Landesverband NRW der DFG-VK

Kriegsplanung

Cyberkrieg – bald auch made in Bochum?

Protest-Aktionen:

Infoveranstaltung 28.10.21, 18 Uhr, Bochum, Büro der DIDF, Rottstr. 30 , mit Prof. Kreowski vom „Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung“. Der Videomitschnitt des Vortrags hier …

Protestkundgebung 05.11.21, 17 Uhr, Bochum, Dr.-Ruer-Platz mit Michael Müller (Naturfreunde), Sevim Dagdelen (MdB Die LINKE), Christoph Marischka (IMI), Felix Okentorp (DFG-VK) und Wolfgang Dominik (Anwohner)
Anschließend vertiefende Infos von Christoph Marischka 19 Uhr bei ver.di, Universitätsstr. 76.

Hier die Rede von Christoph Marischka (IMI) zum Cyber-Krieg und den Hintergründen der NCIA:

Hier die Rede von Sevim Dagdelen (MdB Die LINKE) zur politischen Einordnung der geplanten NCIA-Ansiedlung:

Hier die Rede von Felix Okentorp (Landesprecher DFG-VK NRW / Ostermarsch Rhein/Ruhr) zu den Aktivitäten der Friedensbewegung:

Hier ein Interview in der Jungen Welt mit Christoph Marischka (IMI) zu der Kundgebung un der Rolle der NCIA

Die WAZ berichtet in ihrer Montagsausgabe am 13.9. von den Bemühungen der Wirtschaftsentwichklung der Stadt Bochum, ein Standort der NATO Kommunikation und Informations Agentur NCIA zu werden. Diese hat bereits laut WAZ 32 Standorte, die NCIA benennt 19, davon 2 in Deutschland: Uedem im Niederrhein und Ramstein. Bei der Webseite der Wirtschaftsentwicklung wird man nicht fündig.

Im WAZ-Artikel ist im Zusammenhang der NCIA von einer „prestigeträchtigen“ Agentur die Rede, und von angeblich 2000 Arbeitsplätzen wird geschrieben, schon in einer ersten Ausbaustufe sollen 600 hochqualifizierte Fachleute hierher wechseln.

Interessant in dem Zusammenhang, dass bei der Standortwahl ein Bezug zu einem Institut der Ruhr Uni Bochum verwiesen wird. Läuft hier bereits militärische Forschung?

Besonders erschreckend dabei ist die Haltung der Bochumer Grünen. Diese befürworten Bochum als NATO-Standort und sehen die Ansiedelung als Gewinn für die ganze Stadt an.

Die Bochumer Linke im Rat erklärt, von den Planungen nichts gewusst zu haben. Die im Artikel genannte angebliche parteiübergreifenden Bemühungen um die Ansiedelung dieser NATO-Agentur nach Bochum scheint also nicht umfassend gewesen zu sein.

Nach dem Cross Border Leasing Skandal scheinen die Verantwortlichen der Stadt Bochum erneut gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger handeln zu wollen. Seinerzeit hatte es ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Verkauf des Bochumer Kanalnetzes gegeben. Die damalige Kämmerin und spätere Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) hatte noch vor Abschluss des Bürgerbegehrens Fakten geschaffen und das Kanalnetz verramscht und der Stadt damit erheblichen Schaden zugefügt.

Was ist die NCIA?

Laut Wikipedia bündelt die NCI-Agentur „Kräfte der NATO und den beteiligten Mitgliedsstaaten für die Cybersicherheit und C⁴ISR der NATO. Sie ist ebenso für Cyber- und Raketenabwehr zuständig. Die Agentur unterhält hierfür rund 32 Standorte in Europa.“ Dabei steht C⁴ISR für die englischen Begriffe für Führung, Information, Kommunikation, Computersysteme, Nachrichtenwesen, Überwachung und Aufklärung. Es geht also einerseits um de Absicherung der NATO-eigenen Computernetze für die Kriegsführungsfähigkeit der Allianz. Andererseits geht es aber auch um die Fähigkeiten, selbst im Netz angreifen zu können, in gegnerische Netze einzudringen und diese zu stören.
Thomas Gruber von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) schreibt dazu: „Der erste Schuss im nächsten großen Krieg wird im Web fallen”. Rex Hughes, Sicherheitsberater der NATO im Bereich der Cyber-Verteidigung, weiß die zentrale Bedeutung der Cyber-Kriegsführung für die Mitglieder des Nordatlantikbündnisses in Szene zu setzen. Neben klassischen militärischen Schauplätzen wie dem Krieg zu Land, in der Luft, im Meer und im Weltall wird der Cyberspace innerhalb der NATO längst als neues fünftes Schlachtfeld gehandelt.“ Hier der ganze Artikel von Thoma Gruber unter dem Titel „Cyberwar und Inforaum – Die NATO und der Krieg auf dem fünften Schlachtfeld“

Ebenfalls von IMI gibt es ein Broschüre „Krieg im Informationsraum“, die man sich als PDF herunterladen kann.

Nach neuesten Informationen der Verwaltung der Stadt Bochum scheint es, als sei die Planung für Bochum vom Tisch, und in Darmstadt behauptet der dortige Oberbürgermeister von nichts zu wissen. Bliebe Bonn..?

War Games – Militärische Anlagen zwischen Rhein und Maas

Oft hören wir von Politikern, dass wir in Deutschland nun seit 70 Jahren im Frieden leben. Dies ist aber nur richtig, wenn man die Ereignisse in anderen Ländern ausklammert. Seit Ende des Kalten Krieges ist die deutsche Armee an einer ganzen Reihe von Kriegseinsätzen beteiligt gewesen und ist es noch. Ob der Jugoslawienkrieg, der Krieg in Afghanistan oder aktuell in Syrien und Mali: Die Bundeswehr beteiligt sich an Kriegen. Die Zahl der dabei getöteten deutschen Soldaten kennen wir; die Zahl der durch den Einsatz der Bundeswehr getöteten Gegner und Zivilpersonen hat niemand erhoben. Diese Kriegseinsätze starten nicht irgendwo weit weg. Kriege beginnen hier, beginnen in NRW vor allem am Niederrhein. Von hier starten Aufklärungs- und Bombenflugzeuge, von hier werden die Kriegseinsätze der deutschen, aber auch der NATO-Luftwaffe gesteuert.

Wargames-Titel

Wir als Kriegsgegner vom Niederrhein sind über diese Situation entsetzt. Wir sagen deutlich: Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit, egal mit welchen Begriffen er auch bemäntelt wird: als „humanitärer Einsatz“, „für die Menschenrechte“ oder als „Krieg gegen den Terror“. Wir wollen nicht, dass der Niederrhein mit seiner schönen Landschaft, mit seinen Kulturgütern, mit seinen Wirtschaftszentren und mit seinen Menschen zum Ziel gegnerischer Angriffe wird, genau wie wir nicht wollen, dass andere Regionen auf dieser Welt Ziel von Angriffen vom Niederrhein aus werden.

Mit dieser Broschüre wollen wir über die Militärstandorte zwischen Kalkar und Köln, zwischen Wesel und Geilenkirchen informieren. Wir wollen aufzeigen, welche Militärstrategien mit diesen Standorten realisiert werden sollen. Und wir wollen zeigen, welche Folgen diese Politik der Kriegsführung und Aufrüstung hat, in die unser Niederrhein mit eingebunden ist.

Wir wollen Mut machen, gegen diese Politik aktiv zu werden. Allein, mit Freunden, zusammen mit anderen bei Friedensaktionen, in Initiativen oder Organisationen. Ideen dazu gibt es viele; einige stellen wir hier vor. Wir alle stehen vor großen Herausforderungen, wenn wir unsere Zukunft lebenswert gestalten wollen. Rüstung und Krieg sind die größten Hindernisse auf dem Weg dahin. Wir haben unser Schicksal selbst in der Hand, dafür gilt es aktiv zu werden!

Hier die ganze Broschüre (PDF-Datei)