Eskalation des Konflikts zu stoppen. Die Hamas muss umgehend alle noch immer in ihrer Gewalt befindlichen Geiseln freilassen.

„Die Lage schaukelt sich immer weiter hoch“, konstatiert Thomas Carl Schwoerer, Bundessprecher der DFG-VK nach dem großangelegten Angriff des Iran auf Israel in Folge des israelischen Angriffs auf die iranische Botschaft in Damaskus. „Wir fordern alle Seiten auf ihre militärischen Angriffe umgehend einzustellen“, so Schwoerer. Als pazifistische Organisation verurteilt die DFG-VK jede Gewalt: „Wir stehen an der Seite all jener, die sich dem Morden verweigern“, erklärt der Bundessprecher. Die Verfolgung von Kriegsgegner*innen müsse in allen Ländern eingestellt werden. Als Antwort auf die Eskalation fordert die DFG-VK die Unterstützung progressiver Kräfte, die sich für Frieden einsetzen: „Die Aufstände gegen das iranische Regime seit September 2022 oder auch die großen Proteste gegen die Regierung Netanjahu in Israel zeigen, dass viele Menschen nicht hinter der Politik ihrer Staaten stehen“, so Thomas Carl Schwoerer. Politisch extrem rechte Regierungen würden immer wieder zu Konflikten führen – so war es auch mit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober vergangenen Jahres. Die DFG-VK erneuert ihre bereits damals geäußerte Forderung nach der Freilassung aller Geiseln. Die Situation der Zivilbevölkerung in Gaza hält der Friedensverband für untragbar und fordert, dass bereitstehende Hilfe zu den Menschen gelangen können muss.
Auch über die Folgen des Konflikts in Deutschland zeigt sich die Friedensorganisation besorgt: „Es gibt einen zunehmenden Antisemitismus sowie antimuslimischen und antipalästinensischen Rassismus“, so Michael Schulze von Glaßer, Geschäftsführer der DFG-VK: „Gerade in dieser konfliktträchtigen Zeit müssen Menschenrechte für alle Menschen gelten und nicht nur selektiv für einzelne Gruppe“, so Schulze von Glaßer. Die in Deutschland – wie weltweit – scharf geführte Debatte um den Konflikt führe zu vielen Missverständnis und Vorverurteilungen: „Es wäre wichtig sich einander mehr zuzuhören, sachlicher zu agieren und sich dabei allen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit klar entgegenzustellen“, fordert Michael Schulze von Glaßer.
Von der Bundesregierung wünscht sich der Friedensverband weitere Beiträge zur Deeskalation des Konflikts: „Die Regierung muss ihren Einfluss weiter geltend machen und alle Seiten zur Besonnenheit aufrufen“, so der DFG-VK-Geschäftsführer – und weiter: „Ganz konkret müssen umgehend alle Waffenlieferungen in die gesamte Region eingestellt werden – nicht nur von Deutschland.“
Die DFG-VK erinnert an ein bekanntes Zitat ihrer Gründerin Bertha von Suttner welches leider an Aktualität nicht eingebüßt hat: „Rache und immer wieder Rache! Keinem vernünftigen Menschen wird es einfallen, Tintenflecken mit Tinte, Ölflecken mit Öl wegwaschen zu wollen. Nur Blut, das soll immer wieder mit Blut ausgewaschen werden.“

Pressemitteilung,
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen,
Stuttgart 22. April 2024

17. April 2024

Buchregal: Geschichte der Friedensbewegung

Nach den Kampagnen zum „Lumpenpazifismus“ ist es zur Entwicklung von Gegenpositionen und selbstbewußtem Handeln u.a. auch wichtig, die Geschichte von Pazifismus und Friedensbewegung im Lande zu vermitteln (sie zeigt eine Minderheit, die historisch immer auf der „richtigen Seite“ stand, aber eben am Vorabend/zu Beginn aller Katastrophen verhetzt wurde). Peter Bürger hat Werke zu dieser Geschichte jetzt unter der Editionsmitarbeit von Ingrid von Heiseler neu herausgegeben, in Kooperation mit dem Alois Stoff Bildungswerk der DFG-VK NRW. Hier geht es zu den Texten …..

12. April 2024

Für die Freilassung von Julian Assange, für Pressefreiheit

Seit mehr als einem Jahrzehnt bemüht sich Assange, nicht in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein unfairer Prozess, die Verurteilung zu einer praktisch lebenslangen Strafe und zeitlich unbegrenzte Isolationshaft drohen. Nach ärztlicher Untersuchung weist Assange alle Anzeichen von psychischer Folter auf und leidet besonders unter der Einzelhaft im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.

Der britische High Court entschied im Dezember 2023, zu dem von Julian Assange angestrengten Rechtsmittelverfahren eine zweitägige Anhörung am 20. und 21. Februar 2024 durchzuführen. Darin sollte entschieden werden, ob ihm noch Rechtsmittel offenstehen oder ob er sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden muss.

Nach Ansicht von Amnesty International würden Julian Assange in den USA schwere Menschenrechtsverletzungen drohen, u. a. Haftbedingungen, die Folter oder anderer Misshandlung gleichkommen könnten.

Julian Assanges Veröffentlichung enthüllter Dokumente auf WikiLeaks darf nicht bestraft werden, da dies ein übliches Vorgehen des investigativen Journalismus ist. Eine Anklage gegen Julian Assange könnte andere Journalistinnen und Publizistinnen davon abhalten, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen.

Die Anhörung vor dem Gericht in London im Februar endete ohne Entscheidung – die Richter wollen zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, ob dem WikiLeaks-Gründer ein volles Berufungsverfahren zusteht. Eine Entscheidung soll es nach Angaben der Nachrichtenagentur AP frühestens im März geben. Am 10. April äußert sich US-Präsident Joe Biden, die Bemühungen der USA um eine Bestrafung Assanges eventuell einzustellen. Es kommt also etwas Bewegung in die Angelegenheit.

Wir fordern die Bundesregierung auf, um der Pressefreiheit willen und zur Rettung des zu Unrecht wegen der Veröffentlichung ihm zugespielter Informationen verfolgten Journalisten Assange in klaren Worten bei US-Präsident Biden und bei der britischen Regierung gegen die drohende Auslieferung zu protestieren und die Beendigung des Strafverfahrens gegen Assange zu fordern.

Hier kann man ein Postkarte an Bundeskanzler Scholz download, um diesen aufzufordern, sich für Assang einzusetzen.

Mehr zur Debatte um die Freilassung von Julian Assange bei Amnesty International und bei der Ärzteorganisation IPPNW.

Die Landeskonferenz der DFG-VK NRW bekräftigte am 28.4.24 unsere Solidarität mit Juian Assange:

12. April 2024

Jetzt anmelden: Gemeinsam für unsere Zukunft – für Frieden und Klimagerechtigkeit!

Friedensfahrradtour NRW 24  3.-10.8.24 (hier der Flyer als PDF)

Es waren Millionen gegen Rechtsextremismus auf der Straße. Zur Gefahr von Rechts kommen weitere Probleme: Krieg, wirtschaftliche Not, Klimawandel. Viele Menschen in Deutschland haben die Nase gestrichen voll davon und werden aktiv – Wir auch!
Das Töten in der Ukraine und in Nahost muss beendet werden – sofort!

Wir wollen aktiv werden für den Frieden, mit unserer Fahrradtour quer durch NRW. Die Fahrt startet in Remscheid, dann geht es hinunter ins Tal der Wupper, ein Stück den Rhein hinab, ins Münsterland und weiter zu unseren Nachbarn in den Niederlanden. Wir sind keine Rennfahrer; wir radeln bei gemäßigtem Tempo entlang schöner Strecken durch Wald und Wiesen. Übernachtung: in Gruppenhäusern, Vereinsheimen und Jugendherbergen. Auch wer eine Pension bevorzugt, kann gerne mitfahren.

Wir können nicht hinnehmen, dass die Stimmen in Politik und Medien, die Waffenstillstand und Verhandlungen wollen, immer leiser werden,

  • WIR wollen einen STOP aller Waffenlieferungen
  • WIR wollen keine neuen Rüstungsbetriebe – weder hier noch im Ausland

Auf unserer Tour halten wir deshalb in Remscheid, Düsseldorf und Weeze mit kleinen Aktionen bei Unternehmen, die deutsche Waffen für die Kriege dieser Welt herstellen. Wir machen aber auch Halt am Friedensdorf in Oberhausen, wo konkrete Hilfe für Kinder aus Kriegsgebieten geleistet wird.

Im August jähren sich die beiden schrecklichen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Berliner Politiker wollen uns weismachen, dass Atomwaffen einen Angriff verhindern können. Vom konventionellen bis zu einem alles zerstörenden Atomkrieg ist es jedoch nur ein kleiner Schritt.
Deshalb endet unsere FriedensFahrradtour mit einem gemeinsamen Gedenken und Protest mit unseren niederländischen Freund:innen in Enschede, am 9. August, dem Nagasaki-Tag und mit einem deutsch-niederländischen Friedensgespräch am 10. August.

3.8.Remscheid  – Wuppertal25 km
4.8.Wuppertal (Teamfindungstag)
5.8.Wuppertal – Haan – Düsseldorf46 km
6.8.Düsseldorf – Dinslaken (Friedensdorf Oberhausen)42 km
7.8.Dinslaken – Weeze – Xanten 84 km (inkl. Bahntransfer)
8.8.Xanten – Borken56 km
9.8.Borken – Ahaus – Enschede62 km
10.8.Enschede (Abschlusstag mit unseren niederländischen Freunden)

Da bin ich dabei! Anmeldung:
Die Tour kostet pro Tag für Organisation, Verpflegung und Übernachtung im Gemeinschaftsquartier:
Normal 40,- – 50,- € (Selbsteinschätzung) / Wenigverdiener und Jugendliche bis 18 Jahre 10,- €
Ohne Übernachtung: 10,-/Tag

Anmeldung per Mail an: FFT24@web.de

Wir benötigen folgende Angaben:
Ich fahre von …. bis …. mit, also … Etappen.
Ich zahle … € pro Etappe.
Zusätzlich spende ich … €. Zusammen überweise ich … € auf das Konto der DFG-VK NRW
Name, Anschrift, E-Mail, Tel.Nr.,

Die Bankverbindung der DFG-VK NRW:
GLS Bank Bochum
IBAN DE87 4306 0967 4006 1617 20,
BIC: GENODEM1GLS

1. April 2024

Ostermarsch RheinRuhr: Deutlich gegen Kriegstüchtigkeit, für Waffenstillstand in der Ukraine und Nahost

An Ostern sind an Rhein und Ruhr an den drei Tagen zweitausend Menschen für ein Ende der Kriege in der Ukraine und in Nahost auf die Straße gegangen. Sie haben ein deutliches Zeichen gegen das Töten in der Ukraine und in Nahost gesetzt und die Friedensperspektive von Waffenstillstand und Verhandlungen eingefordert. Ebenso haben sich die Ostermarschierer:innen gegen die weitere Aufrüstung in unserem Land und gegen die Diskussion um eine neue Wehrpflicht ausgesprochen.
In Köln kritisierte die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Kathrin Vogler dass „alle, vom UN-Generalsekretär über den Papst bis zum SPD-Fraktionsvorsitzenden, in der deutschen Öffentlichkeit so niedergeschrien werden, dass sich kaum noch jemand traut, das Wort Waffenstillstand zu benutzen.“ Deshalb sei es notwendig, diese Forderung umso lauter zu stellen. In Essen betonte Peter Köster von der IG BAU die Position von Gewerkschafter:innen gegen Aufrüstung und Krieg. In deren Reihen würden dagegen protestiert, dass gigantische Finanzmittel in Rüstung gesteckt würden, statt die eklatanten Mängel im Gesundheitsbereich, bei Bildung und bei der Bekämpfung des Klimawandels zu beseitigen. In Bochum zeigte Clemens Ronnefeldt vom Internationalen Versöhnungsbund sachkundig auf, wo maßgebliche Medienmacher mit kriegstreibenden Politikern verbunden sind und deren Weg in die Kriegstüchtigkeit medial anheizen. Zum Abschluss in Dortmund kritisierte Özlem Demirel, Europaabgeordnete der LINKEN, dass die EU im Schatten des Ukrainekrieges aufrüste und militärisch ihre Interessen in der Welt vertreten wolle. Eine Vertreterin der Palästinensischen Gemeinde Dortmund setzte sich eindringlich für die Beendigung der Angriffe auf Gaza ein und betonte, im Nahen Osten sei genug Platz für Israelis und Palästinenser.

Fotos vom Ostermarsch in Köln hier bei r-mediabase
und hier vom Abschluss in Dortmund

Medienberichterstattung:
WDR TV: Ostermarsch-Überblick
Kölner Stadtanzeiger: „Pazifisten und Ostermärsche: „Heißt nicht, dass wir Putin Sympathien entgegenbringen“
Zeit-Online: „Kriege beenden, Aufrüstung stoppen!“ – Ostermärsche starten„

Zu Aussagen der beiden Vorstandsmitglieder der DFG-VK NRW, Felix Oekentorp und Joachim Schramm, in ihrer Eigenschaft als Vertreter des Ostermarsches RheinRuhr gegenüber einigen Medien gab es in Mailinglisten und Social Media- Foren Kritik und Angriffe. Wir nehmen dazu hier Stellung.

Reden:
Hier die Rede von Kathrin Vogler (MdB Die LINKE) in Köln als PDF.

Hier die Rede von Reiner Braun (ehem. Co-Präsident des IPB) in Duisburg auf youtube

Hier die Rede von Peter Köster (IG BAU) am Ostersonntag in Essen auf Youtube

Die Rede von Özlem Demirel (Die LINKE) in Dortmund auf youtube

Hier die Rede von Peter Bürger (Autor und Theologe) am Samstag in Köln

Hier die Rede von Clemens Ronnefeldt (Int. Versöhnungsbund) am Ostersonntag in Bochum

Weitere Reden vom Ostermarsch Rhein Ruhr und anderen Ostermärschen unter https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2024/reden

17. März 2024

Wohnungsbau statt Rüstungsproduktion!

Aktuell: Am 16. März demonstrierten mehrere Gruppen aus Troisdorf und dem Umland gegen die Erweiterung der Diehl-Zünderproduktion in Troisdorf. Unterstützt wurde die Demonstration auch von der DFG-VK NRW. Bei der Auftaktkundgung sprach Özlem Demirel, Europaabgeordnete der LINKEN. Unterwgs gab es weitere Wortbeiträge von kritischen Gewerkschaftern, einer Wohnungsinitiative und Jugendorganisationen. Zum Abschluss sprach auch Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der DFG-VK NRW. Hier seine Rede als PDF.

Zum Vergrößern anklicken

Am 20. Januar protestierten mehrere Gruppen mit einem Infostand in Troisdorf gegen die Kriegsproduktion am Ort. Hier der Flyer

Kriegstüchtig will Verteidigungsminister Pistorius Deutschland machen. Und dabei wird er von der Rüstungsindustrie tatkräftig unterstützt – ganz uneigennützig natürlich. Die will ihre Produktionskapazitäten ausweiten, um noch mehr Geld mit dem Tod zu verdienen. In Troisdorf gibt es nun einen Streit um die Folgen dieser Entwicklung. Hier produzierte seit Beginn des letzten Jahrhunderts der Rüstungskonzern Dynamit Nobel Sprengstoff und Munition, später auch Landminen. 2004 wurde der Konzern zerschlagen, auf einem Teil des Firmengeländes in Troisdorf produziert jetzt die Firma Dynitec, eine Tochter des Rüstungskonzerns Diehl, Zünder für Munition. Dynitec will nun das Gelände mitten in der Stadt kaufen, um die Produktion zu intensivieren. Doch die Stadt Troisdorf hat andere Pläne: Sie möchte das Gelände selber erwerben und hier Wohnungen bauen. Eine vernünftige Idee, eine Mehrheit im Stadtrat stimmte dafür.

Damit ist nun die Stadt unter Druck der Bundespolitik geraten. Ob der SPD-Bundetagsabgeordnete Sebastian Hartmann oder die Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann von der FDP: alle versuchen auf das das Kommunalparlament einzuwirken. In den Medien ist gar von einer Provinzposse die Rede. Es kann ja nicht sein, dass die Interessen der einfachen Menschen vor den Interessen der Rüstungsindustrie rangieren.

Doch vor Ort regt sich Widerstand gegen den Druck der Rüstungsbefürworter. In einer Pressemitteilung mehrerer Gruppen der Friedensbewegung heißt es: „Während wir dringend Wohnungen, möglichst auch mit Sozialbindung, bauen müssen, um dem Wohnungsmangel entgegen zu treten, gibt es hier mitten in der Stadt eine große Waffenfabrik die durch Abstandsbestimmungen eine weitere Wohnungsbebauung verhindert. Durch eine Vergrößerung der Fabrik wird diese Abstandsbestimmung sogar noch erweitert. Rüstungsfirmen wie Diehl Defence nehmen unsere Stadt in Geiselhaft und wollen diesen Zustand zementieren.“ Für den Beginn des neuen Jahres sind Protestaktionen geplant.

Der Bonner Generalanzeiger zu dem Konflikt: https://ga.de/region/sieg-und-rhein/troisdorf/dynamit-nobel-areal-troisdorf-stadt-geraet-unter-druck-v1_aid-104708521

8. März 2024

Nein zu Taurus-Lieferungen und Wehrpflicht: Ostermarsch

Das Programm des diesjährigen Ostermarsches RheinRuhr steht. In Duisburg, Köln, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Wattenscheid, Bochum und Dortmund laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Hier der Flyer mit dem ganzen Ablauf, den Redner:innen und dem Kulturprogramm. Bestellen kann man alle Werbematerialien unter www.ostermarsch-ruhr.de

Gehen wir Ostern auf die Straße, geben wir eine deutliche Antwort auf all diejenigen, die in diesen Tagen auf die Lieferung der weitreichenden Taurus-Marschflugkörper drängen oder die Wehrpflicht wieder aktivieren wollen. Deutschland muß friedensfähig werden, nicht kriegstüchtig!

Auch in Bielefeld gibt es einen Ostermarsch. Mehr dazu hier: https://bielefelder-friedensini.de/?p=2606

In Münster findet am Ostersamstag eine Fahrraddemo statt. Start ist um 13:30 Uhr am Schloßplatz. Mehr: https://dfgvk.blog.muenster.org/2024/02/12/oma24/

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