Nein zum Hochschulgesetz, Zivilklausel erhalten!

Demo am Donnerstag, den 11. Juli ab 11:00 Uhr in Düsseldorf

300 Menschen haben am 11.7. in Düsseldorf gegen die Novellierung des NRW-Hochschulgesetzes demonstriert. Neben der geplanten Anwesenheitspflicht für Studenten in Lehrveranstaltungen war es vor allem der vorgesehene Wegfall der Zivilkausel, der für Empörung sorgte.  Nach dem Auftakt am Hauptbahnhof führte der Demozug zur CDU-Landeszentrale und dann weiter zum Landtag. Neben RednerInnen studentischer Organisationen sprach auch die Geschäftsführerin der Kölner GEW und Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der DFG-VK. Hier seine Rede als PDF-Datei.

 

------------------------------------------------------------------------------

 

Die Demo startet um 11:00 Uhr beim Hauptbahnhof in Düsseldorf, Ecke Karlsstr./Friedrich-Ebert-Str. Wir demonstrieren von da aus mit einem Zwischenstopp bei der CDU-Parteizentrale weiter zu unserem Landtag.

Auf der Landtagssitzung am 11. Juli will die schwarz-gelbe Mehrheit im NRW-Landtag gegen erhebliche Kritik aus den Hochschulen und der Öffentlichkeit die Verpflichtung zu Frieden, Nachhaltigkeit und Demokratie aus dem NRW-Hochschulgesetz streichen. Die NRW-Landesregierung weicht keinen Deut von ihren Plänen ab, das Hochschulgesetz so zu ändern, dass Rüstungsforschung enttabuisiert wird. Damit einhergehend soll Mitbestimmung an den Hochschulen abgebaut und Studierende mit Anwesenheitspflicht, Studienverlaufsvereinbarungen und Zwangsexmatrikulationsandrohungen unter Druck gesetzt werden, gesellschaftskonform statt -kritisch zu studieren.  Dieses Hochschulgesetz schadet nicht nur den Hochschulmitgliedern, sondern der gesamten Gesellschaft! Das beste Mittel dagegen ist Öffentlichkeit: Unterzeichnet die Kampagne unter www.zivilklausel.de/nrw, kommt zur Demo und gebt Freund*innen und Kommiliton*innen Bescheid!

Facebook E-Mail YouTube Twitter Instagram