EU/NATO

Wir laufend ergänzt! (Stand 10.06.23)

Seit über einem Jahr lesen und hören wir in den Medien über den Krieg in der Ukraine . Was in der Regel zu kurz kommt, sind Berichte über diplomatische Initiativen und Vorschläge, die einen realistischen Ausweg aus dem Blutvergießen bieten könnten. Auch die Kritik am Aufrüstungskurs der Bundesregierung kommt kaum vor. Wir wollen hier in lockerer Folge auf Veröffentlichungen hinweisen, die eine andere Position darstellen. Dabei teilen wir nicht alle Aussagen, finden es aber wichtig, sie zur Kenntnis zu nehmen.

• – „Belgorod: Sind Angriffe auf russische Gebiete Teil der ukrainischen Offensive?“, Nikita Gerasimov, Der Freitag, 01.06.23
  Gerasimov zeigt auf, dass der Angriff auf russischem Gebiet kaum ohne Unterstützung des ukrainischen Militärs hat stattfinden können.
• – Aufruf „Frieden schaffen“, der Aufruf für Waffenstillstand und Gemeinsame Sicherheit jetzt! von Peter Brandt und anderen.
• – „Ich glaube, dass die Russen ziemlich verärgert sind“, Interview mit Wolfgang Richter, Stiftung Wissenschaft und Politik, n-tv, 16.03.23
  Der ehemalige Bundeswehr-Oberst analysiert die aktuelle Situation im Ukraine-Krieg und beschreibt auch die Eskalations-Gefahr, die durch militärische Unterstützung der USA für die ukrainische Armee ausgeht.
• – „So manipulieren die Medien!„, EMMA, 28.02.23
  Erstunterzeichner des „Manifest für Frieden“ antworten auf die Anfrage des ARD-Magazis FAKT
• – „For years, Putin didn’t invade Ukraine. What made him finally snap in 2022?“, The Guardian, 24.02.23
  Der britische Journalist und Politikwissenschaftler verweist auf den langjähirgen Versuch, Russland als gleichberechtigtes Mitglied der europäischen Staatengemeinschaft zu positionieren und sich deshalb lange bemüht habe, die russischen Interessen gegenüber der Ukraine anders zu sichern als durch den direkten Krieg.
• – „Antje Vollmers Vermächtnis einer Pazifistin“, Berliner Zeitung, 23.02.23
  Volmer wirf einen Blick auf die Jahrzehnete seit Ende des Kalten Krieges und zeigt auf, wo man versäumt hat, eine stabile Friedensordnung in Europa zu schaffen. Sie fragt, was die heutigen Grünen verführt hat, ihre Position als Bindeglied zwischen Friedens- und Umweltbewegung aufzugeben.
• – „Manifest für den Frieden“ ist weder naiv noch unmoralisch“, Kommentar von Heribert Prantl, NDR, 18.02.23
• – „Margot Käßmann zum Friedensmanifest“, Interview mit Margot Käßmann, frühere EKD-Ratsvorsitzende, Kölner Stadtanzeiger, 18.02.23
• – „Um den Preis Hunderttausender Toter“. Interview mit Jürgen Grässlin, Bundessprecher DFG-VK, Neues Deutschland, 27.01.23
  Grässlin befürchtet über die Panzerlieferungen hinaus eine weitere Waffenexporte für den Krieg mit der Folge eines immensen Anstiegs der Todeszahlen.
• – „Wir dürfen uns nicht damit abfinden“, Rolf Mützenich, Interview in der TAZ, 25.12.22
  Der Fraktionsvorsitzende der SPD fürchtet eine mögliche Eskalation des Krieges, sieht eine überhebliche Haltung des Westens gegenüber Russland nach Ende des Kalten Krieges und wendet sich gegen die aktuelle Haltung, Diplomatie reflexartig abzulehnen.
• – „Einen Verhandlungsweg gibt es ja bereits“, Wolfgang Sporrer, Interview auf te.ma, 17.11.22
  Der Mitarbeiter der OSZE und EU spricht über das Scheitern des Minsk-Prozesses und über Schritte hin zu einer Verhandlungslösung.
• – „Den Krieg gewinnen – oder den Frieden?“, Heribert Prantl, Kommentar im NDR, 18.12.22
  Prantl verweist darauf, dass die europäische Einigung Feinde von gestern versöhnt habe. Diese Aufgabe habe sie auch heute mit heutigen Feinden. Ein vereintes Europa in Frieden sei nur mit Russland möglich.
• – „Warum die EU-Sanktionen gegen Russland ein Desaster sind“, Jan van Aken, Luxemburg, 12/22
  Van Aken analysiert die von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen und fragt nach deren Zielsetzung und Wirkung.
• – „Die Qualität der Medienberichterstattung über den Ukraine-Krieg“, Marcus Maurer u.a., Otto-Brenner-Stiftung, 15.12.22
  Die Studie wertet die Berichterstattung deutscher Leitmedien in den ersten Monaten der Krieges aus. Sie kommt u.a. zu dem Ergebniss, dass fast alle Medien die Lieferung schwerer Waffen stärker befürworten als diplomatische Bemühungen um Frieden.
• – „Zwingt der Winter die Kriegsparteien zu Verhandlungen?“, Hans-Georg Ehrhart, Der Freitag, 01.12.22
  Der Senior Research Fellow der Hamburger Friedensforschung betrachtet die Argumente, die für und gegen Verhandlungen und einen Waffenstillstand angeführt werden.
• – „Russland hat ein Momentum aufrechterhalten“, Interview mit Markus Reisner, ZDF heute live, 24.11.22 (Video)
  Der Offizier der östereichischen Armee und Miltärexperte erläutert aus militärischer Sicht die Lage in der Ukraine, in der sich ein deutlicher Munitionsmangel der ukrainischen Armee abzeichnet, der von den westlichen Unterstützern nicht ohne weiteres ausgeglichen werden kann. Daher sieht Reisner keine kurzfristige militärische Lösung des Konflikts.
• – „Wollen die USA und Joe Biden Friedensverhandlungen? Die Erwartungen an Selenskyj wachsen“, Alexander Dubowy, Berliner Zeitung, 15.11.22
  Der Russlandexperte zeigt auf, weshalb aktuell die Bereitschaft zu einem Waffenstillstand und weitergehenden Verhandlungen vor allem in den USA wachsen, da ein schnelles Kriegsende nicht in Sicht ist und die Möglichkeiten der militärischen Unterstützung der Ukraine an ihre Grenzen kommen.
• – „Das Ende des nuklearen Tabus“, Rolf Mützenich, IPG-Journal, 12.10.22
  Der SPD-Fraktionsvorsitzende beschreibt die Gefahr eines Atomkrieges und fordert, Verhandlungsoptionen zur Beendigung des Ukraine-Kriges auszuloten
• – „Frieden ist kein anrüchiges Wort“, Kommentar von Heribert Prantl, Hamburger Abendblatt, 10.10.22
  Der Kolumnist der Süddeutschen Zeitung beklagt, das Wörter wie „Waffenstillstand“ und „Frieden“ zur Zeit als anrüchig gelten und plädiert für Realpolitik.
• – „Unfassbare Nonchalance – Perspektiven im Ukraine-Krieg“, Gastkommentar von Helmut W. Ganser, TAZ, 7.10.22
  Der ehemalige Brigadegeneral warnt vor einer möglichen atomaren Eskalation und fordert drinegnd die Analyse von Ausstiegsoptionen, um zunächst das „Gemetzel an den Fronten“ zu beenden.
• – „Ukraine-Krieg: Was viele Länder der Welt jetzt fordern“, Telepolis, 4.10.22
  Die Telepolis-Redaktion dokumentiert Statements von Staaten des Globalen Südens auf der UN-Vollversammlung vom September 2022.
• – „Der Westen müsste einen Status quo akzeptieren, der ihm nicht gefällt“, Interview mit Prof. Johannes Varwick, Junge Welt, 24.9.22
  Varwick sieht den Westen jetzt vor der Entscheidung, nach der russischen Teilmobilmachung ebenfalls weiter zu eskalieren oder einen Prozess einzuleiten, der den Konflikt zunächst einmal einfriert.
• – „Wo Männer aus der Ukraine fliehen“, Tagessschau, 11.9.22
  Der Beitrag schildert den Weg ukrainischer Männer, die vor Armut und Kriegsdienst nach Rumänien fliehen. Mehr zu russischen und ukrainischen Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren auch hier …
• – „Mit Russland reden“ (http://www.wulf-herbert.de/Wulf-Debiel_2022/Ukrainekrieg.pdf), Herbert Wulf und Tobias Debiel, Der Freitag, 01.09.22
  Herbert Wulf, Leiter des Bonn International Center for Conflict Studies (BICC) und Tobias Debiel, stellvertretender Direktor des Instituts für Entwicklung und Frieden (INEF) blicken auf mögliche Eskalationsszenarien des Ukrainekrieges aber auch auf Wege heraus dieser Dynamik.
• – „Zivilisatorischer Pazifismus“, Peter Bürger, Telepolis, 19.8.22.
  Der Theologe und Friedensaktivist Bürger kritisiert die für alle Probleme blind machende Kriegslogik und stellt den Zusammenhang zwischen Krieg und Klimakrise dar. Dabei beschränkt er sich jedoch nicht auf die Klimabelastung durch Militär und Krieg sondern verweist darauf, dass nur in einer kooperativen Weltgemeinschaft das Menscheitsproblem Klimawandel zu bewältigen sei.
• – „Was hat der Pazifismus noch zu bieten?“, Gerd Bauz, Frankfurter Rundschau, 18.08.22
  Bauz meint, die Antworten des Pazifismus sind umso gefragter, je länger der Ukraine-Krieg dauert.
• – „Trommeln für das „Weiter-so““, Hans-Georg Ehrhardt, Der Freitag, 12. 8.22
  Der Senior Research Fellow am Hamburger Friedensforschungsinstitut kritisiert die Argumente der Befürworter einer militärischen Lösung des Ukraine-Krieges und charaktarisiert sie als Überhöhung, Wille zur Konfrontation, Diskreditierung und Illusion.
• – „Haben die „Lumpenpazifisten“ bald Oberwasser?“, Wolfgang Michal, Der Freitag, 21.7.22. (Leider nur für Abonnenten oder als Probeabo)
  Michal beschreibt die verschiedenen Herangehensweisen politischer Denkschulen an den Ukrainekrieg und warum Alt-Politiker wie Henry Kissinger heute für eine Verhandlungslösung sind.
• – „Russland gewinnt den Wirtschaftskrieg“, Larry Elliott, Wirtschaftsredakteur des Guardian, Der Freitag,13.6.22
  Elliot analysiert die Folgen der Sanktionen gegen Russland und kommt zu dem Ergebnis, dass diese nicht funktionieren. Russland habe in der Welt genug Ausweichmöglichkeiten, der Westen schade sich selber. Am Ende gebe es nur die Lösung, den Krieg über Verhandlungen zu beenden.
• – „Kriegsberichterstattung: „Der Diskurs ist derzeit total verengt“, Interview mit Medienpädagogin Sabine Fischer, Der Freitag, 12.6.22
  Fischer spricht über die Beeinflussung von Medien, strategische Kommunikation und die Verantwortung der Medien.
• – „Über die aktuelle Haltung Deutschlands zum Ukraine-Krieg und mögliche Waffenlieferungen“, Matthias Iken, Hamburger Abendblatt, 4.6.22.
  Der stellvertretende Chereakteur macht sich Gedanken über den schnellen Meinungswandel in Deutschland zu Waffengewalt und nationalen Symbolen.
• – „Ukraine-Krieg: In Washington denken sie viel weiter als in Berlin und Brüssel“, Publizist und Autor Michael Lüders, Der Freitag, 2.6.22
  Lüders beschreibt zwei konkurrierende Ansätze zum weiteren Umgang der USA mit dem Ukraine-Krieg.
• – „Der grüne Knall – Aufrüstung der Bundeswehr“, Jonas Waack, taz, 13.05.22
  Waack problematisiert die klimaschädlichen Folgen des 100-Mrd.-Aufrüstungsprogramms. Er verweist auf die fehlende Bereitschaft der Bundesregierung, Klimafolgen der Aufrüstung zu berücksicht
• igen. Erwähnt wird auch die aus Klimaschutzgründen beste Option: Weniger Waffensysteme zu kaufen.
• – „Wie könnte eine Verhandlungslösung aussehen?“, Politikwissenschaftler Johannes Varwick, Frankfurter Rundschau, 06.05.22
  Varwick plädiert für eine verantwortungsethische Herangehensweise und verweist vor dem Hintergrund hisorischer Erfahrungen auf eine Verhandlungslösung, die Russland einbezieht.
• – „Mit Putin reden“, Statement von Politikwissenschaftler Ulrich Bausch, taz, 05.05.22
  Angesichts von Atomkriegsgefahr und den zu erwartenden steigenden Opferzahlen plädiert Bauch für ein „dreckigen“ Deal.
• – „Habt ihr das alles bis zum Ende durchdacht?“(engl.), Interview mit dem indischen Bestsellerautor und Gastprofessor am Londoner University College Pankaj Mishra, Spiegel, 03.05.22
  Mishra kritisiert die westliche Sanktionspolitik gegen Russland und befürchtet langfristig ähnlich großen Schaden für den Rest der Welt wie durch den „Krieg gegen den Terror“. Er verweist auf den durchaus differenzierteren Blick der „nicht-westlichen“ Welt auf den Konflikt. Der deutsche Text ist bisher noch hinter der Bezahlschranke: https://www.spiegel.de/ausland/pankaj-mishra-ueber-ukraine-krieg-habt-ihr-das-alles-bis-zum-ende-durchdacht-a-578cf227-e421-4456-8a8e-50ec5d4bd9ca
• – „Gutachten sieht Ausbildung ukrainischer Soldaten als Kriegsbeteiligung„, Zeit, 02.05.22
  Der wissenschaftlich Dienst des Bundestages weist in einem Gutachten darauf hin, dass die Ausbildung ukrainischer Soldaten an von Deutschland gelieferten Waffen völkerechtlich als Kriegsbeteiligung gewertet werden kann.
• – „Gepard-Lieferung bringt weitere Involvierung in den Krieg“, Interview Prof. Johannes Varwick im DLF, 27.04.22.
• – „Chemiewaffen im Ukraine-Krieg: Was steckt hinter den Vorwürfen?„, Jan van Aken, Der Freitag, 21.04.22
• – Kriegsgräuel in Butscha: „Jetzt muss unabhängig und sachlich ermittelt werden“, Interview mit Menschenrechtsanwalt Wolfgang Kaleck, Der Freitag, 6.4.22. Wolfgang Kaleck spricht über die Macht der Bilder, die russische Kriegsführung und die Probleme der Strafverfolgung von Kriegsverbrechen.
• – „Wir müssen bereit sein, Russland wieder die Hand zu reichen“, Interview mit Günther Verheugen, Neues Deutschland, 03.04.22. Der ehemalige Vizepräsident der EU-Kommission über Unterschiede zwischen der EU- und der US-Politik gegenüber Russland und der Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Partnerschaft.
• – „Unser Krieg: Nur die Wahrheit!“, Thomas Fischer, Der Spiegel, 1.4.22. Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof über Lügen und Wahrheiten im Krieg, über das Anheizen von Emotionen und die Notwendigkeit, nicht den Blick auf die Realitäten hinter den Emotionen zu verlieren.
• – „EU-Beitritt der Ukraine wäre gleichbedeutend mit einer NATO-Mitgliedschaft„, Jochen Luhmann, Der Freitag, 23.03.22
• – „Großteil freiwilliger Kämpfer hat Ukraine wieder verlassen“, Nikita Gerasimov, Der Freitag, 23.03.22
• – „Pazifistische Optionen im Ukraine-Krieg„, Interview mit dem Wissenschaftsphilosoph Olaf Müller, DLF, 20.03.22
• – „Für eine entschlossene und besonnene Reaktion auf Putins Krieg, AG Zivile Krisenintervention der Initiative „Sicherheit neu denken“, 18.3.22
• – „Nicht unser Krieg: Viele Männer wollen die Ukraine verlassen“, Lorenzo Tondo, The Guardian (Übernommen von Der Freitag), 17.03.22
  Tonto berichtet über ukrainische Männer, die trotz des Ausreiseverbots für Männer im wehrfähigen Alter versuchen, das Land zu verlassen
• – „Neutralität der Ukraine: Ein möglicher Kompromiss“, Lutz Herden, Der Freitag, 17.3.22
  Herden verweist auf historische Erfahrungen mit neutralen Staaten.
• – Sozialpsychologe Welzer warnt vor einer neuen „Ästhetik und Rhetorik des Krieges“ in Deutschland, Harald Welzer, Stern, 16.03.22
  Welzer ist erschrocken, wie schnell sich eine neue (alte) Kriegssprache in Deutschland breit gemacht hat
• – „Wir müssen den Krieg vom Frieden her denken„, Cora Bieß und Dr. Marcel Vondermaßen, Ethikblog BedenkZeiten, 10.3.22
• – „Wir hängen in der Schockstarre„, Interview mit Sarah-Lee Heinrich, Sprecherin der Grünen Jugend, Der Freitag, 9.3.22
  Die Sprecherin der Grünen Jugend ist gegen das 100 Milliarden-Aufrüstungsprogramm und für mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit, für Diplomatie und Katastrophenschutz.
• – „Sicherheit neu denken mit zivilen Konfliktlösungsstrategien“, Interview mit Margot Käßmann, ehem. EKD-Ratvorsitzende, Podcast der DFG-VK Köln
• – „Putin die Neutralität der Ukraine zuzusagen, wäre die halbe Miete“, Interview mit Ralf Becker von der Landeskirche Baden und Koordinator der Initiative Sicherheit neu denken, DLF, 7.3.22
• – „Der Einsatz von Nuklearwaffen ist im Bereich des Möglichen“, Interview mit Prof. Johannes Varwick, Redaktionsnetzwerk Deutschland, 6.3.22
• – „Russlands Überfall auf die Ukraine“, Video von Michael Lüders, Publizist und Autor, 6.3.22
  Lüders geht vor allem auf die Chancen und Auswirkungen von Sanktionen ein und ordnete den Krieg geopolitisch ein.
• – Forderungen nach einer Flugverbotszone: Falsch und gefährlich, Andreas Zumach, TAZ, 6.3.22
• – „Das wäre der völlige Wahnsinn“, Friedensforscher Ulrich Kühn, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg, TAZ, 5.3.22
• – „Ukraine-Krieg: Verhandlungen sind der einzige Weg“, Charlotte Dany, Geschäftsführerin der Friedensakademie Rheinland-Pfalz, SWR, 4.3.22
• – „Gigantisches Rüstungspaket von Olaf Scholz ist gefährlicher Irrweg“, Jakob Augstein, Der Freitag, 3.3.22
• – „Washingtons Umgang mit Russland war ein politischer Fehler epischen Ausmaßes“, Ted Galen Carpenter, The Guardian (Übernommen von Der Freitag)
• – „Wo liegt die Ukraine, Opa?„, Johannes Spohr, Neues Deutschland, 4.3.22
• – „Wie konnte es soweit kommen?„, medico international, 24.2.22