Bundeswehr Mandat in Syrien bis Oktober 2019

Fast schon vergessen: Eine Serie von Anschlägen in Paris war Auslöser eines weiteren Auslandseinsatzes der Bundeswehr. Im November 2015 gab es einen Anschlag auf ein Konzert im Club Bataclan bei dem 90 zivile Opfer zu beklagen waren. Auch ein gleichzeitig stattfindendes Fußballspiel der französischen Auswahl gegen die des DFB war Ziel der Anschläge. Insgesamt kamen bei diesen Selbstmordanschlägen - den ersten in Frankreich - 130 Menschen ums Leben.  Das wurde zum Anlass genommen, "Beistand zu leisten", erstmals auf Grundlage der EU-Verträge. Und wann immer Beistand angeboten wird, handelt es sich um einen militärischen Beitrag.

Letztmalig fand die jährliche Verlängerung auch dieses Mandats der Bundeswehr am 18. Oktober 2018 statt. Zur Abstimmung stellte die Bundesregierung den Abgeordneten einen Text in dem es im ersten Absatz wörtlich heißt: "Die vorgesehenen Kräfte können eingesetzt werden, solange die völkerrechtlichen Voraussetzungen und die konstitutive Zustimmung des Bundestages vorliegen, längstens jedoch bis zum 31. Oktober 2019".

Nicht sicher ist, ob die Bundesregierung den Vereinigten Staaten zwischenzeitlich eine weitere Verlängerung des Bundeswehrmandats versprochen hat, wohl aber klar ist, dass die Kampagne "Macht Frieden" eine Aktion vor dem Bundestag am 17. Oktober 2019, also vor einer möglichen weiteren Verlängerung plant.

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