Frieden schaffen ohne Waffen
Frieden schaffen ohne Waffen! Oder mit anderen Worten: Waffen bringen keinen Frieden – dies können nur Verhandlungen und Vereinbarungen.
Warum boomt dann das Rüstungsgeschäft?
Im Kapitalismus sind fast alle Firmen und die Industrie in privaten Händen und die Rüstung bringt Sonderprofite.
Die Bundesrepublik Deutschland hat den Export von Rüstungsgütern durch die Bewilligungspflicht eingeschränkt, d.h. die Bundesregierung/ der Bundestag kann einen Waffenexport genehmigen oder ablehnen.
Trotzdem steht Deutschland an 4. Stelle beim Export von Rüstungsgütern und Waffen. Waffenschmieden wie z.B. Rheinmetall umgehen diese Exportbewilligung, in dem sie Waffen in ihren Niederlassungen im Ausland produzieren (z.B. Bomben in Sardinien und Südafrika) und an die Saudis liefern und diese bombardieren damit den Jemen. Auch Heckler & Koch ist sehr erfinderisch mit Lizenzvergaben und ist dadurch in vielen Spannungsgebieten mit ihren Waffen vertreten.
Gegen diese Rüstungsexporte sind wir aktiv, z.B. im Rahmen der „Aktion Aufschrei“ oder bei Protestaktion vor den Konzernzentralen von Rheinmetall und Thyssen-Krupp.
Demonstration gegen Aufrüstungsprogramm, 2. Juli Berlin
Bundestag und Bundesrat haben die Aufnahme eines 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramms ins Grundgesetz beschlossen. Das wollen wir nicht hinnehmen und fordern eine zivile, soziale, umweltgerechte und demokratischen Zeitenwende. Denn die Aufrüstung löst kein Problem, sie verschärft die soziale Ungleichheit, den Klimawandel und internationale Spannungen. Die Militarisierung der Gesellschaft und des Denkens führt zu nichts als zu kultureller Verrohung…
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Nein zu 100 Milliarden für die Bundeswehr!
Der Bundestag hat mit 2/3 Mehrheit der Aufnahme des 100 Mrd. -„Sondervrmögens“ ins gruundgesetzt zugestimmt und damit der weiteren Aufrüstung der Bundeswehr. Mit diesem geld werden vorrangig Rüstungsprojkte finanziert, die schon lange geplant und mit dem Ukriane-krieg nichts zu tun haben. Die Rüstungslobby hat die Chance genutzt, die sich aus der verunsicherung angeischts des russischen…
Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! Rüstungsexporte stoppen!
Rund 50 Friedensaktivist:innen protestierten am 10. Mai in Düsseldorf vor der Rheinmetall-Konzernzentrale gegen Waffenproduktion und Rüstungsexporte. In einer Straßentheaterszene mit Masken vom Vorstandsvorsitzenden Papperger und verschiedenen Staatsmännern wurde angeprangert, dass Rheinmetall Waffen in zahlreiche Kriegsgebiete liefert. Auch ein Geschäft mit Russland und die geplanten Verkäufe gebrauchter Panzer an die Ukraine wurden thematisiert: Schon immer haben…
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Drohnen töten Zivilisten
Mitte Dezember berichtet die New York Times, das nach Auswertung bisher geheimer Pentagon-Dokumente die offiziell zugegebenen Zahlen von versehentlich getöteten 1417 Zivilisten in Syrien und im Irak sowie 188 in Afghanistan deutlich untertrieben seien. Die Zahl der Fehlidentifizierungen, die häufig zur Tötung von Zivilisten führen, soll deutlich höher liegen, als vom Pentagon offiziell zugegeben. Dies…
Abrüsten fürs Klima: Keine Ausnahmen für das Militär bei den Klimavereinbarungen
Die Ärzt*innenorganisation IPPNW Deutschland fordert in einer Pressemitteilung die Teilnehmer*innen der UN-Klimakonferenz COP26 in Glasgow anlässlich des Weltfriedenstages auf, strenge Grenzwerte für Treibhausgasemissionen festzulegen. Gerade im Hinblick auf das Militär dürfe man keine Ausnahmen mehr zulassen. In einer Petition verlangen die Mediziner*innen zusammen mit anderen internationalen Klimaaktivist*innen und Friedensgruppen Transparenz im Umgang mit dem CO2-Fußabdruck…
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Stoppt die FCAS-Finanzierung
Voraussichtlich am 23. Juni wird der Haushaltsausschuss des Bundestages über den nächsten großen Finanzierungsschritt des Future Combat Air Systems (FCAS) abstimmen. Das System besteht aus neuartigen Kampfflugzeugen, die Atomwaffen tragen und die mit bewaffneten „Eurodrohnen“ und weiteren, im Schwarm fliegenden bewaffneten autonomen Drohnen vernetzt werden sollen. Frankreich, Deutschland und Spanien wollen das System ab 2040 einsetzen. Branchenkenner…
Rheinmetall entrüsten!
12.05.2021, 17:50 Auf zivile Produkte umstellen! Waffenexporte stoppen!Für ein effektives Rüstungsexportkontrollgesetz! Etwa 60 Menschen protestierten aus Anlass der Hauptversammlung von Rheinmetall am 11. Mai vor der Konzernzentrale in Düsseldorf gegen Rüstungsexporte und Rüstungsproduktion. Mit der Attrappe einer Rheinmetall-Bombe der DFG-VK, wie sie in Jemen zum Einsatz kommen, und einer „Blutaktie“ wurde auf die Verantwortung des…
Bewaffnete Drohnen und digitale Waffensysteme
26.02.2021, 18:07 Das Alois Stoff Bildungswerk der DFG-VK NRW und das Netzwerk Drohnenkampagne veranstaltete in Kooperation im März eine dreiteilige Online-Diskussionsreihe zum Thema Drohnen und automatisierte Waffensysteme. Alle drei Veranstaltungen fanden per Zoom statt und wurden jeweils simultan ins Deutsche bzw. Englische übersetzt und über youtube gestreamt. Hier der deutsch synchronisierte Mitschnitt der ersten Veranstaltung „Der türkische Drohnenkrieg um Berg-Karabach“ mit Experten und…