Frieden schaffen ohne Waffen

Rheinmetall 13

Frieden schaffen ohne Waffen! Oder mit anderen Worten: Waffen bringen keinen Frieden – dies können nur Verhandlungen und Vereinbarungen.
Warum boomt dann das Rüstungsgeschäft?
im Kapitalismus sind fast alle Firmen und die Industrie in privaten Händen und die Rüstung bringt Sonderprofite.
Die Bundesrepublik Deutschland hat den Export von Rüstungsgütern durch die Bewilligungspflicht eingeschränkt, d.h. die Bundesregierung/ der Bundestag kann einen Waffenexport genehmigen oder ablehnen.
Trotzdem steht Deutschland an 4. Stelle beim Export von Rüstungsgütern und Waffen. Waffenschmieden wie z.B. Rheinmetall umgehen diese Exportbewilligung, in dem sie Waffen in ihren Niederlassungen im Ausland produzieren (z.B. Bomben in Sardinien und Südafrika) und an die Saudis liefern und diese bombardieren damit den Jemen. Auch Heckler & Koch ist sehr erfinderisch mit Lizenzvergaben und ist dadurch in vielen Spannungsgebieten mit ihren Waffen vertreten.
Gegen diese Rüstungsexporte sind wir aktiv, z.B. im Rahmen der "Aktion Aufschrei" oder bei Protestaktion vor den Konzernzentralen von Rheinmetall und Thyssen-Krupp.


Panzer

Am 9. November 2018 standen Anträge der Linken und der Grünen zur Debatte die ein generelles Rüstungsexportverbot forderten. Erwartungsgemäß fanden diese Anträge keine Mehrheit im Bundestag. Entlarvend war das Argument des AfD Abgeordneten Prof. Dr. Lothar Maier, bei einer geringeren Stückzahl der produzierten Waffen würden die Kosten der Bewaffnung der Bundeswehr durch gestiegene Stückkosten steigen.

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