Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Hier einige Medienberichte:

Evangelischer Pressedienst: Verteidigungsministerium startet Debatte über bewaffnete Drohnen

ZDF: Bewaffnete Drohnen - ja oder nein?

Das Militärministerium (BMVg) möchte die Heron TP Drohnen der Bundeswehr bewaffnen. Am 11. Mai 2020 veranstaltet es deshalb eine Podiumsdiskussion zum Thema, die laut des Ministeriums Auftaktveranstaltung einer breiten gesellschaftlichen Debatte sein soll.  Im Koalitionsvertrag hatten die beiden Regierungsparteien vereinbart, dass der Bundestag über die Bewaffnung von Drohnen erst "nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung” des Einsatzes von bewaffneten Drohnen entscheiden soll, und zwar im Rahmen einer oftmals versprochenen breiten gesellschaftlichen Debatte. Die Podiumsdiskussion, die mit einer begrenzten Anzahl von Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen sowie mit durch das BMVg ausgewählten Vertreter*innen der Kirchen, NGOs und Medien stattfinden soll, kann eine echte breite gesellschaftliche Debatte jedoch nicht ersetzen. Ebenso wenig wie die geplante zweite Veranstaltung zum Thema im Bundestag am 25. Mai 2020. Bereits bis Juni 2020 und nach "finaler Abstimmung" im Verteidigungsministerium soll den Gremien des Bundestages ein Diskussionspapier vorgelegt werden. Das würde bedeuten, dass schon im Juni 2020 ein Bewaffnungsantrag im Bundestag in die Wege geleitet werden könnte.

Kampfdrohnen schaden vor allem der Zivilbevölkerung, wie die Beispiele aus Afghanistan, Pakistan und dem Jemen drastisch zeigen. Außerdem senken sie die Schwelle zum Einsatz, da keine eigenen Soldaten gefährdet werden. In den genannten Ländern wurden Drohnen von Seiten der USA sogar ohne Kriegserklärung eingesetzt. Daher lehnt die DFG-VK NRW die Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen entschieden ab und fordert die Bundestagsabgeordneten auf, gegen eine solche Bewaffnung zu stimmen.

Auf WDR 5 äußerte sich am 11. Mai Markus Pletsch, Experte der Informationsstelle Militarisierung (und außerdem DFG-VK Bundessprecher) zum Thema. https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-interview/audio-keine-kampfdrohnen-fuer-die-bundeswehr-100.html

 

 

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