Landesverband NRW der DFG-VK

Kalkar

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Wege aus der Konfrontation

Montag, 18. September 2023 um 19 Uhr in Uedem, Evangelisches Gemeindehaus Arche, Turmwall 21

Die DFG-VK Gruppe Kleve lädt ein zu einer Informationsveranstaltung mit Landesgeschäftsführer Joachim Schramm.

Luftwaffengefechtsleitstände von Bundeswehr und NATO in Kalkar und Uedem, Atombomber die von dort aus geleitet werden, und eine neue Produktionsstätte des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Weeze verleihen der Region Niederrhein eine gefährliche Brisanz.

Seit über einem Jahr Bilder des Grauens vom Krieg in der Ukraine nach dem völkerrechtswidrigen Überfall des russischen Militärs auf dieses Land. Der Krieg hat eine mörderische Eigendynamik entwickelt, der täglich unzählige Menschen zum Opfer fallen. Die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen steht im Raum.

NATO und Russland versuchen in einem Rüstungswettlauf durch neue Hightechwaffensysteme Überlegenheit zu erreichen, einen Krieg auch mit Atomwaffen gewinnbar zu machen. Durch extrem kurze Vorwarnzeiten bei den neuen Waffensystemen steigt auch das Risiko eines „versehentlichen“ Atomkrieges. Die militärischen Führungsanlagen in der Region machen dabei den Niederrhein zur Zielscheibe russischer Atomwaffen.

Die mit dem Ukrainekrieg begründete gewaltige Steigerung des deutschen Rüstungshaushalts nützt den vom Krieg betroffenen Menschen nichts, sie ist Ausdruck eines Trugschlusses, durch immer mehr und gefährlichere Waffen Sicherheit und Frieden schaffen zu können.

Es gibt keine Alternative zur Abrüstung und zu gewaltfreien Konfliktlösungen. Wege aus der Konfrontation sind überlebenswichtig.

Was steckt hinter den militärischen Anlagen am Niederrhein? Welche Wege führen aus der Konfrontation?

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Demonstration für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung Uedem (bei Kalkar), 3. 10. 22

(In diesem Jahr am anderen Teil des Doppelstandorts Kalkar/Uedem)

Knapp 300 Menschen, darunter viele Aktive der DFG-VK, demonstrierten am 3. Oktober in Uedem bei Kalkar an der dortigen NATO-Luftwaffen-Kommandozentrale. Sie forderten ein sofortigs Ende der Krieges in der Ukraine und warnten vor einer drohenden Eskalation. Es wurde die sofortige Initiative für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien gefordert und die immer umfassenderen Waffenlieferungen an die Ukraine als falscher Weg abgelehnt. Als dringend notwendig wurde die unbürokratische Aufnahme von Deserteuren aus Russland, der Ukraine und Belarus gefordert.

Demozug von der Kommandozentrale zum Marktplatz
Transparent der DFG-VK NRW
Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz
Zum Vergrößern anklicken

Hier die Rede von Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der LINKEN (auf youtube)

Hier die Rede von Peter Bürger, Theologe und Buchautor

Hier die Rede von Bernhard Trautvetter, Friedensversammlung RheinRuhr und Essener Friedensforum

Der Krieg in der Ukraine eskaliert! Mit modernen westlichen Waffen konnte die Ukraine einige von Russland besetze Gebiet zurückerobern. Nun antwortet Russland mit einer Teilmobilmachung. Was wird der nächste Schritt sein? Das im Westen propagierte Ziel, die Ukraine müsse gewinnen, wird zu weiteren Eskalationsschritten führen. Es gilt, diesen Krieg jetzt zu stoppen, bevor er völlig aus dem Ruder läuft! Verhandeln statt schiessen!

Wir rufen gemeinsam mit den Friedensgruppen an Rhein und Ruhr zur Demonstration am 3. Oktober in Uedem auf. Im Falle einer Ausweitung des Krieges auf NATO-Staaten würde von der NATO-Kommandozentrale in Uedem der Luftkrieg koordiniert! Aus dem Aufruf:

„In diesen Wochen beschäftigt viele besonders der Krieg in der Ukraine, den wir entschieden verurteilen und dessen sofortige Beendigung wir fordern.

Wir demonstrieren auch gegen alle maßgeblich von NATO und Verbündeten geführten und unterstützen Kriege wie z.B. im Jemen. Wir wenden uns gegen die doppelten Standards in der öffentlichen Diskussion, mit denen diese verschiedenen Kriege bewertet werden.

Mit dem Ukrainekrieg erreicht die Eskalation der Spannungen zwischen der NATO und Russland in den letzten Jahren ihren vorläufigen Höhepunkt. Die Luftwaffenkommandozentrale Kalkar/Uedem ist Bestandteil dieser gefährlichen Politik der Konfrontation und Waffengewalt, die eine massive Gefahr für die Menschen in ganz Europa darstellt. Und noch immer steht die Drohung einer Eskalation im Raum: Die Ausweitung des Krieges auch auf Staaten der NATO, schlimmstenfalls unter Einsatz von Atomwaffen.“

Auf nach Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung!

RednerInnen:

Andrej Hunko (MdB Die LINKE) der eingesprungen ist für Özlem Demirel (MdEP Die LINKE)
Bernhard Trautvetter (Friedensversammlung RheinRuhr)
Peter Bürger (Theologe und Autor)

Unsere Demo reiht sich ein in den bundesweiten Aktionstag „Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!“ rund um den 1. Oktober.

Aus Dortmund und Essen, aus Duisburg sowie aus Köln und Düsseldorf fahren Busse.

Mehr zum Ablauf und zur Anreise unter http://demo-kalkar.de/

Am 1. Oktober finden auch Kundgebungen und Demonstrationen in Köln und Bielefeld statt.

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Ist das ein Denkmal oder muss das anders?

In Kalkar steht ein steinerner Klotz der den „Helden“ gewidmet ist, die für Volk und Vaterland vorzeitig ihr Leben lassen mussten. Dieser Klotz ist in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts von den Nazis errichtet worden, ein Zitat aus „Mein Kampf“ von Adolf Hitler ist Bestandteil dieses Steinklotzes, die ZC 1/2021 berichtete ausführlich.

Einige kreative Ergänzungen dieses Schandmals durch Wilfried Porwol hatte es bereits gegeben, sie sind bereits juristisch „gewürdigt“ worden, zwei Amtsgerichtsurteile sowie eine Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Kleve hielten dies für „gemeinschädliche Sachbeschädigung“. Unbeirrt durch derartige juristische Wertungen waren sowohl Wilfried als auch sein Anwalt zwischenzeitlich weiter aktiv in der Angelegenheit. Eine Revision beim OLG Düsseldorf ist in Arbeit, eine weitere künstlerische Arbeit in Kalkar hatte es gegeben die nun am 11.Mai vor dem Amtsgericht Kleve verhandelt wurde.

Der Amtsrichter war der gleiche wie bei den beiden erstinstanzlichen Verurteilungen, er ließ bei der Beweisaufnahme erneut zu, dass der politische Hintergrund und die kontroverse Einschätzung des Steinklotzes als Denkmal zur Sprache kam.

Wilfried bestätigte den vorgeworfenen Tatbestand, bestritt aber erneut jede Rechtswidrigkeit seines Handelns. Dazu erinnerte er an die Direktive des alliierten Kontrollrats, die von 1946 bis 1955 geltendes Recht war. Demnach hätte das Gebilde entsorgt werden müssen, so wie es andernorts auch mit ähnlichen kriegsverherrlichenden Steinklötzen geschehen ist, beispielsweise in Goch, einem Nachbarort von Kalkar. Damit nicht genug des Skandals: der Stadtrat von Kalkar hatte 1983 die Inschrift ergänzen lassen. Seitdem verherrlicht das Ding nicht nur die „gefallenen“ des ersten Weltkriegs 1914-1918 sondern auch noch die der Wehrmacht von 1939-1945.

Die aktuelle Neugestaltung durch Wilfried Porwol hatte das Motiv einer Erschießung zum Inhalt. Diese Erschießung fand 1942 in Ivangorod statt, ein Wehrmachtsoldat hatte eine Frau und ihr Kind erschossen. Einen Schattenriss dieses Fotos sprühte Wilfried auf das Gebilde, und nahm dafür diese weitere juristische Würdigung in Kauf.

Im Rahmen der Verhandlung verglich er ein fiktives Denkmal das ein „Z“ darstellen könnte und auf seinem Sockel den Text „Ruhm und Ehre unseren Helden der Spezialoperation 2022“ hätte,
das zu Recht wegen seiner Verherrlichung eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verboten ist mit dem zu Unrecht durch die Klever Justiz bislang geschützten tatsächlichen Klotz der den verbrecherischen Vernichtungskrieg der Wehrmacht verherrlicht.

Zu dem Sachverhalt wollte sich der Richter auch auf Nachfrage nicht äußern. Anders verhielt es sich mit einem Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf das der Anwalt bei der Verhandlung einreichte. Diese hat im noch laufenden Revisionsverfahren angedeutet, dass eine angebliche „Gemeinschädlichkeit“ der bisherigen künstlerischen Auseinandersetzungen nicht vorliegt. Das Urteil dazu steht noch aus, doch Amtsrichter Thomas Staczan ließ sich durch den Vorgang beim OLG belehren: er stellte das Verfahren gegen Wilfried auf Kosten der Staatskasse ein.

zu Recht verboten: Denkmal für verbotenen Angriffskrieg in der Ukraine

Hier ein Bericht aus der Rheinischen Post

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Erfolg für Wilfried Porwol

Das Verwaltungsgericht hat der Klage des Klever Friedensaktivisten und Künstlers Wilfried Porwol stattgegeben. Er hatte sich dagegen gewandt, die Kosten für die Beseitigung seiner Aktionskunst an dem berüchtigten Kalkarer Nazi-Kriegerdenkmal zu zahlen. Die Stadt Kalkar wollte lieber das Nazi-Denkmal (mit Hitler-Zitat auf der Rückseite) wieder in den unrühmlichen Originalzustand versetzen, als die künstlerische Verfremdung des Steinklotzes zu ertragen. Das Gericht urteilte jetzt, die Stadt hätte dem Aktivisten die Gelegenheit geben müssen, die Farbe selbst zu entfernen. Da sie dies unterlassen habe, bleibt sie auf den Kosten sitzen.

Dass die Stadt Kalkar in Zeiten breiter gesellschaftlicher Gegenwehr gegen Rechtstendenzen nicht die Größe hat, ihr Fehlverhalten einzugestehen und den Steinklotz endlich abzureissen, wird immer unbegreiflicher. Er verherrlicht bald 80 Jahre nach Kriegsende den Militarismus und die Nazizeit. Wann sehen die Stadtoberen das endlich ein?

Hier ein Bericht in der Lokalzeit Duisburg über Wilfried Porwols Erfolg vor Gericht:

Auch die NRZ berichtete: Kalkarer Bürgermeisterin ist irritiert über Gerichtsurteil, 7.2.22

ebenso die Rheinische Post: Porwol im Recht – wie reagiert die Stadt Kalkar?, 8.2.22

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Das Denkmal-Trauerstück geht weiter

Ein neues Kapitel in der endlosen Geschichte um das Nazi-Kriegerdenkmal in Kalkar. Jetzt hat das LVR-Amt für Denkmalpflege einen Antrag gestellt, das Kriegerdenkmal mit dem Hitlerspruch unter Denkmalschutz zu stellen! Man fasst es nicht! Der Bauausschuss der Stadt Kalkar hat dem Antrag inzwischen stattgegeben, obwohl es auch im Rat der Stadt deutliche Proteste gab. (s. Artikel in der NRZ vom 11.10.21)

Doch eine Veränderung oder ein Abriss bleibe auch bei einer Eintragung in die Denkmalliste weiterhin möglich, so der Vertreter des Landesamtes für Denkmalschutz  und auch die Bürgermeisterin. Weitere Protestaktionen sind zu erwarten, die Geschichte ist noch lange nicht zu Ende.

Inzwischen muss der Klever Künstler und Friedenskativist Wilfried Porwol zum dritten Mal vor Gericht. Es steht an die Berufungsverhandlung gegen seine Verurteilung wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung (siehe hier …). Freunde und Unterstützer werden ihn wieder begleiten.

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Auf nach Kalkar – für Abrüsten statt Aufrüsten!

Friedensdemonstration in Kalkar am 3.10.2021

Trotz Sturmwarnung und Dauerregen protestierten wir am 3. Oktober in Kalkar vor den Luftwaffen-Kommandozentralen von Bundeswehr und NATO gegen die “Rückwärtspolitik” der Aufrüster und Kriegsbefürworter. Vor der Von-Seydlitz-Kaserne stellte Jannik Berbalk von „Aufstehen gegen Rassismus Kleve“ die Sorgen der jungen Generation vor Klimawandel, Rechtstendenzen und Aufrüstung dar. Er verwies aber auch auf hoffnungsvolle Entwicklungen und wollte so Mut machen, sich für eine bessere Zukunft zu engagieren.
Die letzten Meter der folgenden Demonstration legte eine Gruppe der Demonstrant:innen rückwärts zurück. Sie protestierten so gegen die rückwärtsgewandte herrschende Politik, die meint, die Probleme des 21. Jahrhunderts mit immer mehr Aufrüstug und immer neuen Kriegseinsätzen lösen zu können.

Auf dem Marktplatz stellte Martin Körbel-Landwehr, Personalratsvorsitzender der Uniklinik Düsseldorf, die belastende Situation im Gesundheitsbereich dar und schildert den Kampf der Kolleg:innen für bessere Arbeitsbedingungen. Während für die Rüstung Unsummen ausgegeben würden, speise man die Beschäftigten im Gesundheisween immer wieder mit dem Hinweis ab, es fehle an Geld.

Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag schilderte in seiner detailreichen Rede die umfangreichen geplanten Rüstungsvorhaben gerade im Bereich der Luftwaffe. Dabei spielen auch die Kampfdrohnen eine wichtige Rolle. Um gegen diese Entwickung Widerstand zu leisten und auch auf die Rolle der Kommandozentralen in Kalkar hinzuweisen, sei der fortgesetzte Protest hier vor Ort nötig.

Die Videomitschnitte der Reden und mehr unter www.demo-kalkar.de

Egal wie die Bundestagswahlen ausgehen: Der Protest außerhalb der Parlamente bleibt notwendig! Am „Tag der Deutschen Einheit“ erinnert die Friedensbewegung daran, dass sich Deutschland nach dem Einigungsvertrag zu einer Friedenspolitik und für eine gesamteuropäische Friedensordnung unter Einschluss Russlands verpflichtet hat.

Wir protestieren an einer der ganz großen Drehscheiben der NATO gegen Russland, an der Luftleitzentrale der Bundesluftwaffe und NATO in Kalkar am Niederrhein. Die Demonstration richtet sich gegen die Eskalation der Spannungen in Europa durch die NATO-Osterweiterung, durch martialische Großmanöver nahe der russischen Westgrenze und durch die immer ausgefeiltere Hochrüstung. Wir sagen nein zu Truppenaufmärschen und Aufrüstung in West und Ost, wir sagen ja zu Entspannung und Abrüstung!

Zentrales Thema der Demo ist der Protest gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Diese würden vom Zentrum Luftoperationen in Kalkar kommandiert.

Ablauf:
11:30 – 12:00 Uhr
Auftaktkundgebung Von-Seydlitz-Kaserne, Römerstr. 122
Redner: Jannik Berbalk, Aufstehen gegen Rassismus Kleve
12:00 – 12:45 Uhr
Demonstration zum Marktplatz,
Aktion „Rückwärts-Politik stoppen“
12:45 – 13:30 Uhr
Kundgebung Marktplatz Kalkar
RednerInnen: Lühr Henken, Bundesausschuss Friedensratschlag, Drohnenkampagne,
Martin Körbel-Landwehr, Personalratsvorsitzender Uniklink Düsseldorf

Busse fahren aus dem Ruhrgebiet und dem Rheinland, Halt in Dortmund, Essen, Duisburg, Mülheim, Oberhausen, Köln und Düsseldorf. Mehr Infos unter http://demo-kalkar.de


Hier der ganze Aufruf