Landesverband NRW der DFG-VK

Rüstung

Protest geht weiter: Rote Karte für den Werbedeal BVB-Rheinmetall!

Der Protest gegen den Werbedeal des BVB mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall geht weiter. Am Sonntag den 24. und Montag den 25.11. fanden erneut Aktionen statt, diesmal an der Westfalenhalle. Dort fanden am Sonntag die Mitgliederversammlung und am Montag die Aktionärs- versammlung des BVB statt. Jeweils zu Beginn von 10:00 bis 11:00 Uhr versammelten sich Kritiker vor dem Eingang, um gegen den Werbedeal zu demonstrieren und den BVB-Vorstand aufzufordern, die Zusammenarbeit mit Rheinmetall zu beenden. Und auch in der Halle formierte sich der Widerstand gegen den Werbedeal: Die Mitgliederversammlung stimmt mit Zweidrittel-Mehrheit für eine Beendigung des Deals mit Rheinmetall, sehr zum Unwillen von BVB-Boss Watzke. Der will noch nicht aufgeben: Nun soll eine Online-Abstimmung unter allen BVB-Mitgliedern stattfinden, da „nur 0,02 % am Sonntag vor Ort waren“. Ob diese Geringschätzung der Mitgliederversammlung beim BVB üblich ist, ist unklar.

Nun kommt es darauf an, was bei dieser Online-Abstimmung heraus kommt. So oder so ist es ein großer Erfolg, dass der Deal mit Rheinmetall nicht stillschweigend über die Bühne gegangen ist, sondern zum vielbeachteten Politikum wurde. Und es ist breit diskutiert worden, dass Rüstungsproduktion etwas auch moralisch kritikwürdiges ist. Damit ist die Rechnung von Rheinmetall nicht aufgegangen, sich duch die Kooperation mit dem BVB reinzuwaschen.

Hier der Sportschau-Bericht, in dem auch unser Protest erwähnt wird: https://www.sportschau.de/regional/wdr/wdr-bvb-mitgliederversammlung-missbilligt-werbedeal-mit-rheinmetall-100.html

Auch in vielen anderen beirchten war unser Rheinmetall-Panzer der Blickfang: https://www.stern.de/gesellschaft/regional/nordrhein-westfalen/fussball-bundesliga–bvb-mitglieder-stimmen-fuer-ende-von-rheinmetall-deal-35255288.html

Hier ein Video von der Aktion vor der Westfalenhalle:

Inzwischen ist auch eine Studie erschienen, die das Ringen von Rheinmetall um gesellschaftlich Anerkennung beschreibt: „Rheinmetall versucht die BVB-Fans für sich zu gewinnen, damit diese die Geschäfte des Düsseldorfer Konzerns nachhaltig befürworten“, erklärt Jonas Uphoff, Autor der Studie zu seinem Ergebnis. Mehr runter https://dfg-vk.de/studie-borussia-dortmund-hilft-rheinmetall-dabei-ruestungsgeschaefte-salonfaehig-zu-machen/

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Am Samstag gab es beim Bundesligaspiel BVB – Eintracht Frankfurt deutliche Proteste gegen den Werbedeal des BVB mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall. Auf der Südtribüne zeigten Fangruppen große Transparente, vor dem Stadion waren Aktive des DFG-VK Bundesverbandes und des Landesverbandes NRW zusammen mit weiteren Friedensfreund:innen aktiv. Wir verteilten Rote Karten mit Infos zu dem Werbevertrag, ein Panzermodell mit BVB-Fahne sorgte für Aufmerksamkeit. Auch wenn einige Fans den Deal verteidigten, gab es doch viele, die uns zustimmten und selber Karten zum Verteilen mitnahmen. Auch in den Medien wurde unsere Aktion aufgegriffen.

Spiegel: https://www.spiegel.de/sport/fussball/fussball-fans-von-borussia-dortmund-protestieren-mit-plastikpanzer-gegen-rheinmetall-a-a08a6c94-7d90-467f-bada-cfcbd7b49ce5

Stern: https://www.stern.de/gesellschaft/regional/nordrhein-westfalen/fanproteste-in-dortmund–bvb-fans-prangern-rheinmetall-deal-an-35006634.html

WDR: https://www.sportschau.de/regional/wdr/wdr-dortmunder-fans-protestieren-gegen-bvb-deal-mit-rheinmetall-100.html

Im Mai hat der BVB-Vorstand einen Werbedeal mit Rheinmetall abgeschlossen – u.a. mit Bandenwerbung will der Rüstungskonzern die Fußballfans für sich begeistern. Rheinmetall ist ein skrupelloser Panzerbauer, der etwa das Emirat Katar und Saudi-Arabien beliefert. Der Rüstungskonzern passt nicht als Partner zum BVB und seinen Werten – in dem im November 2022 verabschiedeten Grundwertekodex des BVB heißt es: „Wir werden uns stets für das gesellschaftliche Gelingen einsetzen. Darunter verstehen wir ein Vereinsleben und eine Gesellschaft ohne Rassismus, Antisemitismus, LSBTI+-Feindlichkeit, Sexismus, Gewalt und Diskriminierung.“ Waffen sind aber pure Gewalt.

In der WAZ vom 24.8. meinte Rheinmetallchef Papperger, Rheinmetall und den BVB würden gemeinsame Ambitionen und die Herkunft verbinden. Auf t-online konnte man am gleichen Tag etwas über die NS-Vergangenheit von Rheinmetall lesen. Im Gegensatz dazu erinnert der BVB gemeinsam mit örtlichen Initiativen jeden Karfreitag an den BVB Platzwart Heinrich Cherkus, der von den Nazis ermordet wurde. Ist das wirklich eine gemeinsame Herkunft? Was sagt BVB Chef Watzke dazu?

Mehr auch hier…..

Kein Werbedeal zwischen dem Rüstungskonzern „Rheinmetall“ und dem BvB!

Für mindestens drei Jahre soll der Düsseldorfer „Rheinmetall“-Konzern „Champions Partner“ des Fußballvereins Borussia Dortmund werden – bereits bei den heutigen Vorbereitungen auf das Finale der Champions League soll Bandenwerbung des Konzerns gezeigt werden. Dabei rüstet der skandalträchtige Waffenbauer selbst Diktaturen hoch – so u.a. Saudi-Arabien in seinem blutigen Krieg im Jemen. Außerdem gehört der Konzern zu den großen Kriegsgewinnlern des Ukraine-Krieges, seine Aktien stiegen von 85 auf 500 Euro.

Am Mittwoch gab es eine kleine spontane Protestaktion vor der BvB-Geschäftsstelle in Dortmund. Mitglieder der DFG-VK, des Dortmunder Friedensforums und empörte Borussenfans fordern den Verein auf, den Deal mit Rheinmetall rückgängig zu machen.

Neben weiteren Medien-Vertreter:innen war auch der WDR vor Ort:
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/rheinmetall-bvb-dortmund-fans-reaktionen-protest-100.html

Ein Beitrag auch in der Aktuellen Stunde: https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle-stunde/rheinmetall-sponsor-beim-bvb-100.html

Jetzt unterzeichnen: Die DFG-VK hat eine Online-Petition gestartet, mit der man gegen den Deal mit Rheinmetall protestieren kann: https://www.openpetition.de/petition/online/keine-werbepartnerschaft-von-borussia-dortmund-mit-dem-ruestungskonzern-rheinmetall

Hier gibt es ein kurzes Video von der Aktion:

Rheinmetall: Den Händler des Todes stoppen!

Kundgebung zur Hauptversammlung des Rüstungskonzerns „Rheinmetall“:

Zwischen 30 und 40 Demonstranten versammelten sich am 14. Mai vor der Konzernzentrale von Rheinmetall in Düsseldorf. Auch der Vorstandsvorsitzende Papperger und der Tod höchstpersönlich waren gekommen, um auf den wachsenden Gewinn des größten deutschen Rüstungskonzerns anzustoßen, der seine Aktionärs-Hauptversammlung abhielt.

Auch der WDR berichtete in seinem Hörfunkprogramm und in der Aktuellen Stunde (ab Min. 37:09).

Die WAZ nahm in ihrem Wirtschaftsteil in einem Artikel zu Rheinmetall mehrfach Bezug auf unsere Aktion.

Hier gibt es mehr Bilder und die Redetexte der Kundgebung von Jonas Uphoff (IMI) und Marius Dornemann (Ethecon)

Wo: Vor der „Rheinmetall“-Zentrale in Düsseldorf (Rheinmetall-Platz 1, 40476 Düsseldorf), Ecke Heinrich-Ehrhardt-Straße/Rather Straße

Was: Am 14. Mai 2024 findet die (virtuelle) Hauptversammlung des Rüstungskonzerns „Rheinmetall“ statt. Das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf ist einer der größten Kriegsgewinnler der aktuellen Zeit: Der Aktienkurs von „Rheinmetall“ ist von 85 Euro Anfang 2022 auf mittlerweile über 500 Euro angestiegen! 2023 wurde der Waffenhersteller in den DAX, den bedeutendsten deutschen Aktienindex, aufgenommen. Der Konzern rüstet aktuell die deutsche und viele weitere Armeen auf. Mit Rheinmetall-Waffen werden weltweit Menschen getötet, nicht nur im Ukraine-Krieg sondern auch im Jemen oder im Krieg der Türkei gegen die Kurden.
Dabei kannte das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf auch in den Jahren davor schon keine Skrupel bei seinen Waffengeschäften: Beispielsweise hat „Rheinmetall“ Russland unter Wladimir Putin mit einem modernen Gefechtsübungszentrum ausgestattet – es besteht sogar der begründete Verdacht, dass das Unternehmen auch noch nach der Krim-Annexion 2014 und den daraufhin erlassenen Sanktionen Geschäfte mit Russland gemacht haben soll. Sicher belegt sind die Geschäfte mit dem Emirat Katar: Das Land, in dem Homosexualität unter Strafe steht und das für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen bekannt ist, wurde u.a. mit „Leopard 2“-Panzern und „Panzerhaubitzen 2000“ ausgerüstet.
Gründe genug, gegen „Rheinmetall“ zu protestieren! Wie schon in den vergangenen Jahren werden wir auch zur diesjährigen Hauptversammlung eine Kundgebung vor der Zentrale des Konzerns in Düsseldorf veranstalten. Neben Reden wird es dabei auch eine Straßentheater-Aktion geben, in der wir die skrupellosen Profite des Rüstungskonzerns symbolträchtig verbildlichen. Um weithin sichtbar zu sein, werden wir große Transparente mit der Aufschrift „Rheinmetall: Händler des Todes“ dabeihaben. Macht mit uns auf die Geschäfte von „Rheinmetall“ aufmerksam und fordert:

  • Die sofortige Einstellung aller Rüstungsexporte von „Rheinmetall“
  • Die Umwandlung der Waffen- und Rüstungsproduktion des Konzerns hin zur Produktion von zivilen Gütern
  • die Beendigung jeder Mitwirkung von Rheinmetall am Bau des neuen Atombombers F-35

Wer: Die Aktion wird organisiert und durchgeführt vom Bundesverband und Landesverband Nordrhein-Westfalen der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, vom Netzwerk Friedenskooperative und von Ohne Rüstung Leben.

Wohnungsbau statt Rüstungsproduktion!

Aktuell: Am 16. März demonstrierten mehrere Gruppen aus Troisdorf und dem Umland gegen die Erweiterung der Diehl-Zünderproduktion in Troisdorf. Unterstützt wurde die Demonstration auch von der DFG-VK NRW. Bei der Auftaktkundgung sprach Özlem Demirel, Europaabgeordnete der LINKEN. Unterwgs gab es weitere Wortbeiträge von kritischen Gewerkschaftern, einer Wohnungsinitiative und Jugendorganisationen. Zum Abschluss sprach auch Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der DFG-VK NRW. Hier seine Rede als PDF.

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Am 20. Januar protestierten mehrere Gruppen mit einem Infostand in Troisdorf gegen die Kriegsproduktion am Ort. Hier der Flyer

Kriegstüchtig will Verteidigungsminister Pistorius Deutschland machen. Und dabei wird er von der Rüstungsindustrie tatkräftig unterstützt – ganz uneigennützig natürlich. Die will ihre Produktionskapazitäten ausweiten, um noch mehr Geld mit dem Tod zu verdienen. In Troisdorf gibt es nun einen Streit um die Folgen dieser Entwicklung. Hier produzierte seit Beginn des letzten Jahrhunderts der Rüstungskonzern Dynamit Nobel Sprengstoff und Munition, später auch Landminen. 2004 wurde der Konzern zerschlagen, auf einem Teil des Firmengeländes in Troisdorf produziert jetzt die Firma Dynitec, eine Tochter des Rüstungskonzerns Diehl, Zünder für Munition. Dynitec will nun das Gelände mitten in der Stadt kaufen, um die Produktion zu intensivieren. Doch die Stadt Troisdorf hat andere Pläne: Sie möchte das Gelände selber erwerben und hier Wohnungen bauen. Eine vernünftige Idee, eine Mehrheit im Stadtrat stimmte dafür.

Damit ist nun die Stadt unter Druck der Bundespolitik geraten. Ob der SPD-Bundetagsabgeordnete Sebastian Hartmann oder die Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann von der FDP: alle versuchen auf das das Kommunalparlament einzuwirken. In den Medien ist gar von einer Provinzposse die Rede. Es kann ja nicht sein, dass die Interessen der einfachen Menschen vor den Interessen der Rüstungsindustrie rangieren.

Doch vor Ort regt sich Widerstand gegen den Druck der Rüstungsbefürworter. In einer Pressemitteilung mehrerer Gruppen der Friedensbewegung heißt es: „Während wir dringend Wohnungen, möglichst auch mit Sozialbindung, bauen müssen, um dem Wohnungsmangel entgegen zu treten, gibt es hier mitten in der Stadt eine große Waffenfabrik die durch Abstandsbestimmungen eine weitere Wohnungsbebauung verhindert. Durch eine Vergrößerung der Fabrik wird diese Abstandsbestimmung sogar noch erweitert. Rüstungsfirmen wie Diehl Defence nehmen unsere Stadt in Geiselhaft und wollen diesen Zustand zementieren.“ Für den Beginn des neuen Jahres sind Protestaktionen geplant.

Der Bonner Generalanzeiger zu dem Konflikt: https://ga.de/region/sieg-und-rhein/troisdorf/dynamit-nobel-areal-troisdorf-stadt-geraet-unter-druck-v1_aid-104708521

Friedenstüchtig statt kriegstüchtig, Herr Pistorius!

„Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen“. Mit dieser Äußerung im ZDF versuchte Kriegsminister Pistorius am 29. Oktober eine weitere Militarisierung unseres Landes auf den Weg zu bringen. Dagegen rührte sich zum Glück Protest auch in seiner eigenen Fraktion: Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich äußerte sich am 4. November: Solche Begriffe können zu noch größerer Verunsicherung beitragen und im Zweifel auch gesellschaftliche Konflikte um diese schwierigen Themen anheizen. Mützenich betonte, in der Bundesrepublik habe man bislang zu Recht immer von „Verteidigungsfähigkeit“ gesprochen. Heribert Prantl nannte diese Forderung in der Süddeutschen Zeitung falsch und gefährlich. Janine Wissler, Ko-Chefin der Linkspartei, schrieb auf »X«, es müsse alles dafür getan werden, um Kriege zu verhindern, statt sich an den Gedanken eines Krieges in Europa zu »gewöhnen«. »Es läuft mir kalt den Rücken runter, wenn ein deutscher Verteidigungsminister davon spricht, dass Deutschland ›kriegstüchtig‹ werden müsse,« so Wissler. Angelika Claußen von der Ärzteorganisation IPPNW äußerte sich im Neuen Deutschland: »Das Gegenteil ist richtig: In diesen Zeiten fortwährender kriegerischer Eskalationen im Krieg zwischen Russland und der Ukraine, die sich auf das Nato-Bündnis stützt, im Nahen Osten, wo nach dem brutalen Überfall der Hamas mit 1200 Toten in Israel nun schon ca. 9000 Menschen im Gazastreifen getötet wurden, brauchen wir Deeskalation.« Weder Hundertschaften von neuen Panzern und Kampfflugzeugen noch Tausende von Drohnen und Artilleriegeschossen könnten den Frieden in Europa sichern.

Wir befinden uns in einem gefährlichen Prozess: Teile der Politik und der Medien sind bemüht, Aufrüstung und Krieg in Deutschland wieder zu Akzeptanz zu verhelfen. Dabei wird versucht, die Angst in der Gesellschaft vor dem Krieg zu nutzen, um selber Kriege vorzubereiten. Das ist gerade in Europa im Atomzeitalter unverantwortlich. Gegen wen will man Kriege führen, gegen die Atommacht Russland, im Bündnis mit den Atommächten USA, Frankreich und Großbritannien? Wir wissen doch und Pistorius weiss es auch, dass dies das Ende von Europa und auch Deutschland bedeuten würde. Heute ist Friedenstüchtigkeit notwendig, die Rückbesinnung auf frühere Fähigkeiten unseres Landes, in Konflikten zu vermitteln und eine Entspannungspolitik in Europa zu betreiben. Rüstungskontrolle und Abrüstung sind angesagt, Mittel zur zivlen Konfliktbearbeitung müssen drastisch ausgeweitet werden. Überlassen wir Pistorius und anderen Kriegshetzern nicht das Feld, sagen wir nein zur Kriegslogik!

Einschüchtern zwecklos – Unermüdlich gegen Krieg und Gewalt

Lesung & Diskussion mit Jürgen Grässlin

Wie kann man erreichen, dass sich Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zum Besseren ändern? Was tut man, wenn man ein wichtiges Anliegen hat? Man wird aktiv – mit unbeirrbarer Entschlossenheit, allen Widerständen zum Trotz.

Darüber berichtet der Rüstungsgegner Jürgen Grässlin in seinem neuen Buch, aus dem er am Mittwoch, 30. August 2023, um 19.00 in Dormtund in der Pauluskirche, Schützenstraße lesen wird.
Eine Veranstaltung des Dortmunder Friedensforums, unterstützt durch die Regionalgruppe attac , die Regionalgruppe der IPPNW und die Pauluskirche, in Kooperation mit dem Alois-Stoff-Bildungswerk der DFG-VK

Jürgen Grässlin, der unlängst als der „bekannteste Pazifist und Rüstungsgegner des Landes“ bezeichnet wurde, ist Aktivist, Friedenskämpfer, Optimist – vor allem aber ein hartnäckiger Stachel im Fleisch der Rüstungsindustrie. Seit Jahrzehnten setzt er sich erfolgreich gegen den weltweiten Waffenhandel ein. Er begibt sich auf die Spur deutscher Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsgebieten, spricht mit Opfern, Tätern und politisch Verantwortlichen. Seine Mittel sind entlarvende Recherchen, gezielte Kampagnen, Demonstrationen und Gerichtsprozesse.

Jürgen Grässlin ist Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Mitbegründer der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch (KA H&K) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.) mit dem GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE (GN-STAT).

Zukunftscamp für atomare Abrüstung und Klima-Aktion

Auch die DFG-VK NRW unterstützt das von IPPNW und ICAN Deutschland organisierte Camp vom 4.-9. Juli in Düren, zwischen dem Hambacher Forst und der Airbase Nörvenich bei Köln! Hier treffen Klimaschutz und Klimagerechtigkeit auf Anti-Militarisierung: Am Fliegerhorst Nörvenich übt die Bundeswehr den Einsatz von Atombomben – nur ein paar Kilometer entfernt vom HambacherForst, der zu einem Symbol für erfolgreichen Widerstand gegen Umweltzerstörung und Klimaverbrechen geworden ist.
Wir sagen: Nein zu neuen Atombomben. Nein zu allen fossilen Projekten! Wir fordern den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag.
Wir fordern von der russischen Regierung, auf jegliche Atomwaffendrohungen zu verzichten, den Angriff auf die Ukraine unverzüglich zu beenden und ebenfalls dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Es gibt Workshops und Panels, Statements von Atomwaffenüberlebenden und internationalen Gästen, kreativer Protest und vielfältige, gewaltfreie Aktionen.

Die DFG-VK NRW ist am 5.7. mit einem Workshop beteiligt, bei dem es um die vielfältige Militarisierung der Region zwischen Maas und Rhein geht.

Mehr zum Camp und zur Anmeldung: https://buechel.nuclearban.de

Bericht zum Camp auf WDR:
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/zukunftscamp-dueren-startet-100.html

    Rheinmetall entrüsten! Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! Rüstungsexporte stoppen!

    DEMONSTRATION vor der Rheinmetall-Zentrale
    zur Hauptversammlung der Aktionär*innen
    am 9.5.2023 um 5 vor 12

    An der Aktion „Rheinmetall entrüsten“ in Düsseldorf anlässlich der Hauptversammlung der Aktionär*innen am 9. Mai nahmen rund 70 Personen teil. Auf einem zentralen Großtransparent der Demonstration war zu lesen: „Rheinmetall – Händler des Todes“. Unser Landesverband war mit mehreren Leuten vertreten, Felix Oekentorp moderierte die Veranstaltung, mit der Rede von Peter Bürger und dem Grußwort von Özlem Demirel kamen zwei DFG-VK Mitglieder zu Wort, .

    Die Redner*innen der Kundgebung, u.a. Monika Schnicke von ethecon und der Theologe Peter Bürger, betonten die Forderungen der Aktion an Rheinmetall und an die Bundesregierung. Rheinmetall solle auf zivile Produkte umstellen und vor allem die Waffenexporte in Krisen- und Kriegsgebiete einstellen. Die Bundesregierung müsse ein striktes Rüstungsexportkontrollgesetz verabschieden, das Schlupflöcher über Tochterfirmen im Ausland schließe. In einem Grußwort wies die EU-Parlamentsabgeordnete Özlem Demirel darauf hin, dass Rheinmetall mitschuldig ist am Tod von etwa 400.000 Menschen im Jemen-Krieg, da Rheinmetall Bomben an am Krieg beteiligte Staaten exportiert hatte. In der Lokalzeit Düsseldorf kam ein kurzer Beitrag.

    Hier ein kurzes Video von der Aktion:

    Die Geschäfte der Waffenschmiede Rheinmetall laufen bestens. Die Aktionäre sollen statt 3,30 pro Aktie in 2022 dieses Jahr eine Rendite je 4,30 Euro erhalten. Der Wert der Aktie hat sich seit der „Zeitenwende“-Rede von Olaf Scholz fast verdreifacht! Massive Zunahmen bei der Rüstungs- und Munitionsproduktion machen dies möglich. Rheinmetall rechnet mit dem Erhalt von 38 Milliarden Euro aus der 100-Milliarden-Sonderverschuldung des Bundes in den nächsten Jahren. Nach dem Kampfpanzer „Leopard“ soll jetzt der „Panther“ vom Band laufen. Panzer für mehr Krieg und mehr Tote.
    In der Ukraine will Rheinmetall eine neue Panzerfabrik für das neueste Modell „Panther“ aufbauen. Auch in Ungarn soll demnächst eine Fabrik für den Panzertyp „Lynx“ die Produktion aufnehmen.
    Jüngst wurde außerdem bekannt, dass sich Rheinmetall an der Herstellung von Teilen für die USamerikanischen F 35-Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeuge beteiligen will, von denen die Bundesregierung bereits 35 Exemplare bestellt hat. Die F-35 sind die neuen Trägersysteme für die modernisierten US-amerikanischen Atombomben-B61-12, die am Atomwaffenstandort Büchel stationiert werden. Rheinmetall soll laut Medienberichten mit den US-Unternehmen Lockheed Martin und Northrop Grumman eine Kooperation vereinbart haben und die Rumpfteile der F-35 herstellen. Als Produktionsstandort dafür sei Bremen im Gespräch.
    Zudem sieht sich Rheinmetall erneut mit einer Strafanzeige der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ konfrontiert – wegen möglicher Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen. Der dringliche Verdacht: Rheinmetall Defence soll Kriegsschiffe der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) mit Marinegeschützen nachgerüstet haben, die bei der Seeblockade des Jemen eingesetzt wurden. Dabei sollen auch zivile Versorgungsschiffe aufgehalten worden sein. Die dadurch mitverursachte humanitäre Krise gilt als eine der größten der Gegenwart. Es besteht der Verdacht, dass die Kriegsparteien Hunger bewusst als Kriegswaffe eingesetzt haben. Der Generalbundesanwalt hat mittlerweile ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet.

    Zu der Demonstration rufen auf: DFG-VK, Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel, Netzwerk Friedenskooperative, pax christi – Deutsche Sektion e.V, VVN-BdA Landesvereinigung NRW e.V. uvm.

    Hier der Flyer

    Demonstration gegen Aufrüstungsprogramm, 2. Juli Berlin

    Bundestag und Bundesrat haben die Aufnahme eines 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramms ins Grundgesetz beschlossen. Das wollen wir nicht hinnehmen und fordern eine zivile, soziale, umweltgerechte und demokratischen Zeitenwende. Denn die Aufrüstung löst kein Problem, sie verschärft die soziale Ungleichheit, den Klimawandel und internationale Spannungen. Die Militarisierung der Gesellschaft und des Denkens führt zu nichts als zu kultureller Verrohung und tötet. Diese 100 Milliarden werden statt für Rüstungsprofite dringend in allen sozialen Bereichen benötigt.
    Bundesweit greifen nun Organisationen und Aktive aus den sozialen Bewegungen, aus Gewerkschaften, Kirchen und auch von SozialdemokratInnen und Mitgliedern der Grünen für Abrüstung statt Aufrüstung und für soziale Verbesserung ein, am 2. Juli wird dafür eine Friedensdemonstration in Berlin stattfinden. Auch die DFG-VK NRW ruft dazu auf.

    Mehr unter https://zivilezeitenwende.de/
    Das Kölner Friedensforum hat begonnen, eine gemeinsame Zugfahrt aus unterschiedlichen Orten aus NRW nach Berlin auf die Beine zu stellen. Dafür haben sie bereits ein günstiges Fahrkartenkontingent gebucht. Wer mitfahren möchte, meldet sich bitte unter friedensbus@yahoo.com.
    Da sie davon ausgehen, dass viele die Gelegenheit nützen, über das Wochenende in Berlin zu bleiben, wird die Buchung einer Rückfahrt den TeilnehmerInnen überlassen.

    Nein zu 100 Milliarden für die Bundeswehr!

    Der Bundestag hat mit 2/3 Mehrheit der Aufnahme des 100 Mrd. -„Sondervrmögens“ ins gruundgesetzt zugestimmt und damit der weiteren Aufrüstung der Bundeswehr. Mit diesem geld werden vorrangig Rüstungsprojkte finanziert, die schon lange geplant und mit dem Ukriane-krieg nichts zu tun haben. Die Rüstungslobby hat die Chance genutzt, die sich aus der verunsicherung angeischts des russischen Angriffs auf die Ukraine ergeben hat und bekommt nun auf einen Schlag einen Großteil der Finanzierung solcher Projekte wie das Kampfflugzeugprojekt FCAS oder das neue Kampfpanzerprojekt ??, das sonst mühsam häppchenweise durch den Bundestag hätte gebracht werden müssen.

    „Der Etat der Bundeswehr ist bereits innerhalb der letzten zehn Jahre von 31,9 Milliarden Euro 2012 auf 50,3 Milliarden Euro im Jahr 2022 gewachsen – ein Plus von 58%. Die nun beschlossene weitere massive Aufrüstung ist politisch einfach falsch und wird nicht zu mehr Sicherheit führen. Ganz im Gegenteil: Jeder Euro, Dollar oder Rubel, der ins Militär fließt, fehlt im Kampf gegen die eigentlichen Menschheitsprobleme wie die Corona-Pandemie, die Klimakatastrophe oder Armut.“

    Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK),in seiner Rede bei der Protestaktion am 3.6.22 vor dem Reichtstagsgebäude:

    Auch in NRW gab es Protestaktionen unter Beteiligung der DFG-VK, so z.B. am 1.6. in Köln und am 4.6. in Münster

    Hier die Gemeinsame Pressemitteilung IPPNW, ICAN Deutschland und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) vom 3. Juni 2022