Bundeswehr, tödlich und teuer

Wer kann sich das heute noch vorstellen: Eine Bundesrepublik ohne Armee? Und doch war das bis 1955 Realität. Nach heftigen Auseinandersetzungen um die Wiederbewaffnung bei denen es ein Todesopfer zu beklagen gab, die Polizei erschoss 1952 in Essen den Demonstranten Philipp Müller, wurden 1955 die ersten Soldaten vereidigt. Eine Wehrpflichtarmee ausschliesslich zur Landesverteidigung sollte es sein.

Die Dauer der Wehrpflicht und die Anerkennungsquote der Verweigerer änderte sich im Laufe der Jahre entsprechend dem jeweiligen Bedarf der Bundeswehr an Rekruten. Der Ersatzdienst, der laut Grundgesetz die Dauer des Kriegsdienstes nicht übersteigen darf, dauerte mindestens 3 Monate länger.

Die Bundeswehr öffnete sich 2001 für Frauen, und 2011 wurde die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt. Seitdem wirbt die Bundeswehr mit teuren Werbekampagnen und gestützt auf Kooperationsverträgen mit Kultusministerien in Schulen um Nachwuchs. Die immer zahlreicher werdenden Auslandseinsätze in aller Welt lassen sich sonst kaum noch durchführen.   Achtung: aktuelle Bundeswehr-Werbeauftritte hier.

                   

 


Der Bundeshaushalt für das Jahr 2019 steht. Er sieht bei einem erneuten Verzicht auf neue Schulden Ausgaben von 356,4 Milliarden Euro vor - rund 13 Milliarden Euro mehr als 2018. Das ergaben die abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses. Aufgestockt werden sollen vor allem die Ausgaben für Verteidigung, und Innere Sicherheit.

Der Haushalt des "Verteidigungsministeriums" steigt von 38,52 Mrd € in 2018 auf 43,23 Mrd € in 2019. Das ist eine Steigerung von 4,71 Mrd € und bedeutet Kosten für jeden in Deutschland lebenden Menschen in jedem Monat von 43 €, Geld das andernorts dringend benötigt würde.

Der Haushaltsentwurf muss nun noch vom Bundestag verabschiedet werden. Für den Bereich "Verteidigung" ist das für den 20. November vorgesehen.

Die Anschaffung neuer Sturmgewehre als Nachfolger des Standardmodells G36 bereitet offensichtlich Probleme. Angeblich fielen alle Waffen, die von unterschiedlichen Herstellern angeboten werden, bei ersten Tests durch. Sie genügten demnach nicht den Anforderungen der Streitkräfte. Die Welt am Sonntag beruft sich in ihrer Meldung auf ein ihr vorliegendes vertrauliches Schreiben des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr an das Verteidigungsministerium. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte die Informationen am Sonntag nicht bestätigen.

 
 

Ausgeschrieben sind dem Artikel zufolge 120.000 Sturmgewehre für 250 Millionen Euro. Nach Ende der Angebotsfrist habe es "vorvertragliche Vergleichserprobungen" der von Rüstungsunternehmen angebotenen Gewehre gegeben.

Bei den Tests habe sich wider Erwarten herausgestellt, "dass die Erfüllung einzelner Muss-Forderungen durch die vorgestellten Sturmgewehre nicht erbracht werden konnte". Um die Mängel zu beseitigen, sei den Unternehmen eine Frist bis zum 15. Februar 2019 eingeräumt worden. Danach müssten die Gewehre wieder geprüft werden. Das Projekt verzögere sich daher um etwa acht Monate, und die Kosten für die Anschaffung der Gewehre steigen: Für neue Tests fallen weitere Materialkosten an. 

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