Landesverband NRW der DFG-VK

frieden

Mit Friedensbildung gegen Demokratiefeindlichkeit

Fachtag des Netzwerks Friedensbildung NRW
Donnerstag, den 10. 10. 2024, Münster
10:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Seit der Veröffentlichung von „Correktiv“ hat das gesellschaftliche Engagement gegen Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit neuen Antrieb gewonnen. Wir stehen in Schule und Jugendarbeit vor der Herausforderung, im Alltäglichen die Demokratiefähigkeit zu stärken. Wie können Friedensbildung und Demokratiebildung sich gegenseitig bestärken?


Unser Fachtag richtet sich an Lehrer:innen, Studierende, außerschulische Fachkräfte aber auch alle anderen am Thema Friedensbildung Interessierte. In einem Impulsvortrag wird Lilly Roll-Naumann (ConflictA – Konfliktakademie Universität Bielefeld) über die Rolle von Friedens- und Demokratiebildung in Zeiten komplexer Krisen und deren Instrumentalisierung durch populistische und rechtsextreme Akteur*innen sprechen.

Danach werden wir in verschiedenen Workshops die Verknüpfung von Friedensbildung und Demokratiebildung vertiefen. Der Landesgeschäftsführer der DFG-VK NRW, Joachim Schramm, greift dabei die Diskussion um eine neue Wehr- bzw. Dienstpflicht auf und stellt die Frage, ob eine solche Pflicht demokratieförderlich ist.

Hier der Flyer mit Infos zur Anmeldung

FriedensFahrradtour NRW: 3.8 – 10.8. Auf Achse für Frieden und Abrüstung

Neue US-Atomwaffen sollen in Deutschland stationiert werden, die Rüstungskonzerne verdienen sich eine goldene Nase, der Kriegsminister will eine neue Wehrpflicht. Und die Kriege in der Ukraine und in Nahost gehen unvermindert weiter, dort sterben die Menschen. Wir wollen etwas dagegen setzen und sind Anfang August eine Woche mit dem Fahrrad unterwegs, von Remscheid bis Enschede in den Niederlanden.

Aktuelle Infos von der Tour

Unterwegs machen wir halt an Rüstungsbetrieben, die deutsche Waffen für die Kriege der Welt liefern, protestieren am Hiroshima- und am Nagasaki-Tag gegen die atomare Aufrüstung und sagen nein zum Plan, Deutschland kriegstüchtig zu machen. Wir thematisieren die Finanzkrise im Gesundheitsbereich und treffen uns mit Anti-Atomkraft-Aktivisten. Und wir besuchen das Friedensdorf Oberhausen, wo Kinder aus Kriegsgebieten betreut werden.

Bei unseren Stationen freuen wir uns über Unterstützung: Kommen Sie zu unseren Kundgebungen, mit und ohne Fahrrad. Oder radeln Sie ein Stück mit, ein paar km oder einen ganzen Tag!

Hier unser Tourplan mit allen Stationen.

Nein zur atomaren Eskalation!

Scholz und Biden haben mit ihrer Vereinbarung über die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen vom Typ Tomahawk in Deutschland einen gefährliche Eskalationschritt unternommen. Erstmals seit dem Abzug der atomaren Mittelstreckenraketen im Jahr 1991 im Zuge des INF-Abkommens sollen wieder solche Raketen auf deutschem Boden stationiert werden. Tomahawks können mit konventionellen oder atomaren Sprengköpfen bestückt werden. Am 1. Februar 2019 hatten die USA das INF-Abkommen zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenrakten aufgekündigt. Zudem ist die Einrichtung eines neuen Ukraine-Kommandos in Wiesbaden ein weitere Maßnahme, die Deutschland tiefer in den Krieg hineinzieht.

Andreas Zumach, in den 80er Jahren an der Organisation der großen Proteste gegen die Raketenstationierung zentral beteiligt und bis heute fundierter Experte für Fragen von Krieg und Frieden, erläutert in einem Video-Vortrag bei der FI Nottuln am 11.8. die Hintergründe und Gefahren dieser geplanten Stationierung:

„Der Konflikt um die Entwicklung der sowjetischen SS-20-Raketen und der NATO-Doppelbeschluss im Jahr 1979 hat die Welt an den Rand eines Atomkriegs gebracht. Wer den Krieg verhindern will, muss den Frieden vorbereiten, statt weitere Schritte in Richtung atomarer Eskalation zu gehen“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. Die IPPNW fordert als ersten Schritt eine Risikominderung: Die drei westlichen Atommächte USA, Großbritannien und Frankreich sollten gemeinsam mit China auf Russland zuzugehen und eine Doktrin des Verzichts auf einen Ersteinsatz von Atomwaffen erklären.

Auch in den Medien wird der Vergleich zur Situation Anfang der 80er Jahre hergestellt und auch an das Erstarken der Friedensbewegung erinnert. Hier ein Artikel aus der WAZ, in dem auch der DFG-VK Landesgeschäftsführer kurz zu Wort kommt.

Mehr zu Hintergründen und zur Einschätzung der angekündigten Stationierung hier in der Analyse der Informationsstelle Militarisierung

Bundeswehrwerbetermine 3.Quartal 2024

Auch im Sommer 2024 versucht die Bundeswehr wieder, die Bevölkerung kriegstauglich zu machen und für das Sterben Nachwuchs zu werben.

Die Termine werden vierteljährlich im Rahmen einer kleinen Anfrage der BT-Gruppe von BSW angefragt, und hier ist das aufbereitete Ergebnis für NRW, einmal in chronologischer Reihenfolge und einmal nach PLZ sortiert.

Möge es euch behilflich sein für eine frühzeitige Planung und kreative Begleitung dieser Termine.

Kein Tag der Bundeswehr!

Samstag, den 08. Juni 24, will die Bundeswehr an zehn Standorten im Bundesgebiet, darunter auch in NRW (in Aachen und Augustdorf) ihren „Tag der Bundeswehr“ mit „spektakulären Vorführungen“ an Großgeräten und einem ganztägigen „Bühnenprogramm mit TopActs, bis hin zur Kinderbetreuung“ für die breite Öffentlichkeit anbieten. Natürlich dient dieses Spektakel dazu, für eine „kriegstüchtige“ Bundeswehr insbesondere bei jungen Menschen zu werben, ohne dabei die Folgen ihres Tuns im „Ernst-„, d.h. Kriegsfall zu thematisieren; also Leben zu vernichten oder selbst getötet, körperlich verstümmelt und/oder psychisch traumatisiert zu werden. Der „Tag der Bundeswehr“ soll daher auch zur weiteren Militarisierung beitragen, indem die von Minister Pistorius angestrebte „Kriegstüchtigkeit“ auf die gesamte Gesellschaft ausgedehnt und die Akzeptanz für Aufrüstung, Militär und Kriegsvorbereitungen gesteigert wird.

Auch nach dem krachend gescheiterten Afghanistan-Einsatz ist die Bundeswehr weiterhin in zahlreichen Auslandseinsätzen – etwa in Litauen – aktiv. Zudem wird die Armee aktuell massiv – etwa mit einem 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ – aufgerüstet. Dieses Geld fehlt in wichtigen zivilen Bereichen: Etwa bei der Gesundheitsversorgung, bei der Bekämpfung der Klimakatastrophe oder bei der Minderung der Armut. Events wie der „Tag der Bundeswehr“ sind der Versuch, die Bevölkerung von der deutschen Militärpolitik zu „überzeugen“. Da für Einsätze zudem mehr Soldatinnen gebraucht werden, wirbt die Armee dabei mit immer skrupelloseren Mitteln um neue Rekrutinnen. Dabei macht sie jungen Menschen Versprechungen, die sie später nicht einhalten kann. Zudem werden von der Bundeswehr schon Minderjährige für den Dienst an der Waffe geworben und ausgebildet. Dagegen protestieren wir: Die Bundeswehr ist kein Volksfest!

Mehr zu den geplanten Protestaktionen in Aachen hier ……

Kundgebung „Nein zum Friedenspreis für Macron! Der Westfälische Friede fordert: Verhandeln statt schießen!“

Am 28.5. soll dem französischen Präsidenten Macron in Münster der Preis des Westfälischen fridens verliehen werden. Dagegen regt sich Protest. Die DFG-VK Münster und die Münsteraner Friedenskooperative rufen auf zu einer Protestkundgebung ab 10 Uhr am Domplatz.

Im Aufruf heißt es: „Die angebliche Vermittlerrolle Macrons zu Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine soll als Begründung für die Preisverleihung herhalten. Aus unserer Sicht wären hier andere, wirksamere Schritte zur Verhinderung bzw. die frühzeitige Beendigung dieses Krieges, der die europäische Sicherheitsordnung in Frage stellt, angemessen gewesen.
Mit Macron wird ein Politiker geehrt, der diesen Krieg aktuell mit der Diskussion um die Entsendung von NATO-Bodentruppen anheizt und damit eine Eskalation bis zum Atomkrieg in Kauf nimmt. Dies ist um so bedrohlicher, da Frankreich Atommacht ist.
Frankreich ist (Neo-)Kolonialmacht, auch wenn es sich aktuell aus einigen afrikanischen Ländern zurückziehen musste. Es ist erklärtes Ziel der französischen Regierung die „Festung Europa“ aufrecht zu erhalten, selbst wenn dies mit menschenverachtenden Maßnahmen an den Außengrenzen verbunden ist.
Insbesondere Präsident Macron setzt sich für eine neue Rolle der EU als eigenständige Militärmacht
ein und will zu diesem Zweck die Weiterentwicklung des militärisch-industriellen Komplexes
zwischen Paris und Berlin unter Einbeziehung Spaniens vorantreiben. (…)
All dies zeigt, dass es ein völliger Missgriff ist, Emmanuel Macron mit einem Preis, von dem
behauptet (!) wird, dass er dem Anspruch des Westfälischen Friedens von 1648 gerecht werde,
auszuzeichnen.
Macron ist kein Friedens-, sondern ein Brandstifter!
Wir sagen: Verhandeln statt schießen! Frieden schaffen ohne Waffen“

Der ganze Aufruf und weiter Infos hier

Camp für Klimagerechtigkeit und nukleare Abrüstung, Nörvenich

Veranstalter: IPPNW, Netzwerk Friedenskooperative und ICAN Deutschland, 3.-7. Juli 2024 in Nörvenich, NRW. Auch die DFG-VK NRW unterstützt das Camp.

Das Programm wird auch dieses Jahr handwerklich, kreativ, öffentlich, intellektuell, musisch und vieles mehr. Wie letztes Jahr widmen wir uns in gegenseitiger Weiterbildung, praktischen Skill-Shares und kontroversen, aber respektvollen Diskussionen über zukünftige Strategien unserer Bewegungen.

Auf dem Programm steht alles, was ihr an Gedanken und Fragen mitbringt. Die antinukleare Planungsgruppe wird auch selbst einige Sachen organisieren. Sie stehen noch nicht ganz fest, aber es wird um künstlerische Ausstellungen zu Atomwaffen, Klimakrise als Migrationsgrund, Neues vom Atomwaffenverbotsvertrag, Feminismus und Frieden sowie Antirassismus in Organisationskontexten gehen.

Wir können uns damit beschäftigen, was Überlebendenunterstützung und Umweltsanierung aus dem Atomwaffenverbotsvertrag mit den Loss-and-Damage-Ansätzen der Klimagerechtigkeitsbewegung gemeinsam haben.
Oder wie Krieg und Umwelt zusammenhängen, wie viele Emissionen das Militär eigentlich beiträgt und wie das weitergehen soll.
Und damit, was Feminismus und Atomwaffen miteinander zu tun haben, oder wie die historische Kontinuität des Luftwaffenstützpunkts Nörvenich bis zum Angriff auf Guernica zurückreicht.
Hier der Flyer zum Camp.

Aktionswochen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, 15. Mai

Rund um den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, wird es Veranstaltungen und Aktionen in mehreren Ländern weltweit geben. Mit den Veranstaltungen fordern wir echten Schutz für alle, die sich dem Krieg verweigern. Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht, gerade auch im Krieg. Verfolgte Kriegsdienstverweigerinnen und Deserteurinnen brauchen Asyl!

ObjectWarCampaign: Ein Bündnis von mehr als 120 Organisationen europaweit setzt sich insbesondere für den Schutz all derjenigen ein, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. Mehr dazu unter www.objectwarcampaign.org.

RefuseWar: Zugleich starten wir zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung die Global Action #RefuseWar. Machen Sie mit! Tragen Sie auf einer interaktiven Karte ihre Verweigerungserklärung ein. Sie sind herzlich zum Mitmachen eingeladen. Mehr dazu unter www.refusewar.org.

Auch in NRW finden rund um den 15. Mai Aktionen statt:

Herford, Mi., 15.05., 16-18 h, Alter Markt. Aktion „Friedensfähig statt kriegstüchtig – Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung“. Veranstaltet von Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen Ostwestfalen-Lippe (DFG-VK OWL)

Münster/W., Fr., 17.5., 15 h, Rathausplatz, Kundgebung, DFG-VK, graswurzelrevolution, Antimilitaristische Aktion Münster

Weitere Termine unter: https://de.connection-ev.org/article-4093

Stoppt das Töten in der Ukraine und in Nahost – Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!

Am 27/28. April 24 trafen sich in Duisburg die Delegierten der DFG-VK Ortsgruppen aus NRW, um über aktuelle Friedensthemen zu diskutieren, einen neuen Landesvorstand zu wählen und die Eckpunkte der Friedensarbeit für die kommenden 1 1/2 Jahre festzulegen. Im Zentrum stand in diesem Jahr die Beschäftigung mit den Kriegen in der Ukraine und in Nahost sowie der damit einhergehenden verstärkten Ausrichtung deutscher Politik auf Aufrüstung und Kriegsvorbereitung. Dagegen stellt die Friedensbewegung gewaltfreie Alternativen der Konfliktbearbetung: „Soziale Verteidigung und/oder Friedenslogik – Wege zur zivilen Friedensordnung“ lautete daher der Titel der Diskussion am Samstag Abend, bei der Ursula Garczarek vom Essener Friedenskreis Billebeckhöhe und DFG-VK Landesgeschäftsführer Joachim Schramm die Konzepte beleuchteten. Um Versuche der Einflussnahme von rechtsaußen auf die Friedensbewegung ging es am Samstag Nachmittag. Dazu war der Berliner Publizist Gerhard Hanloser per Video zugeschaltet. Hier Beiträge aus unserem Mitgliederrundbrief zu den beiden Themen.

Die Delegierten verabschiedeten eine Abschlusserklärung, die Waffenstillstände im Ukraine-Kriege und im Krieg im Nahost fordert. Verurteilt wird die Pistorius-Forderung nach Kriegstüchtigkeit Deutschlands und die damit verbundene neue Hochrüstung und die innere Militarisierung.

Für die friedenspolitische Arbeit der DFG-VK in NRW in den kommenden 1 1/2 Jahren wurde ein Arbeitsrahmen verabschiedet. Er umfaßt die fünf inhaltlichen Schwerpunkte Atomwaffen, Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit, Entmilitarisiertes Rheinland, Schule ohne Bundeswehr/Friedensbildung sowie Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg.
Mit weiteren Anträgen wurde die Bildung einer AG „Schule ohne Bundeswehr“ sowie eine Erklärung zur Freilassung des Journalisten Julian Assange beschlossen.

Bei den Wahlen zum Landesarbeitsausschuss (Landesvorstand) wurde der bisherige Landesprecher Felix Oekentorp aus Bochum wiedergewählt. Als weitere Mitglieder gewählt wurden Thomas Kniwel (Oberhausen), Michael Sünner (Köln), Irene Lang (Düsseldorf) und Teja Heidenreich (Soest).

DFG-VK NRW Landeskonferenz 2024
Diskussion: Anstehen vor dem Saalmikro
Ursula Garczarek + Joachim Schramm zu gewaltfreien Alternativen
Fotos von Stefanie Intveen, DFG-VK Köln

Eskalation im Nahen Osten: Die Waffen nieder! Alle!

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK) fordert alle am aktuellen Konflikt im Nahen Osten beteiligte Parteien auf, die militärischen Aktivitäten sofort einzustellen und damit eine weitere Eskalation des Konflikts zu stoppen. Die Hamas muss umgehend alle noch immer in ihrer Gewalt befindlichen Geiseln freilassen.

„Die Lage schaukelt sich immer weiter hoch“, konstatiert Thomas Carl Schwoerer, Bundessprecher der DFG-VK nach dem großangelegten Angriff des Iran auf Israel in Folge des israelischen Angriffs auf die iranische Botschaft in Damaskus. „Wir fordern alle Seiten auf ihre militärischen Angriffe umgehend einzustellen“, so Schwoerer. Als pazifistische Organisation verurteilt die DFG-VK jede Gewalt: „Wir stehen an der Seite all jener, die sich dem Morden verweigern“, erklärt der Bundessprecher. Die Verfolgung von Kriegsgegner*innen müsse in allen Ländern eingestellt werden. Als Antwort auf die Eskalation fordert die DFG-VK die Unterstützung progressiver Kräfte, die sich für Frieden einsetzen: „Die Aufstände gegen das iranische Regime seit September 2022 oder auch die großen Proteste gegen die Regierung Netanjahu in Israel zeigen, dass viele Menschen nicht hinter der Politik ihrer Staaten stehen“, so Thomas Carl Schwoerer. Politisch extrem rechte Regierungen würden immer wieder zu Konflikten führen – so war es auch mit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober vergangenen Jahres. Die DFG-VK erneuert ihre bereits damals geäußerte Forderung nach der Freilassung aller Geiseln. Die Situation der Zivilbevölkerung in Gaza hält der Friedensverband für untragbar und fordert, dass bereitstehende Hilfe zu den Menschen gelangen können muss.
Auch über die Folgen des Konflikts in Deutschland zeigt sich die Friedensorganisation besorgt: „Es gibt einen zunehmenden Antisemitismus sowie antimuslimischen und antipalästinensischen Rassismus“, so Michael Schulze von Glaßer, Geschäftsführer der DFG-VK: „Gerade in dieser konfliktträchtigen Zeit müssen Menschenrechte für alle Menschen gelten und nicht nur selektiv für einzelne Gruppe“, so Schulze von Glaßer. Die in Deutschland – wie weltweit – scharf geführte Debatte um den Konflikt führe zu vielen Missverständnis und Vorverurteilungen: „Es wäre wichtig sich einander mehr zuzuhören, sachlicher zu agieren und sich dabei allen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit klar entgegenzustellen“, fordert Michael Schulze von Glaßer.
Von der Bundesregierung wünscht sich der Friedensverband weitere Beiträge zur Deeskalation des Konflikts: „Die Regierung muss ihren Einfluss weiter geltend machen und alle Seiten zur Besonnenheit aufrufen“, so der DFG-VK-Geschäftsführer – und weiter: „Ganz konkret müssen umgehend alle Waffenlieferungen in die gesamte Region eingestellt werden – nicht nur von Deutschland.“
Die DFG-VK erinnert an ein bekanntes Zitat ihrer Gründerin Bertha von Suttner welches leider an Aktualität nicht eingebüßt hat: „Rache und immer wieder Rache! Keinem vernünftigen Menschen wird es einfallen, Tintenflecken mit Tinte, Ölflecken mit Öl wegwaschen zu wollen. Nur Blut, das soll immer wieder mit Blut ausgewaschen werden.“

Pressemitteilung,
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen,
Stuttgart 22. April 2024