Landesverband NRW der DFG-VK

Rüstung

von

Kein Werbedeal zwischen dem Rüstungskonzern „Rheinmetall“ und dem BvB!

Für mindestens drei Jahre soll der Düsseldorfer „Rheinmetall“-Konzern „Champions Partner“ des Fußballvereins Borussia Dortmund werden – bereits bei den heutigen Vorbereitungen auf das Finale der Champions League soll Bandenwerbung des Konzerns gezeigt werden. Dabei rüstet der skandalträchtige Waffenbauer selbst Diktaturen hoch – so u.a. Saudi-Arabien in seinem blutigen Krieg im Jemen. Außerdem gehört der Konzern zu den großen Kriegsgewinnlern des Ukraine-Krieges, seine Aktien stiegen von 85 auf 500 Euro.

Am Mittwoch gab es eine kleine spontane Protestaktion vor der BvB-Geschäftsstelle in Dortmund. Mitglieder der DFG-VK, des Dortmunder Friedensforums und empörte Borussenfans fordern den Verein auf, den Deal mit Rheinmetall rückgängig zu machen.

Neben weiteren Medien-Vertreter:innen war auch der WDR vor Ort:
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/rheinmetall-bvb-dortmund-fans-reaktionen-protest-100.html

Ein Beitrag auch in der Aktuellen Stunde: https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle-stunde/rheinmetall-sponsor-beim-bvb-100.html

Jetzt unterzeichnen: Die DFG-VK hat eine Online-Petition gestartet, mit der man gegen den Deal mit Rheinmetall protestieren kann: https://www.openpetition.de/petition/online/keine-werbepartnerschaft-von-borussia-dortmund-mit-dem-ruestungskonzern-rheinmetall

Hier gibt es ein kurzes Video von der Aktion:

von

Rheinmetall: Den Händler des Todes stoppen!

Kundgebung zur Hauptversammlung des Rüstungskonzerns „Rheinmetall“:

Zwischen 30 und 40 Demonstranten versammelten sich am 14. Mai vor der Konzernzentrale von Rheinmetall in Düsseldorf. Auch der Vorstandsvorsitzende Papperger und der Tod höchstpersönlich waren gekommen, um auf den wachsenden Gewinn des größten deutschen Rüstungskonzerns anzustoßen, der seine Aktionärs-Hauptversammlung abhielt.

Auch der WDR berichtete in seinem Hörfunkprogramm und in der Aktuellen Stunde (ab Min. 37:09).

Die WAZ nahm in ihrem Wirtschaftsteil in einem Artikel zu Rheinmetall mehrfach Bezug auf unsere Aktion.

Hier gibt es mehr Bilder und die Redetexte der Kundgebung von Jonas Uphoff (IMI) und Marius Dornemann (Ethecon)

Wo: Vor der „Rheinmetall“-Zentrale in Düsseldorf (Rheinmetall-Platz 1, 40476 Düsseldorf), Ecke Heinrich-Ehrhardt-Straße/Rather Straße

Was: Am 14. Mai 2024 findet die (virtuelle) Hauptversammlung des Rüstungskonzerns „Rheinmetall“ statt. Das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf ist einer der größten Kriegsgewinnler der aktuellen Zeit: Der Aktienkurs von „Rheinmetall“ ist von 85 Euro Anfang 2022 auf mittlerweile über 500 Euro angestiegen! 2023 wurde der Waffenhersteller in den DAX, den bedeutendsten deutschen Aktienindex, aufgenommen. Der Konzern rüstet aktuell die deutsche und viele weitere Armeen auf. Mit Rheinmetall-Waffen werden weltweit Menschen getötet, nicht nur im Ukraine-Krieg sondern auch im Jemen oder im Krieg der Türkei gegen die Kurden.
Dabei kannte das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf auch in den Jahren davor schon keine Skrupel bei seinen Waffengeschäften: Beispielsweise hat „Rheinmetall“ Russland unter Wladimir Putin mit einem modernen Gefechtsübungszentrum ausgestattet – es besteht sogar der begründete Verdacht, dass das Unternehmen auch noch nach der Krim-Annexion 2014 und den daraufhin erlassenen Sanktionen Geschäfte mit Russland gemacht haben soll. Sicher belegt sind die Geschäfte mit dem Emirat Katar: Das Land, in dem Homosexualität unter Strafe steht und das für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen bekannt ist, wurde u.a. mit „Leopard 2“-Panzern und „Panzerhaubitzen 2000“ ausgerüstet.
Gründe genug, gegen „Rheinmetall“ zu protestieren! Wie schon in den vergangenen Jahren werden wir auch zur diesjährigen Hauptversammlung eine Kundgebung vor der Zentrale des Konzerns in Düsseldorf veranstalten. Neben Reden wird es dabei auch eine Straßentheater-Aktion geben, in der wir die skrupellosen Profite des Rüstungskonzerns symbolträchtig verbildlichen. Um weithin sichtbar zu sein, werden wir große Transparente mit der Aufschrift „Rheinmetall: Händler des Todes“ dabeihaben. Macht mit uns auf die Geschäfte von „Rheinmetall“ aufmerksam und fordert:

  • Die sofortige Einstellung aller Rüstungsexporte von „Rheinmetall“
  • Die Umwandlung der Waffen- und Rüstungsproduktion des Konzerns hin zur Produktion von zivilen Gütern
  • die Beendigung jeder Mitwirkung von Rheinmetall am Bau des neuen Atombombers F-35

Wer: Die Aktion wird organisiert und durchgeführt vom Bundesverband und Landesverband Nordrhein-Westfalen der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, vom Netzwerk Friedenskooperative und von Ohne Rüstung Leben.

von

Wohnungsbau statt Rüstungsproduktion!

Aktuell: Am 16. März demonstrierten mehrere Gruppen aus Troisdorf und dem Umland gegen die Erweiterung der Diehl-Zünderproduktion in Troisdorf. Unterstützt wurde die Demonstration auch von der DFG-VK NRW. Bei der Auftaktkundgung sprach Özlem Demirel, Europaabgeordnete der LINKEN. Unterwgs gab es weitere Wortbeiträge von kritischen Gewerkschaftern, einer Wohnungsinitiative und Jugendorganisationen. Zum Abschluss sprach auch Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der DFG-VK NRW. Hier seine Rede als PDF.

Zum Vergrößern anklicken

Am 20. Januar protestierten mehrere Gruppen mit einem Infostand in Troisdorf gegen die Kriegsproduktion am Ort. Hier der Flyer

Kriegstüchtig will Verteidigungsminister Pistorius Deutschland machen. Und dabei wird er von der Rüstungsindustrie tatkräftig unterstützt – ganz uneigennützig natürlich. Die will ihre Produktionskapazitäten ausweiten, um noch mehr Geld mit dem Tod zu verdienen. In Troisdorf gibt es nun einen Streit um die Folgen dieser Entwicklung. Hier produzierte seit Beginn des letzten Jahrhunderts der Rüstungskonzern Dynamit Nobel Sprengstoff und Munition, später auch Landminen. 2004 wurde der Konzern zerschlagen, auf einem Teil des Firmengeländes in Troisdorf produziert jetzt die Firma Dynitec, eine Tochter des Rüstungskonzerns Diehl, Zünder für Munition. Dynitec will nun das Gelände mitten in der Stadt kaufen, um die Produktion zu intensivieren. Doch die Stadt Troisdorf hat andere Pläne: Sie möchte das Gelände selber erwerben und hier Wohnungen bauen. Eine vernünftige Idee, eine Mehrheit im Stadtrat stimmte dafür.

Damit ist nun die Stadt unter Druck der Bundespolitik geraten. Ob der SPD-Bundetagsabgeordnete Sebastian Hartmann oder die Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann von der FDP: alle versuchen auf das das Kommunalparlament einzuwirken. In den Medien ist gar von einer Provinzposse die Rede. Es kann ja nicht sein, dass die Interessen der einfachen Menschen vor den Interessen der Rüstungsindustrie rangieren.

Doch vor Ort regt sich Widerstand gegen den Druck der Rüstungsbefürworter. In einer Pressemitteilung mehrerer Gruppen der Friedensbewegung heißt es: „Während wir dringend Wohnungen, möglichst auch mit Sozialbindung, bauen müssen, um dem Wohnungsmangel entgegen zu treten, gibt es hier mitten in der Stadt eine große Waffenfabrik die durch Abstandsbestimmungen eine weitere Wohnungsbebauung verhindert. Durch eine Vergrößerung der Fabrik wird diese Abstandsbestimmung sogar noch erweitert. Rüstungsfirmen wie Diehl Defence nehmen unsere Stadt in Geiselhaft und wollen diesen Zustand zementieren.“ Für den Beginn des neuen Jahres sind Protestaktionen geplant.

Der Bonner Generalanzeiger zu dem Konflikt: https://ga.de/region/sieg-und-rhein/troisdorf/dynamit-nobel-areal-troisdorf-stadt-geraet-unter-druck-v1_aid-104708521

von

Friedenstüchtig statt kriegstüchtig, Herr Pistorius!

„Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen“. Mit dieser Äußerung im ZDF versuchte Kriegsminister Pistorius am 29. Oktober eine weitere Militarisierung unseres Landes auf den Weg zu bringen. Dagegen rührte sich zum Glück Protest auch in seiner eigenen Fraktion: Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich äußerte sich am 4. November: Solche Begriffe können zu noch größerer Verunsicherung beitragen und im Zweifel auch gesellschaftliche Konflikte um diese schwierigen Themen anheizen. Mützenich betonte, in der Bundesrepublik habe man bislang zu Recht immer von „Verteidigungsfähigkeit“ gesprochen. Heribert Prantl nannte diese Forderung in der Süddeutschen Zeitung falsch und gefährlich. Janine Wissler, Ko-Chefin der Linkspartei, schrieb auf »X«, es müsse alles dafür getan werden, um Kriege zu verhindern, statt sich an den Gedanken eines Krieges in Europa zu »gewöhnen«. »Es läuft mir kalt den Rücken runter, wenn ein deutscher Verteidigungsminister davon spricht, dass Deutschland ›kriegstüchtig‹ werden müsse,« so Wissler. Angelika Claußen von der Ärzteorganisation IPPNW äußerte sich im Neuen Deutschland: »Das Gegenteil ist richtig: In diesen Zeiten fortwährender kriegerischer Eskalationen im Krieg zwischen Russland und der Ukraine, die sich auf das Nato-Bündnis stützt, im Nahen Osten, wo nach dem brutalen Überfall der Hamas mit 1200 Toten in Israel nun schon ca. 9000 Menschen im Gazastreifen getötet wurden, brauchen wir Deeskalation.« Weder Hundertschaften von neuen Panzern und Kampfflugzeugen noch Tausende von Drohnen und Artilleriegeschossen könnten den Frieden in Europa sichern.

Wir befinden uns in einem gefährlichen Prozess: Teile der Politik und der Medien sind bemüht, Aufrüstung und Krieg in Deutschland wieder zu Akzeptanz zu verhelfen. Dabei wird versucht, die Angst in der Gesellschaft vor dem Krieg zu nutzen, um selber Kriege vorzubereiten. Das ist gerade in Europa im Atomzeitalter unverantwortlich. Gegen wen will man Kriege führen, gegen die Atommacht Russland, im Bündnis mit den Atommächten USA, Frankreich und Großbritannien? Wir wissen doch und Pistorius weiss es auch, dass dies das Ende von Europa und auch Deutschland bedeuten würde. Heute ist Friedenstüchtigkeit notwendig, die Rückbesinnung auf frühere Fähigkeiten unseres Landes, in Konflikten zu vermitteln und eine Entspannungspolitik in Europa zu betreiben. Rüstungskontrolle und Abrüstung sind angesagt, Mittel zur zivlen Konfliktbearbeitung müssen drastisch ausgeweitet werden. Überlassen wir Pistorius und anderen Kriegshetzern nicht das Feld, sagen wir nein zur Kriegslogik!

von

Einschüchtern zwecklos – Unermüdlich gegen Krieg und Gewalt

Lesung & Diskussion mit Jürgen Grässlin

Wie kann man erreichen, dass sich Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zum Besseren ändern? Was tut man, wenn man ein wichtiges Anliegen hat? Man wird aktiv – mit unbeirrbarer Entschlossenheit, allen Widerständen zum Trotz.

Darüber berichtet der Rüstungsgegner Jürgen Grässlin in seinem neuen Buch, aus dem er am Mittwoch, 30. August 2023, um 19.00 in Dormtund in der Pauluskirche, Schützenstraße lesen wird.
Eine Veranstaltung des Dortmunder Friedensforums, unterstützt durch die Regionalgruppe attac , die Regionalgruppe der IPPNW und die Pauluskirche, in Kooperation mit dem Alois-Stoff-Bildungswerk der DFG-VK

Jürgen Grässlin, der unlängst als der „bekannteste Pazifist und Rüstungsgegner des Landes“ bezeichnet wurde, ist Aktivist, Friedenskämpfer, Optimist – vor allem aber ein hartnäckiger Stachel im Fleisch der Rüstungsindustrie. Seit Jahrzehnten setzt er sich erfolgreich gegen den weltweiten Waffenhandel ein. Er begibt sich auf die Spur deutscher Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsgebieten, spricht mit Opfern, Tätern und politisch Verantwortlichen. Seine Mittel sind entlarvende Recherchen, gezielte Kampagnen, Demonstrationen und Gerichtsprozesse.

Jürgen Grässlin ist Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Mitbegründer der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch (KA H&K) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.) mit dem GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE (GN-STAT).

von

Zukunftscamp für atomare Abrüstung und Klima-Aktion

Auch die DFG-VK NRW unterstützt das von IPPNW und ICAN Deutschland organisierte Camp vom 4.-9. Juli in Düren, zwischen dem Hambacher Forst und der Airbase Nörvenich bei Köln! Hier treffen Klimaschutz und Klimagerechtigkeit auf Anti-Militarisierung: Am Fliegerhorst Nörvenich übt die Bundeswehr den Einsatz von Atombomben – nur ein paar Kilometer entfernt vom HambacherForst, der zu einem Symbol für erfolgreichen Widerstand gegen Umweltzerstörung und Klimaverbrechen geworden ist.
Wir sagen: Nein zu neuen Atombomben. Nein zu allen fossilen Projekten! Wir fordern den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag.
Wir fordern von der russischen Regierung, auf jegliche Atomwaffendrohungen zu verzichten, den Angriff auf die Ukraine unverzüglich zu beenden und ebenfalls dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Es gibt Workshops und Panels, Statements von Atomwaffenüberlebenden und internationalen Gästen, kreativer Protest und vielfältige, gewaltfreie Aktionen.

Die DFG-VK NRW ist am 5.7. mit einem Workshop beteiligt, bei dem es um die vielfältige Militarisierung der Region zwischen Maas und Rhein geht.

Mehr zum Camp und zur Anmeldung: https://buechel.nuclearban.de

Bericht zum Camp auf WDR:
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/zukunftscamp-dueren-startet-100.html