Mit rechten und rechtsoffenen Kräften ist kein Frieden zu machen!

Rechte Beeinflussungsversuche der Friedensbewegung und die Übernahme von Friedensthemen, -losungen und-motiven durch rechte Gruppen sind auch in NRW unübersehbar. Das findet sich nicht nur in den Aussagen der AfD sondern auch z.B. im aktuellen regelmäßigen Auftreten der Gruppe „NRW erwacht“ mit monatlichen Demonstrationen zur Friedensthematik in verschiedenen Orten. Gruppen aus dieser Szene haben sich zuletzt beim Ostermarsch in Dortmund in den Demozug gedrängt. Dort war die Gruppe „Demokratischer Widerstand Dortmund“ mit mehreren Personen und Fahnen vertreten. Diese Gruppe wurde wenige Wochen später bei der Demonstration von „NRW erwacht“ in Bochum beobachtet.

Anfang des Jahres gründete sich unter dem Namen „Friedensbündnis NRW“ ein Zusammenschluss von Gruppen mit deutlichen Bezügen zu rechten Szene und mit verschwörungstheoretischen Ansätzen. Damit wollen wir nicht sagen, dass Gruppen in dem Zusammenschluss oder deren Mitglieder selber rechts sind. Aber eine deutliche Abgrenzung gegen rechts ist nicht zu erkennen.

Eine Klammer zwischen eindeutig rechten Gruppen und dem „Friedensbündnis NRW“ ist die neu gegründete Partei „Die Basis“. Sowohl die Sprecherin des „Friedensbündnis“ als auch mehrere weitere Akteure sind Mitglied dieser Partei. Die Sprecherin des „Friedensbündnis NRW“ beklagte sich selber über das Wirken rechte Kreise in ihrer Partei.

Wir als DFG-VK Landesverband NRW betonen ausdrücklich, dass es keine Zusammenarbeit mit den oben beschriebenen Gruppen geben kann und somit auch nicht mit dem „Friedensbündnis NRW“. Die oberflächliche Übereinstimmung von Friedensparolen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in der politischen Positionierung deutlich unüberbrückbare Differenzen gibt, vor allem in der fehlenden Abgrenzung gegen rechts. So sehen wir eine Kette von Überschneidungen in Parolen und Personen, die von der AfD und „NRW erwache“ über die „Basis“ und Querdenkergruppen bis zum „Friedensbündnis NRW“ führt.

Hier unsere ganze Stellungnahme, warum wir die Zusammenarbeit mit dem „Friedensbündnis NRW“ ablehnen.

Gegen die verschiedenen Versuche von rechts, Einfluss auf die Friedensbewegung zu nehmen, gibt es auch von anderen Friedensgruppen Stellungnahmen. Hier die des Kölner Friedensforums.