Rüstung

DEMONSTRATION vor der Rheinmetall-Zentrale
zur Hauptversammlung der Aktionär*innen
am 9.5.2023 um 5 vor 12

An der Aktion „Rheinmetall entrüsten“ in Düsseldorf anlässlich der Hauptversammlung der Aktionär*innen am 9. Mai nahmen rund 70 Personen teil. Auf einem zentralen Großtransparent der Demonstration war zu lesen: „Rheinmetall – Händler des Todes“. Unser Landesverband war mit mehreren Leuten vertreten, Felix Oekentorp moderierte die Veranstaltung, mit der Rede von Peter Bürger und dem Grußwort von Özlem Demirel kamen zwei DFG-VK Mitglieder zu Wort, .

Die Redner*innen der Kundgebung, u.a. Monika Schnicke von ethecon und der Theologe Peter Bürger, betonten die Forderungen der Aktion an Rheinmetall und an die Bundesregierung. Rheinmetall solle auf zivile Produkte umstellen und vor allem die Waffenexporte in Krisen- und Kriegsgebiete einstellen. Die Bundesregierung müsse ein striktes Rüstungsexportkontrollgesetz verabschieden, das Schlupflöcher über Tochterfirmen im Ausland schließe. In einem Grußwort wies die EU-Parlamentsabgeordnete Özlem Demirel darauf hin, dass Rheinmetall mitschuldig ist am Tod von etwa 400.000 Menschen im Jemen-Krieg, da Rheinmetall Bomben an am Krieg beteiligte Staaten exportiert hatte. In der Lokalzeit Düsseldorf kam ein kurzer Beitrag.

Hier ein kurzes Video von der Aktion:

Die Geschäfte der Waffenschmiede Rheinmetall laufen bestens. Die Aktionäre sollen statt 3,30 pro Aktie in 2022 dieses Jahr eine Rendite je 4,30 Euro erhalten. Der Wert der Aktie hat sich seit der „Zeitenwende“-Rede von Olaf Scholz fast verdreifacht! Massive Zunahmen bei der Rüstungs- und Munitionsproduktion machen dies möglich. Rheinmetall rechnet mit dem Erhalt von 38 Milliarden Euro aus der 100-Milliarden-Sonderverschuldung des Bundes in den nächsten Jahren. Nach dem Kampfpanzer „Leopard“ soll jetzt der „Panther“ vom Band laufen. Panzer für mehr Krieg und mehr Tote.
In der Ukraine will Rheinmetall eine neue Panzerfabrik für das neueste Modell „Panther“ aufbauen. Auch in Ungarn soll demnächst eine Fabrik für den Panzertyp „Lynx“ die Produktion aufnehmen.
Jüngst wurde außerdem bekannt, dass sich Rheinmetall an der Herstellung von Teilen für die USamerikanischen F 35-Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeuge beteiligen will, von denen die Bundesregierung bereits 35 Exemplare bestellt hat. Die F-35 sind die neuen Trägersysteme für die modernisierten US-amerikanischen Atombomben-B61-12, die am Atomwaffenstandort Büchel stationiert werden. Rheinmetall soll laut Medienberichten mit den US-Unternehmen Lockheed Martin und Northrop Grumman eine Kooperation vereinbart haben und die Rumpfteile der F-35 herstellen. Als Produktionsstandort dafür sei Bremen im Gespräch.
Zudem sieht sich Rheinmetall erneut mit einer Strafanzeige der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ konfrontiert – wegen möglicher Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen. Der dringliche Verdacht: Rheinmetall Defence soll Kriegsschiffe der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) mit Marinegeschützen nachgerüstet haben, die bei der Seeblockade des Jemen eingesetzt wurden. Dabei sollen auch zivile Versorgungsschiffe aufgehalten worden sein. Die dadurch mitverursachte humanitäre Krise gilt als eine der größten der Gegenwart. Es besteht der Verdacht, dass die Kriegsparteien Hunger bewusst als Kriegswaffe eingesetzt haben. Der Generalbundesanwalt hat mittlerweile ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet.

Zu der Demonstration rufen auf: DFG-VK, Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel, Netzwerk Friedenskooperative, pax christi – Deutsche Sektion e.V, VVN-BdA Landesvereinigung NRW e.V. uvm.

Hier der Flyer