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10. November 2023

Friedenstüchtig statt kriegstüchtig, Herr Pistorius!

„Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen“. Mit dieser Äußerung im ZDF versuchte Kriegsminister Pistorius am 29. Oktober eine weitere Militarisierung unseres Landes auf den Weg zu bringen. Dagegen rührte sich zum Glück Protest auch in seiner eigenen Fraktion: Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich äußerte sich am 4. November: Solche Begriffe können zu noch größerer Verunsicherung beitragen und im Zweifel auch gesellschaftliche Konflikte um diese schwierigen Themen anheizen. Mützenich betonte, in der Bundesrepublik habe man bislang zu Recht immer von „Verteidigungsfähigkeit“ gesprochen. Heribert Prantl nannte diese Forderung in der Süddeutschen Zeitung falsch und gefährlich. Janine Wissler, Ko-Chefin der Linkspartei, schrieb auf »X«, es müsse alles dafür getan werden, um Kriege zu verhindern, statt sich an den Gedanken eines Krieges in Europa zu »gewöhnen«. »Es läuft mir kalt den Rücken runter, wenn ein deutscher Verteidigungsminister davon spricht, dass Deutschland ›kriegstüchtig‹ werden müsse,« so Wissler. Angelika Claußen von der Ärzteorganisation IPPNW äußerte sich im Neuen Deutschland: »Das Gegenteil ist richtig: In diesen Zeiten fortwährender kriegerischer Eskalationen im Krieg zwischen Russland und der Ukraine, die sich auf das Nato-Bündnis stützt, im Nahen Osten, wo nach dem brutalen Überfall der Hamas mit 1200 Toten in Israel nun schon ca. 9000 Menschen im Gazastreifen getötet wurden, brauchen wir Deeskalation.« Weder Hundertschaften von neuen Panzern und Kampfflugzeugen noch Tausende von Drohnen und Artilleriegeschossen könnten den Frieden in Europa sichern.

Wir befinden uns in einem gefährlichen Prozess: Teile der Politik und der Medien sind bemüht, Aufrüstung und Krieg in Deutschland wieder zu Akzeptanz zu verhelfen. Dabei wird versucht, die Angst in der Gesellschaft vor dem Krieg zu nutzen, um selber Kriege vorzubereiten. Das ist gerade in Europa im Atomzeitalter unverantwortlich. Gegen wen will man Kriege führen, gegen die Atommacht Russland, im Bündnis mit den Atommächten USA, Frankreich und Großbritannien? Wir wissen doch und Pistorius weiss es auch, dass dies das Ende von Europa und auch Deutschland bedeuten würde. Heute ist Friedenstüchtigkeit notwendig, die Rückbesinnung auf frühere Fähigkeiten unseres Landes, in Konflikten zu vermitteln und eine Entspannungspolitik in Europa zu betreiben. Rüstungskontrolle und Abrüstung sind angesagt, Mittel zur zivlen Konfliktbearbeitung müssen drastisch ausgeweitet werden. Überlassen wir Pistorius und anderen Kriegshetzern nicht das Feld, sagen wir nein zur Kriegslogik!

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