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Landesverband NRW der DFG-VK

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Aufrüstung

18. Juni 2022

Demonstration gegen Aufrüstungsprogramm, 2. Juli Berlin

Bundestag und Bundesrat haben die Aufnahme eines 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramms ins Grundgesetz beschlossen. Das wollen wir nicht hinnehmen und fordern eine zivile, soziale, umweltgerechte und demokratischen Zeitenwende. Denn die Aufrüstung löst kein Problem, sie verschärft die soziale Ungleichheit, den Klimawandel und internationale Spannungen. Die Militarisierung der Gesellschaft und des Denkens führt zu nichts als zu kultureller Verrohung und tötet. Diese 100 Milliarden werden statt für Rüstungsprofite dringend in allen sozialen Bereichen benötigt.
Bundesweit greifen nun Organisationen und Aktive aus den sozialen Bewegungen, aus Gewerkschaften, Kirchen und auch von SozialdemokratInnen und Mitgliedern der Grünen für Abrüstung statt Aufrüstung und für soziale Verbesserung ein, am 2. Juli wird dafür eine Friedensdemonstration in Berlin stattfinden. Auch die DFG-VK NRW ruft dazu auf.

Mehr unter https://zivilezeitenwende.de/
Das Kölner Friedensforum hat begonnen, eine gemeinsame Zugfahrt aus unterschiedlichen Orten aus NRW nach Berlin auf die Beine zu stellen. Dafür haben sie bereits ein günstiges Fahrkartenkontingent gebucht. Wer mitfahren möchte, meldet sich bitte unter friedensbus@yahoo.com.
Da sie davon ausgehen, dass viele die Gelegenheit nützen, über das Wochenende in Berlin zu bleiben, wird die Buchung einer Rückfahrt den TeilnehmerInnen überlassen.

4. Juni 2022

Nein zu 100 Milliarden für die Bundeswehr!

Der Bundestag hat mit 2/3 Mehrheit der Aufnahme des 100 Mrd. -„Sondervrmögens“ ins gruundgesetzt zugestimmt und damit der weiteren Aufrüstung der Bundeswehr. Mit diesem geld werden vorrangig Rüstungsprojkte finanziert, die schon lange geplant und mit dem Ukriane-krieg nichts zu tun haben. Die Rüstungslobby hat die Chance genutzt, die sich aus der verunsicherung angeischts des russischen Angriffs auf die Ukraine ergeben hat und bekommt nun auf einen Schlag einen Großteil der Finanzierung solcher Projekte wie das Kampfflugzeugprojekt FCAS oder das neue Kampfpanzerprojekt ??, das sonst mühsam häppchenweise durch den Bundestag hätte gebracht werden müssen.

„Der Etat der Bundeswehr ist bereits innerhalb der letzten zehn Jahre von 31,9 Milliarden Euro 2012 auf 50,3 Milliarden Euro im Jahr 2022 gewachsen – ein Plus von 58%. Die nun beschlossene weitere massive Aufrüstung ist politisch einfach falsch und wird nicht zu mehr Sicherheit führen. Ganz im Gegenteil: Jeder Euro, Dollar oder Rubel, der ins Militär fließt, fehlt im Kampf gegen die eigentlichen Menschheitsprobleme wie die Corona-Pandemie, die Klimakatastrophe oder Armut.“

Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK),in seiner Rede bei der Protestaktion am 3.6.22 vor dem Reichtstagsgebäude:

Auch in NRW gab es Protestaktionen unter Beteiligung der DFG-VK, so z.B. am 1.6. in Köln und am 4.6. in Münster

Hier die Gemeinsame Pressemitteilung IPPNW, ICAN Deutschland und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) vom 3. Juni 2022

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