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Ukraine

26. November 2024

Protest geht weiter: Rote Karte für den Werbedeal BVB-Rheinmetall!

Der Protest gegen den Werbedeal des BVB mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall geht weiter. Am Sonntag den 24. und Montag den 25.11. fanden erneut Aktionen statt, diesmal an der Westfalenhalle. Dort fanden am Sonntag die Mitgliederversammlung und am Montag die Aktionärs- versammlung des BVB statt. Jeweils zu Beginn von 10:00 bis 11:00 Uhr versammelten sich Kritiker vor dem Eingang, um gegen den Werbedeal zu demonstrieren und den BVB-Vorstand aufzufordern, die Zusammenarbeit mit Rheinmetall zu beenden. Und auch in der Halle formierte sich der Widerstand gegen den Werbedeal: Die Mitgliederversammlung stimmt mit Zweidrittel-Mehrheit für eine Beendigung des Deals mit Rheinmetall, sehr zum Unwillen von BVB-Boss Watzke. Der will noch nicht aufgeben: Nun soll eine Online-Abstimmung unter allen BVB-Mitgliedern stattfinden, da „nur 0,02 % am Sonntag vor Ort waren“. Ob diese Geringschätzung der Mitgliederversammlung beim BVB üblich ist, ist unklar.

Nun kommt es darauf an, was bei dieser Online-Abstimmung heraus kommt. So oder so ist es ein großer Erfolg, dass der Deal mit Rheinmetall nicht stillschweigend über die Bühne gegangen ist, sondern zum vielbeachteten Politikum wurde. Und es ist breit diskutiert worden, dass Rüstungsproduktion etwas auch moralisch kritikwürdiges ist. Damit ist die Rechnung von Rheinmetall nicht aufgegangen, sich duch die Kooperation mit dem BVB reinzuwaschen.

Hier der Sportschau-Bericht, in dem auch unser Protest erwähnt wird: https://www.sportschau.de/regional/wdr/wdr-bvb-mitgliederversammlung-missbilligt-werbedeal-mit-rheinmetall-100.html

Auch in vielen anderen beirchten war unser Rheinmetall-Panzer der Blickfang: https://www.stern.de/gesellschaft/regional/nordrhein-westfalen/fussball-bundesliga–bvb-mitglieder-stimmen-fuer-ende-von-rheinmetall-deal-35255288.html

Hier ein Video von der Aktion vor der Westfalenhalle:

Inzwischen ist auch eine Studie erschienen, die das Ringen von Rheinmetall um gesellschaftlich Anerkennung beschreibt: „Rheinmetall versucht die BVB-Fans für sich zu gewinnen, damit diese die Geschäfte des Düsseldorfer Konzerns nachhaltig befürworten“, erklärt Jonas Uphoff, Autor der Studie zu seinem Ergebnis. Mehr runter https://dfg-vk.de/studie-borussia-dortmund-hilft-rheinmetall-dabei-ruestungsgeschaefte-salonfaehig-zu-machen/

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Am Samstag gab es beim Bundesligaspiel BVB – Eintracht Frankfurt deutliche Proteste gegen den Werbedeal des BVB mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall. Auf der Südtribüne zeigten Fangruppen große Transparente, vor dem Stadion waren Aktive des DFG-VK Bundesverbandes und des Landesverbandes NRW zusammen mit weiteren Friedensfreund:innen aktiv. Wir verteilten Rote Karten mit Infos zu dem Werbevertrag, ein Panzermodell mit BVB-Fahne sorgte für Aufmerksamkeit. Auch wenn einige Fans den Deal verteidigten, gab es doch viele, die uns zustimmten und selber Karten zum Verteilen mitnahmen. Auch in den Medien wurde unsere Aktion aufgegriffen.

Spiegel: https://www.spiegel.de/sport/fussball/fussball-fans-von-borussia-dortmund-protestieren-mit-plastikpanzer-gegen-rheinmetall-a-a08a6c94-7d90-467f-bada-cfcbd7b49ce5

Stern: https://www.stern.de/gesellschaft/regional/nordrhein-westfalen/fanproteste-in-dortmund–bvb-fans-prangern-rheinmetall-deal-an-35006634.html

WDR: https://www.sportschau.de/regional/wdr/wdr-dortmunder-fans-protestieren-gegen-bvb-deal-mit-rheinmetall-100.html

Im Mai hat der BVB-Vorstand einen Werbedeal mit Rheinmetall abgeschlossen – u.a. mit Bandenwerbung will der Rüstungskonzern die Fußballfans für sich begeistern. Rheinmetall ist ein skrupelloser Panzerbauer, der etwa das Emirat Katar und Saudi-Arabien beliefert. Der Rüstungskonzern passt nicht als Partner zum BVB und seinen Werten – in dem im November 2022 verabschiedeten Grundwertekodex des BVB heißt es: „Wir werden uns stets für das gesellschaftliche Gelingen einsetzen. Darunter verstehen wir ein Vereinsleben und eine Gesellschaft ohne Rassismus, Antisemitismus, LSBTI+-Feindlichkeit, Sexismus, Gewalt und Diskriminierung.“ Waffen sind aber pure Gewalt.

In der WAZ vom 24.8. meinte Rheinmetallchef Papperger, Rheinmetall und den BVB würden gemeinsame Ambitionen und die Herkunft verbinden. Auf t-online konnte man am gleichen Tag etwas über die NS-Vergangenheit von Rheinmetall lesen. Im Gegensatz dazu erinnert der BVB gemeinsam mit örtlichen Initiativen jeden Karfreitag an den BVB Platzwart Heinrich Cherkus, der von den Nazis ermordet wurde. Ist das wirklich eine gemeinsame Herkunft? Was sagt BVB Chef Watzke dazu?

Mehr auch hier…..

15. Oktober 2024

3. Oktober Berlin: Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität.

Forderung nach Asyl für Verweigerer und Deserteure fehlte! Über die Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin wurde und wird innerhalb und außerhalb der Friedensbewegung weiter gestritten. Unser Landesprecher Felix Oekentorp nahm in einem Interview in der Jungen Welt Stellung: „Wenn auf einer in Deutschland stattfindenden Demo nicht auch die Forderung nach Asyl für Deserteure aus dem Kriegsgebiet gestellt wird, dann bleibt der Demoaufruf in dem Bereich warme Luft. Nicht nur die Ukraine hat das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt, auch Russland und Belarus verweigern dieses Menschenrecht. Wenn Deutschland sich mit der NATO auf die Seite der angegriffenen Ukraine schlägt, dann wäre es doch logisch, Deserteuren aus Russland hier Schutz zu gewähren. Das Gegenteil ist aber der Fall, sie bekommen keinen Schutz und sollen heimgeschickt werden.“

Hier das ganze Interview: https://www.jungewelt.de/artikel/485579.friedensbewegung-dieses-geheimnis-kann-ich-nicht-entschl%C3%BCsseln.html?sstr=oekentorp

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„Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg.
Den Frieden gewinnen – jetzt oder nie!

Deshalb:
– Verhandlungen zur sofortigen Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Gaza!
– Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und in alle Welt!
Atomwaffen raus aus Deutschland und Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen!
– Keine Modernisierung der Atomwaffen und keine atomare Teilhabe! Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland!“

Mit diesen zentralen Forderungen der Friedensbewegung organisiert ein Personenbündnis zum 3. Oktober eine bundesweite Demonstration in Berlin. Viele bekannte Persönlichkeiten rufen inzwischen zu der Demonstration auf. Doch es gibt auch Kritik an dem Aufruf, in dem die Akteure, die die Kriege begonnen haben, nicht beim Namen genannt werden. Die Ärzteorganisation IPPNW hat daher einen eigenen Aufruf formuliert, der diesem und anderen Mängeln abhelfen soll. Denn die Friedensbewegung muss in dieser Situation die Stimme erheben, sich für eine Ende der Kriege in der Ukraine und in Gaza stark machen sowie die geplante Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland verhindern!
Auch aus NRW fahren aus mehreren Orten Menschen am 3. Oktober nach Berlin:

Bielefeld: Von Paderborn und von Bielefeld wird ein Bus zur Friedensdemonstration fahren. Näheres zur Anreise demnächst auf der Homepage: https://bielefelder-friedensini.de

Dortmund: Gruppenreise im ICE: Start um 7.48 Uhr, Ankunft um 11.16 Uhr in Berlin. Dort beginnen die Auftaktkundgebungen um 12.30 Uhr. Eine Fahrkarte kostet 41,55€ – wir bieten einen Solipreis von 20€ an. Rückreise muss individuell organisiert werden. Anmeldung per Mail bei Gabi Brenner: g.brenner@freenet.de

Essen: Wir organisieren Bahnfahrten. // Abfahrt 7.23, Rückkehr in Essen ca. 20.30 Uhr. Preis pro Person 52 €. Wer mit uns mitfahren will, melde sich bitte unverzüglich per obiger Mail kontakt@essener-friedensforum.deoder telefonisch unter 368701.

Herne: Abfahrt Bochum Hbf: 7:33 Uhr, ICE 543, Ankunft Berlin Hbf: 11:16 Uhr. Rückfahrt Berlin Hbf: 16:45 Uhr, ICE 544, Ankunft Bochum Hbf: 20:24 Uhr.
Kosten 60,80 € Anmeldungen bis zum 25.9. um 18:00 Uhr: Edith Grams edith.grams@gmx.de

Köln: Eine begrenzte Zahl von Bahn-Fahrkarten à € 80 sind für 2 Züge reserviert worden:
ab Köln 06:46 –> Ankunft Berlin 11:02 / Rückfahrt 17:45 –> Ankunft Köln 22:10
ab Köln 07:48 –> Ankunft Berlin 12:15 (das könnte zeitlich knapp sein) / Rückfahrt 17:45 –> Ankunft Köln 22:10. Meldet euch bei Interesse bei Uwe Trieschmann von der IPPNW: IPPNW-koeln@freenet.de

Nottuln: Abfahrt Münster um 6.17 Uhr – Ankunft in Berlin Hbf. 9.51 Uhr. Rückfahrt ab Berlin Hbf. um 18.06 Uhr – Ankunft Münster 21.34 Uhr. Infos und Koordination: info@fi-nottuln.de

Wird laufend ergänzt.

13. Oktober 2024

Nörvenich: NATO-Atomkriegsmanöver 2024 stoppen, 12. Oktober

Am 12. Oktober fand in Nörvenich die Demonstration gegen das in der Folgewoche startende NATO-Atomkriegsmanöver Steadfast Noon statt. Auch die DFG-VK NRW zählte zu den Organisatoren und war mit zahlreichen Aktiven vertreten, u.a. durch die Mitglieder der Gruppe Aachen, die auf einem 15 Meter langen Transparent das Borchert-Gedicht „Sagt Nein“ präsentierten.

Hier die Presseerklärung der Veranstalter:
Am Samstag, 12. Oktober, demonstrierten etwa 150 Personen aus der Friedensbewegung in Nörvenich gegen das am Montag beginnende Atomkriegsmanöver der NATO. Die in Nörvenich stationierten Tornado-Kampfjets sind als nukleare Trägerflugzeuge dabei im Einsatz. Die NATO hat inzwischen bestätigt, dass das Manöver „Steadfast Noon“ vom 14.-24. Oktober durchgeführt wird.
Die Demonstration begann vor dem Haupttor des Fliegerhorstes. Joachim Schramm von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK) lobte die Verleihung des Friedensnobelpreises an die japanische Organisation der Überlebenden der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki, „Nihon Hidankyo“, als Ermutigung für alle, die sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen. Armin Lauven von Pax Christi Bonn rief die Pilotinnen und Piloten im Fliegerhorst dazu auf, Befehle zu Atomwaffeneinsätzen zu verweigern, da diese völkerrechtswidrig wären. Der Gitarrist Gerd Schinkel trug einen Solidaritätssong für den 82-jährigen Dennis DuVall von den US-Veterans for Peace vor, der wegen einer Aktion Zivilen Ungehorsams gegen die Atomwaffen in Büchel eine Ausweisungsverfügung erhalten hat.

Weitere Fotos gibt es hier: https://photos.app.goo.gl/enfdaFqF8pgxtKgo7

Die bunte Demonstration zog vom Fliegerhorst zum Schlossplatz in Nörvenich. Unterwegs wurde die Oswald-Boelcke-Allee symbolisch zur Claude-Monet-Allee umbenannt. Bei der Hauptkundgebung forderte Heiner Krüger von der Friedensgruppe Düren den Stopp der Atomkriegsübung und die Ächtung aller Atomwaffen weltweit. Dr. Uwe Trieschmann von der Gruppe „Ärzte gegen den Atomtod“, IPPNW, wies auf die Folgen eines möglichen Atomkrieges hin, in dem es keine ärztliche Hilfe mehr geben könne. Deshalb müsse Deutschland die nukleare Teilhabe in der NATO beenden und dem Atomwaffenverbotsvertrag der UNO beitreten. Auch die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland müsse verhindert werden, da diese die Atomkriegsgefahr erhöhen würden. Die Catholic Workers-Friedensaktivistin Susan van der Hijden aus Amsterdam war erst Ende September aus dem Gefängnis entlassen worden, weil sie wegen einer Aktion Zivilen Ungehorsams am Atomwaffenstandort Büchel eine Freiheitsstrafe verbüßt hatte. Es sei wichtig, Ungehorsam zu üben, weil Kriege nur mit gehorsamen Soldaten geführt werden könnten, so van der Hijden. Die Gruppe „Solidarity of Korean People in Europe“ forderte einen Friedensvertrag für Korea und ein Ende der Atomkriegsmanöver von USA und Südkorea. Gerold König, der Bundesvorsitzende von Pax Christi, betonte, dass Papst Franziskus nicht nur den Einsatz, sondern schon den Besitz von Atomwaffen als unmoralisch verurteilt habe.
Abschließend wurde von allen Teilnehmenden eine Grußbotschaft an die japanischen Friedensnobelpreisträger*innen gesungen und videographiert. (Hier ein Videozusammenschnitt) Für eine kreative kulturelle Begleitung der Kundgebung am Schlossplatz sorgte das „Marmeladenduett“ aus Aachen, Nick Knatterton und Kira.

Hier die Rede von Gerold König, Bundesvorsitzender von pax christi:

Hier die Rede von Dr. Uwe Trieschmann, IPPNW Köln:

Die regionale Presse berichtete von der Aktion: „Friedliche Demo gegen Atomkriegsmanöver“

Die „Zeit“ veröffentlichte jetzt einen sehr informativen Artikel über die aktuelle Stand der Atomwaffen, ihre Einsatzbereitschaft und ihre Wirkung. (leider hinter der Bezahlschranke)
„ZEIT ONLINE: Frau Jacobsen, wie lange würde die Menschheit brauchen, um sich selbst auszulöschen?
Annie Jacobsen: Nicht lange. Etwa drei Stunden. Wenn ein Nuklearkrieg ausbricht, passieren Dinge in einem atemberaubenden Tempo. Ich habe mit General Robert Kehler gesprochen, der Stratcom-Kommandeur war, der also einst die gesamten amerikanischen Nuklearstreitkräfte unter sich hatte. Als wir drüber geredet haben, wie ein Atomkrieg mit Russland aussehen würde, sagte er: „Annie, die Welt könnte in ein paar Stunden enden.“
„Wie lange braucht es, die Menschheit auszulöschen? Etwa drei Stunden“

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2026 wollen die USA neue Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren, die auch Atomwaffen transportieren können. Auch die russische Regierung hat im Ukrainekrieg immer wieder vom möglichen Einsatz von Atomwaffen gesprochen.

In dieser brisanten Lage will die Bundeswehr Mitte Oktober 2024 im Rahmen des NATO-Manövers „Steadfast Noon“ erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Bunkern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der„Nuklearen Teilhabe“ statt. Wer im Jahr 2024 Atomkriege übt, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt, denn bei einem Atomkrieg kann es keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben.

Deshalb demonstriert die Friedensbewegung in NRW am 12. Oktober am Luftwaffenstützpunkt Nörvenich, wo zurzeit die deutschen Atombomber stationiert sind, gegen das Atomkriegsmanöver.

Redner:innen: Heiner Krüger, Friedensgruppe Düren; Susan van der Hijden, Catholic Worker Amsterdam; Gerold König, pax christi Bundesvorstand; Dr. Uwe Trieschmann, IPPNW-Regionalgruppe Köln u.a.

Interview von Radio Lora München mit Martin Singe, Mitorganisator der Nörvenich-Demo

Hier der Flyer

22. September 2024

Am 21. September auf nach Uedem!

Ca. 100 friedensbewegte Menschen kamen am 21.9. nach Uedem, um für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung am Standort der NATO- und Bundeswehr-Luftwaffen-Kommandozentrlen zu demonstrieren. Viele DFG-VK Fahnen waren zu sehen und Transparente von Friedensgruppen aus Köln, aus Duisburg, Herne und aus anderen Orten an Rhein und Ruhr. Sie machten deutlich, wie wichtig es ist, auf die Gefahren aufmerksam zu machen, die von den NATO- und Bundeswehr-Luftwaffen-Kommandozentralen in Uedem und Kalkar ausgehen. Dies wurde auch schon in der Pressseankündigung betont, die u.a. in der Rheinschen Post und der Jungen Welt veröffentlicht wurden: „Außerdem solle davor gewarnt werden, dass im Falle einer Eskalation des Ukraine-Krieges sowohl Kalkar als auch Uedem Ziele oberster Ordnung für Russland und dessen Verbündete seien. Am Doppelstandort Kalkar/Uedem befinden sich die Luftwaffen-Kommandozentralen der Bundeswehr und der Nato, die im Falle einer Ausdehnung des Ukraine-Krieges verantwortlich für die gesamte Koordination der Luftwaffe der Nato wären.“

Die Reden gibt es als Video oder als Text unter https://demo-kalkar.de/


Die Friedensversammlung RheinRuhr ruft zur Protestkundgebung am 21. September gegen die Luftwaffen-Kommandozentrale in Kalkar/Uedem auf!
In der Nähe des Ruhrgebiets, nahe Duisburg bauen NATO und Bundeswehr die Leitzentrale der Luftwaffe für Kriegshandlungen in Europa immer weiter aus. Auch das Weltraumoperationszentrum ist dort stationiert. Hier der Flyer als PDF.
Militärs planen und steuern Kriegshandlungen, Frieden und Diplomatie sind da Fremdwörter. Doch die aktuellen Kriege in der Ukraine und in Nahost sind nur durch Diplomatie zu beenden!
Im Doppelstandort Kalkar/Uedem befinden sich Zentralen, die Kriegshandlungen mit Weltraumtechnik, Radar, GPS und Nachrichtentechnik steuern, die also ein Nato-Schaltzentrum für Kampfhandlungen mit Drohnen, Kampfjets und sogar auch mit Atombombern sind.

Mit unserer Kundgebung fordern wir:

  • Die Bundesregierung muss sich für ein sofortiges Ende der Kriege in der Ukraine und in Nahost einsetzen, Wir rufen alle an den Kämpfen beteiligten Parteien auf, das Töten zu beenden. Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt! + Stopp des Waffenexports in alle Kriegsgebiete weltweit!
  • Wir fordern die Rücknahme der Vereinbarung über die Stationierung der Tomahawk-Marschflugkörper und Hyperschallraketen in Deutschland!
  • Die Umwandlung von Militäreinrichtungen in zivile Infrastruktur zur Daseinsvorsorge! Das bedeutet Abrüstung statt Aufrüstung!

Bei der Kundgebung auf dem Marktplatz sprechen Angelika Claußen (IPPNW), Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum) und Peter Köster (IG BAU MEO). Musik kommt vom Sturm AlarmTrio aus Dortmund.

Aus Essen/Duisburg und aus Köln/Düsseldorf fährt jeweils ein Bus.

aus Essen (10:45 Uhr, Busbahnhof) und Duisburg (11:45 Uhr, Busbahnhof).
Fahrpreis: 18,- € // Soli 20,- € // ermäßigt: 10,- € (Schüler, Studenten, andere Geringverdienende)
Anmeldung: (E) kontakt@essener-friedensforum.de, Bernhard Trautvetter, (Achtung: Auf dem Flyer ist leider eine falsche Mailadresse des Essener Friedensforums abgedruckt. Dies hier ist die korrekte!)
(Dui) dfg-vk.nrw@t-online.de, 0231 / 81 80 32 ,
● aus Köln (9:45 Uhr, Hans-Böckler Platz)
und Düsseldorf (10:45 Uhr, Universitätsstr. P+R-Platz).
Normalpreis: 20,- € // ermäßigt: 10,- €
(Schüler, Studenten, andere Geringverdienende)
Anmeldung: (K) michael.suenner @netcologne.de, 0174/9509932,
(D) irenelang@t-online.de, 0163/2377382

Mehr Infos unter https://demo-kalkar.de/

27. Juli 2024

FriedensFahrradtour NRW: 3.8 – 10.8. Auf Achse für Frieden und Abrüstung

Neue US-Atomwaffen sollen in Deutschland stationiert werden, die Rüstungskonzerne verdienen sich eine goldene Nase, der Kriegsminister will eine neue Wehrpflicht. Und die Kriege in der Ukraine und in Nahost gehen unvermindert weiter, dort sterben die Menschen. Wir wollen etwas dagegen setzen und sind Anfang August eine Woche mit dem Fahrrad unterwegs, von Remscheid bis Enschede in den Niederlanden.

Aktuelle Infos von der Tour

Unterwegs machen wir halt an Rüstungsbetrieben, die deutsche Waffen für die Kriege der Welt liefern, protestieren am Hiroshima- und am Nagasaki-Tag gegen die atomare Aufrüstung und sagen nein zum Plan, Deutschland kriegstüchtig zu machen. Wir thematisieren die Finanzkrise im Gesundheitsbereich und treffen uns mit Anti-Atomkraft-Aktivisten. Und wir besuchen das Friedensdorf Oberhausen, wo Kinder aus Kriegsgebieten betreut werden.

Bei unseren Stationen freuen wir uns über Unterstützung: Kommen Sie zu unseren Kundgebungen, mit und ohne Fahrrad. Oder radeln Sie ein Stück mit, ein paar km oder einen ganzen Tag!

Hier unser Tourplan mit allen Stationen.

13. Juli 2024

Nein zur atomaren Eskalation!

Scholz und Biden haben mit ihrer Vereinbarung über die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen vom Typ Tomahawk in Deutschland einen gefährliche Eskalationschritt unternommen. Erstmals seit dem Abzug der atomaren Mittelstreckenraketen im Jahr 1991 im Zuge des INF-Abkommens sollen wieder solche Raketen auf deutschem Boden stationiert werden. Tomahawks können mit konventionellen oder atomaren Sprengköpfen bestückt werden. Am 1. Februar 2019 hatten die USA das INF-Abkommen zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenrakten aufgekündigt. Zudem ist die Einrichtung eines neuen Ukraine-Kommandos in Wiesbaden ein weitere Maßnahme, die Deutschland tiefer in den Krieg hineinzieht.

Andreas Zumach, in den 80er Jahren an der Organisation der großen Proteste gegen die Raketenstationierung zentral beteiligt und bis heute fundierter Experte für Fragen von Krieg und Frieden, erläutert in einem Video-Vortrag bei der FI Nottuln am 11.8. die Hintergründe und Gefahren dieser geplanten Stationierung:

„Der Konflikt um die Entwicklung der sowjetischen SS-20-Raketen und der NATO-Doppelbeschluss im Jahr 1979 hat die Welt an den Rand eines Atomkriegs gebracht. Wer den Krieg verhindern will, muss den Frieden vorbereiten, statt weitere Schritte in Richtung atomarer Eskalation zu gehen“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. Die IPPNW fordert als ersten Schritt eine Risikominderung: Die drei westlichen Atommächte USA, Großbritannien und Frankreich sollten gemeinsam mit China auf Russland zuzugehen und eine Doktrin des Verzichts auf einen Ersteinsatz von Atomwaffen erklären.

Auch in den Medien wird der Vergleich zur Situation Anfang der 80er Jahre hergestellt und auch an das Erstarken der Friedensbewegung erinnert. Hier ein Artikel aus der WAZ, in dem auch der DFG-VK Landesgeschäftsführer kurz zu Wort kommt.

Mehr zu Hintergründen und zur Einschätzung der angekündigten Stationierung hier in der Analyse der Informationsstelle Militarisierung

29. Mai 2024

Kein Werbedeal zwischen dem Rüstungskonzern „Rheinmetall“ und dem BvB!

Für mindestens drei Jahre soll der Düsseldorfer „Rheinmetall“-Konzern „Champions Partner“ des Fußballvereins Borussia Dortmund werden – bereits bei den heutigen Vorbereitungen auf das Finale der Champions League soll Bandenwerbung des Konzerns gezeigt werden. Dabei rüstet der skandalträchtige Waffenbauer selbst Diktaturen hoch – so u.a. Saudi-Arabien in seinem blutigen Krieg im Jemen. Außerdem gehört der Konzern zu den großen Kriegsgewinnlern des Ukraine-Krieges, seine Aktien stiegen von 85 auf 500 Euro.

Am Mittwoch gab es eine kleine spontane Protestaktion vor der BvB-Geschäftsstelle in Dortmund. Mitglieder der DFG-VK, des Dortmunder Friedensforums und empörte Borussenfans fordern den Verein auf, den Deal mit Rheinmetall rückgängig zu machen.

Neben weiteren Medien-Vertreter:innen war auch der WDR vor Ort:
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/rheinmetall-bvb-dortmund-fans-reaktionen-protest-100.html

Ein Beitrag auch in der Aktuellen Stunde: https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle-stunde/rheinmetall-sponsor-beim-bvb-100.html

Jetzt unterzeichnen: Die DFG-VK hat eine Online-Petition gestartet, mit der man gegen den Deal mit Rheinmetall protestieren kann: https://www.openpetition.de/petition/online/keine-werbepartnerschaft-von-borussia-dortmund-mit-dem-ruestungskonzern-rheinmetall

Hier gibt es ein kurzes Video von der Aktion:

25. Mai 2024

Kundgebung „Nein zum Friedenspreis für Macron! Der Westfälische Friede fordert: Verhandeln statt schießen!“

Am 28.5. soll dem französischen Präsidenten Macron in Münster der Preis des Westfälischen fridens verliehen werden. Dagegen regt sich Protest. Die DFG-VK Münster und die Münsteraner Friedenskooperative rufen auf zu einer Protestkundgebung ab 10 Uhr am Domplatz.

Im Aufruf heißt es: „Die angebliche Vermittlerrolle Macrons zu Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine soll als Begründung für die Preisverleihung herhalten. Aus unserer Sicht wären hier andere, wirksamere Schritte zur Verhinderung bzw. die frühzeitige Beendigung dieses Krieges, der die europäische Sicherheitsordnung in Frage stellt, angemessen gewesen.
Mit Macron wird ein Politiker geehrt, der diesen Krieg aktuell mit der Diskussion um die Entsendung von NATO-Bodentruppen anheizt und damit eine Eskalation bis zum Atomkrieg in Kauf nimmt. Dies ist um so bedrohlicher, da Frankreich Atommacht ist.
Frankreich ist (Neo-)Kolonialmacht, auch wenn es sich aktuell aus einigen afrikanischen Ländern zurückziehen musste. Es ist erklärtes Ziel der französischen Regierung die „Festung Europa“ aufrecht zu erhalten, selbst wenn dies mit menschenverachtenden Maßnahmen an den Außengrenzen verbunden ist.
Insbesondere Präsident Macron setzt sich für eine neue Rolle der EU als eigenständige Militärmacht
ein und will zu diesem Zweck die Weiterentwicklung des militärisch-industriellen Komplexes
zwischen Paris und Berlin unter Einbeziehung Spaniens vorantreiben. (…)
All dies zeigt, dass es ein völliger Missgriff ist, Emmanuel Macron mit einem Preis, von dem
behauptet (!) wird, dass er dem Anspruch des Westfälischen Friedens von 1648 gerecht werde,
auszuzeichnen.
Macron ist kein Friedens-, sondern ein Brandstifter!
Wir sagen: Verhandeln statt schießen! Frieden schaffen ohne Waffen“

Der ganze Aufruf und weiter Infos hier

8. Mai 2024

Aktionswochen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, 15. Mai

Rund um den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, wird es Veranstaltungen und Aktionen in mehreren Ländern weltweit geben. Mit den Veranstaltungen fordern wir echten Schutz für alle, die sich dem Krieg verweigern. Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht, gerade auch im Krieg. Verfolgte Kriegsdienstverweigerinnen und Deserteurinnen brauchen Asyl!

ObjectWarCampaign: Ein Bündnis von mehr als 120 Organisationen europaweit setzt sich insbesondere für den Schutz all derjenigen ein, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. Mehr dazu unter www.objectwarcampaign.org.

RefuseWar: Zugleich starten wir zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung die Global Action #RefuseWar. Machen Sie mit! Tragen Sie auf einer interaktiven Karte ihre Verweigerungserklärung ein. Sie sind herzlich zum Mitmachen eingeladen. Mehr dazu unter www.refusewar.org.

Auch in NRW finden rund um den 15. Mai Aktionen statt:

Herford, Mi., 15.05., 16-18 h, Alter Markt. Aktion „Friedensfähig statt kriegstüchtig – Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung“. Veranstaltet von Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen Ostwestfalen-Lippe (DFG-VK OWL)

Münster/W., Fr., 17.5., 15 h, Rathausplatz, Kundgebung, DFG-VK, graswurzelrevolution, Antimilitaristische Aktion Münster

Weitere Termine unter: https://de.connection-ev.org/article-4093

8. Mai 2024

Rheinmetall: Den Händler des Todes stoppen!

Kundgebung zur Hauptversammlung des Rüstungskonzerns „Rheinmetall“:

Zwischen 30 und 40 Demonstranten versammelten sich am 14. Mai vor der Konzernzentrale von Rheinmetall in Düsseldorf. Auch der Vorstandsvorsitzende Papperger und der Tod höchstpersönlich waren gekommen, um auf den wachsenden Gewinn des größten deutschen Rüstungskonzerns anzustoßen, der seine Aktionärs-Hauptversammlung abhielt.

Auch der WDR berichtete in seinem Hörfunkprogramm und in der Aktuellen Stunde (ab Min. 37:09).

Die WAZ nahm in ihrem Wirtschaftsteil in einem Artikel zu Rheinmetall mehrfach Bezug auf unsere Aktion.

Hier gibt es mehr Bilder und die Redetexte der Kundgebung von Jonas Uphoff (IMI) und Marius Dornemann (Ethecon)

Wo: Vor der „Rheinmetall“-Zentrale in Düsseldorf (Rheinmetall-Platz 1, 40476 Düsseldorf), Ecke Heinrich-Ehrhardt-Straße/Rather Straße

Was: Am 14. Mai 2024 findet die (virtuelle) Hauptversammlung des Rüstungskonzerns „Rheinmetall“ statt. Das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf ist einer der größten Kriegsgewinnler der aktuellen Zeit: Der Aktienkurs von „Rheinmetall“ ist von 85 Euro Anfang 2022 auf mittlerweile über 500 Euro angestiegen! 2023 wurde der Waffenhersteller in den DAX, den bedeutendsten deutschen Aktienindex, aufgenommen. Der Konzern rüstet aktuell die deutsche und viele weitere Armeen auf. Mit Rheinmetall-Waffen werden weltweit Menschen getötet, nicht nur im Ukraine-Krieg sondern auch im Jemen oder im Krieg der Türkei gegen die Kurden.
Dabei kannte das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf auch in den Jahren davor schon keine Skrupel bei seinen Waffengeschäften: Beispielsweise hat „Rheinmetall“ Russland unter Wladimir Putin mit einem modernen Gefechtsübungszentrum ausgestattet – es besteht sogar der begründete Verdacht, dass das Unternehmen auch noch nach der Krim-Annexion 2014 und den daraufhin erlassenen Sanktionen Geschäfte mit Russland gemacht haben soll. Sicher belegt sind die Geschäfte mit dem Emirat Katar: Das Land, in dem Homosexualität unter Strafe steht und das für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen bekannt ist, wurde u.a. mit „Leopard 2“-Panzern und „Panzerhaubitzen 2000“ ausgerüstet.
Gründe genug, gegen „Rheinmetall“ zu protestieren! Wie schon in den vergangenen Jahren werden wir auch zur diesjährigen Hauptversammlung eine Kundgebung vor der Zentrale des Konzerns in Düsseldorf veranstalten. Neben Reden wird es dabei auch eine Straßentheater-Aktion geben, in der wir die skrupellosen Profite des Rüstungskonzerns symbolträchtig verbildlichen. Um weithin sichtbar zu sein, werden wir große Transparente mit der Aufschrift „Rheinmetall: Händler des Todes“ dabeihaben. Macht mit uns auf die Geschäfte von „Rheinmetall“ aufmerksam und fordert:

  • Die sofortige Einstellung aller Rüstungsexporte von „Rheinmetall“
  • Die Umwandlung der Waffen- und Rüstungsproduktion des Konzerns hin zur Produktion von zivilen Gütern
  • die Beendigung jeder Mitwirkung von Rheinmetall am Bau des neuen Atombombers F-35

Wer: Die Aktion wird organisiert und durchgeführt vom Bundesverband und Landesverband Nordrhein-Westfalen der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, vom Netzwerk Friedenskooperative und von Ohne Rüstung Leben.

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