Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. „Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa“, warnen die beteiligten Organisationen, darunter auch die DFG-VK.
Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland führt uns erneut in das mögliche Szenario eines Atomkriegs in Europa. Stattdessen sollten alle Parteien weiter eskalierende Schritte unterlassen und zur Rüstungskontrolle zurückkehren. Perspektivisch nötig sind Initiativen zur Abrüstung aller Mittelstreckenwaffen in Europa.
Die Forderungen der Kampagne sind im Einzelnen:
- Ein Stopp der geplanten Stationierung neuer US-Mittelstreckensysteme in Deutschland
- Einen Abbruch der Projekte zur Entwicklung eigener, europäischer Hyperschallwaffen und Marschflugkörper, an denen Deutschland sich beteiligen will
- Dialog statt Aufrüstung: Die Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und (nukleare) Abrüstung (z.B. für ein multilaterales Folgeabkommen zum INF-Vertrag)
- Neue Initiativen für gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit und die langfristige Vision einer neuen Friedensordnung in Europa
Mehr zur Kampagne hier: https://www.friedenskooperative.de/aktuelles/friedensfaehig-statt-erstschlagfaehig
Die Kampagne kooperiert auch mit dem Berliner Appell, der sich ebenfalls gegen die Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen richtet. Er wurde von einem breiten Personenbündnis initiiert. Hier kann man den Appell unterzeichnen: https://nie-wieder-krieg.org/