Atomwaffen abschaffen

Ostermarsch 2018 in Düsseldorf

Hoffnung auf eine Wende bringt der 2017 von der UN-Vollversammlung verabschiedete Atomwaffen-Verbotsvertrag. Zur Zeit läuft der Prozess der Ratifizierung durch die Staaten, damit der Vertrag wirksam werden kann.
Die DFG-VK NRW fordert den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland mit dem Ziel einer atomwaffenfreien Zone in Europa sowie die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages durch die Bundesregierung. Wir unterstützen die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" des Trägerkreises „Atomwaffen abschaffen“.


Der Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (Strategic Arms Reduction Treaty), abgeschlossen zwischen den USA und Russland wird im Februar 2021 auslaufen, wenn nicht rechtzeitig eine Verlängerung bzw ein Folgevertrag vereinbart werden. Bereits Ende Oktober hatten zwei Demokraten im Repräsentantenhaus einen Brief an US-Außenminister Mike Pompeo geschrieben, in dem sie ihn auffordern, zusammen mit den Demokraten einen neuen START Vertrag mit der Russischen Regierung auszuhandeln.

Nun hat der Russische Präsident Putin bekräftigt, diesen Vertrag „unverzüglich, so schnell wie nur möglich, noch bis Jahresende ohne Vorbedingungen“ verlängern zu wollen.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich in Hiroshima verbal gegen Atomwaffen ausgesprochen. Gleichzeitig wehrte er sich aber gegen den Abzug der in Büchel gelagerten ca 20 Atomwaffen, die dort vom US-Militär gelagert werden. "Es nutzt nichts, wenn Atomwaffen von einem Land in das andere verschoben werden. Wenn sie verschwinden sollen, dann sollen sie überall verschwinden", sagte der SPD- Politiker zu entsprechenden Forderungen auch aus seiner eigenen Partei. "Wir brauchen, was die atomare Abrüstung angeht, vor allen Dingen Vereinbarungen auf breiter Basis, nicht nur in einzelnen Ländern." sagte er bei seinem Besuch in Hiroshima am 22.November 2019.

Franziskus widersprach in seiner Rede am 24.11.2019, dass eine von der Logik der Angst und des Misstrauens gestützte Sicherheit überwunden werden muss, da sie die Beziehungen zwischen den Völkern vergiftet.

Die Synode der evangelischen Kirche tagte Mitte November 2019 in Dresden und beschloss mit großer Mehrheit einen Text der Kundgebung, in dem sie ausdrücklich die atomare Abrüstung fordern. In dem Text „Kirche auf dem Weg der Gerechtigkeit und des Friedens“ heißt es wörtlich:

Wir fordern die Bundesregierung auf, konkrete Schritte einzuleiten mit dem Ziel, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Dies setzt Gespräche und Verhandlungen mit den Partnern in NATO, EU und OSZE voraus:

•über eine Weiterentwicklung des Atomwaffenverbotsvertrages - besonders der Überprüfungsmechanismen,

•über ein weltweites Moratorium der Modernisierung der Atomwaffen,

•über eine Initiative zu negativen Sicherheitsgarantien, d.h. Verpflichtungen der Nuklearwaffenstaaten, keine Nuklearwaffen gegen Nicht-Nuklearwaffenstaaten einzusetzen oder mit ihnen zu drohen,

•über neue Bemühungen für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Vertrauen ist die Grundlage jeder Friedenspolitik und der Schlüssel zu nuklearer Abrüstung

KampagnenlogoDie Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" hat die 7 Kandidatenduos nach ihren Haltungen zu Atomwaffen befragt. Konkret 3 Fragen wurden gestellt, die Duos sollten sich äußern, ob sie sich

  • für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen werden.
  • für den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot einsetzen werden.
  • für den Kauf eines neuen Atombombers für die Bundeswehr einsetzen werden.

Nicht alle hielten es für nötig, sich zu positionieren, die Antworten werden dokumentiert auf atomwaffenfrei.de

Der Atomwaffenstützpunkt Büchel ist schon lange Kristallisationpunkt unseres Protestes gegen Atomwaffen. Damit ist er zu einem symbolischen Ort geworden. Dort wird die sonst so allgegenwärtige, aber in der breiten Masse der Bevölkerung kaum wahrgenommene Gefahr, die von den über 15000 Atomwaffen auf der Welt ausgeht, greifbarer.

Auch die alljährliche Friedensfahrradtour der DFG-VK NRW hatte das Thema zum Anlass genommen. Bei dem Jahrestag geht es nicht nur um das Erinnern des unvorstellbaren Verbrechens am 6.8.1945, als mit einer Atombombe auf Hiroshima Hunderttausende zivile Opfer vorsätzlich in Kauf genommen wurden. Wenige Tage später wiederholte sich das mit der zweiten Atombombe, diesmal war Nagasaki das Ziel.

Die Friedensfahrradtour am Hiroshimatag

Mit dem Ende des INF Vertrages steigt das Risiko für die Menschheit drastisch, erneut Opfer von Atomwaffen zu werden. Die DFG-VK und andere Friedensgruppen hatte schon bei der Kündigung dieses historisch einmaligen Vertrages der Rüstungsbegrenzung für dessen Erhalt demonstriert, auch bei der Friedensfahrradtour erinnerten die TeilnehmerInnen an den Vertrag und dessen Bedeutung.

Das war der INF-Aktionstag in Düsseldorf: Vor dem US-Generalkonsulat demonstrierten Friedensaktivist*inen aus dem Ruhrgebiet und dem Rheinland auf Einladung der DFG-VK NRW und anderer für den Erhalt des INF-Vertrages zum Verbot der Mitttelstreckenwaffen. Sie beteiligten sich am bundesweiten Aktionstag "INF-Vertrag retten" am 1. Juni. Vor dem Konsulat betonte Kathrin Vogler, Friedenspolitische Sprecherin der LINKEN, man demonstriere nicht gegen das Land USA sondern gegen einen US-Präsidenten, dessen Politik die Welt in ein neues gigantischen Wettrüsten und an den Rand eines Atomkrieges treibe.

Zufällig war auch Bundeskanzlerin Merkel in Düsseldorf und konnte überredet werden, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichenen ;-)

Anschließend starteten die Teilnehmer*innen zu einer Demonstration zum Oberbilker Markt. Dort betonte der Düsseldorfer Theologe Peter Bürger den Zusammenhang zwichen dem Kampf gegen atomare Aufrüstung und dem gegen den zerstörerischen Klimawandel: Die ökologische Frage sei nicht zu klären ohne eine Klärung der Friedens- und Kriegsfrage. Er hoffe daher, dass sich die jungen Menschen stärker auch diesem Thema annehmen.

     

INF Aktion Demo INF Aktion Bombe

 

Hier ein paar Eindrücke  von der Aktion und Ausschnitte aus der Rede von Kathrin Vogler:

 

 

 

 ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Nach der Kündigung des INF-Vertrages durch die USA und dann Russland im Februar droht dieser Vertrag im August ohne Ersatz auszulaufen. Ein neues atomares Wettrüsten wäre die Folge. Schon jetzt sind im US-Haushalt Mittel für den Bau einer neuen Mittelstreckenrakete eingestellt und auch in Russland steht der Bau neuer Waffensysteme an. All dem dürfen wir nicht tatenlos zusehen!

Die DFG-VK, ICAN, IPPNW und die Kampagne "Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!“ rufen daher für den 1. Juni zu einem Aktionstag vor Botschaften und Konsulaten der USA und Russlands aber auch an anderen Orten auf. An diesem Tag trat 1988 der INF-Vertrag in Kraft, der zur Vernichtung von fast 3000 Atomwaffen führte.

Wir wollen am 1. Juni in Düsseldorf vor dem US-Konsulat eine Mahnwache durchführen und dann durch die Stadt demonstrieren. Wir rufen alle auf: Kommt nach Düsseldorf und unterstützt die Forderung: INF-Vertrag retten! Reden statt Rüsten - Abrüsten schafft Sicherheit"

Aktion in Düsseldorf, 1 Juni, 11:00 Uhr,

  • 11:00 – 11:30 Mahnwache US-Konsulat Bertha v. Suttner-Platz (hinter Hbf)
  • 11:30 – 12:00 Demo über die Ellerstraße zum Oberbilker Markt
  • 12:00 – 13 Uhr Abschlusskundgebung
    Redner*innen: Kathrin Vogler (MdB Die LINKE), Peter Bürger (Theologe), N.N. (IPPNW)

Hier der Flyer.....

und hier die Übersicht über weitere Aktionen bundesweit.

Nein, es ist kein Aprilscherz: die Britische Navy hat ernsthaft die Absicht, in der Westminster Abbey einen Dankgottesdienst für 50 Jahre britische Atomwaffen abzuhalten.

Dazu hat die Kampagne für Nukleare Abrüstung (CND, Campaign für Nuclear Disarmement), eine Presseerklärung veröffentlicht, die hier im nicht übersetzten Wortlaut zu lesen ist:

Im Münsterland, an der Niederländischen Grenze steht die einzige Uranaufbereitungsanlage auf Deutschem Grund. Sie beliefert nicht nur die Reaktoren in Tihange und Doel (beide Belgien, beide durch ihre maroden Druckbehälter gefürchtet), sie liefert ihr angereichertes Uran in alle Welt. Daran wird sich auch nichts mit dem Abschalten des letzten deutschen AKW ändern. Schlimmer noch: Bislang lieferte die URENCO das Uran nur auf 5 Prozent angereichert, das gilt als nicht waffenfähig. Im Februar 2019 kündigte der Konzern an, den Anreicherungsgrad auf 19,75 Prozent zu steigern.

Seit Dienstag den 26.3.2019 wird wieder vor dem Atomwaffenstandort Büchel für den Abzug der dort stationierten Waffen demonstriert. Die Demonstrierenden fordern ausserdem von der Bundesregierung den Beitritt zum UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag. 20 Wochen, bis zum 9. August wollen die Friedensaktivist*innen mit Blockaden, Aktionen, Mahnwachen und kreativen Protestformen ausharren um die Forderungen zu bekräftigen.

 

Facebook E-Mail YouTube Twitter Instagram