Rechte von KDVern in Europa stärken

04.01.2019, 09:47

Das Europäische Jugendforum (YFJ) hat im Novmber eine Resolution für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in Europa verabschiedet. Das YFJ entstand 1996 als Nachfolgeorganisation europäischer Jugendorganisationen und ist die Plattform der nationalen Jugendvertretungen und internationaler Jugendorganisationen in Europa. Das Forum hat offiziellen Status bei der EU, beim Europarat und bei den Vereinten Nationen.

Die Resolution fordert das Forum und die Mitgliedsorganisationen auf, das Recht auf KDV als ein Recht der Jugend zu fördern. Weitere wichtige Inhalte der Resolution:

Staaten mit Wehrpflicht sollen für KDVer die Befreiung vom Militärdienst gewähren oder einen Zivildienst einrichten, der anerkannten internationalen Standards genügt

Staaten sollen

- das Recht respektieren, dass Menschen sich für das Recht auf KDV einsetzen und es propagieren

- die Dauer bestehender Zivildienste auf die Länge des Wehrdienstes verringern

- Verweigerer auf Grundlage einer individuellen Erklärung anerkennen oder vom Militär völlig unabhängige Entscheidungsgremien einsetzen, die ihre Entscheidung unabhängig von der individuellen Religion oder Weltanschauung des Verweigerers treffen.

- Verweigerer nicht inhaftieren bzw. wegen der Verweigerung von Militär- oder Zivildienst wiederholt bestrafen.

Die europäische KDV-Organisation EBCO (European Bureau for Conscientious Objection) hatte diese Resolution durch intensive Lobbyarbeit auf den Weg gebracht. EBCO wird nun im Europäischen Jugendforum darauf drängen, dass der Resolution Taten folgen.