Frieden schaffen ohne Waffen
Frieden schaffen ohne Waffen! Oder mit anderen Worten: Waffen bringen keinen Frieden – dies können nur Verhandlungen und Vereinbarungen.
Warum boomt dann das Rüstungsgeschäft?
Im Kapitalismus sind fast alle Firmen und die Industrie in privaten Händen und die Rüstung bringt Sonderprofite.
Die Bundesrepublik Deutschland hat den Export von Rüstungsgütern durch die Bewilligungspflicht eingeschränkt, d.h. die Bundesregierung/ der Bundestag kann einen Waffenexport genehmigen oder ablehnen.
Trotzdem steht Deutschland an 4. Stelle beim Export von Rüstungsgütern und Waffen. Waffenschmieden wie z.B. Rheinmetall umgehen diese Exportbewilligung, in dem sie Waffen in ihren Niederlassungen im Ausland produzieren (z.B. Bomben in Sardinien und Südafrika) und an die Saudis liefern und diese bombardieren damit den Jemen. Auch Heckler & Koch ist sehr erfinderisch mit Lizenzvergaben und ist dadurch in vielen Spannungsgebieten mit ihren Waffen vertreten.
Gegen diese Rüstungsexporte sind wir aktiv, z.B. im Rahmen der „Aktion Aufschrei“ oder bei Protestaktion vor den Konzernzentralen von Rheinmetall und Thyssen-Krupp.
Windkraft statt Tiefflieger!
Schon im November hat die Bundeswehr in NRW zwei weitere Tiefflugzonen reaktiviert, in denen Kampfjets zu Übungszwecken 76 Meter tief fliegen dürfen. „LFA 2“ erstreckt sich an der niederländischen Grenze etwa von Gronau bis nach Wesel, „LFA 3“ von Höxter über Winterberg nach Olpe. Erst jetzt ging durch die Medien, dass das zu erheblichen Überschneidungen…
Abrüstungsappell unterschreiben!
Unsichere Renten, teure Pflege, unterfinanziertes Gesundheitswesen, marode Schulen! Aber gleichzeitig gibt der Staat im nächsten Jahr 108 Mrd. Euro für Rüstung und Militär aus. Kanzler Merz will Deutschland zur stärksten Militärmacht in Europa machen Angeblich ist das notwendig, um uns vor einem möglichen Angriff Russlands schützen. Doch schon jetzt ist die NATO Russland militärisch weit…
Nein zum Werbe-Deal BVB-Rheinmetall!
Auf der Aktionärsversammlung des Fußballclubs BVB am 24.11. haben die „Kritischen Aktionäre“ Fragen zum Werbedeal des Fußballvereins mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall gestellt. Wir waren wieder zusammen mit Freund:innen vom Dortmunder Friedensforum mit einer kleinen Aktion vor der Westfalenhalle und haben viel Zuspruch erhalten – genau wie am Vortag. Der neue BVB-Präsident und Rheinmetall-Freund Aki Watzke…
Protest gegen Bundeswehr-Gelöbnis vor Landtag
Am Donnerstag den 4. September veranstalteten Bundeswehr, Innenministerium und der Landtag NRW ein großes öffentliches Bundeswehr-Gelöbnis in Düsseldorf. Vor dem Landtag marschierten bis zu 500 Soldat*innen uus um sich zum Dienst an der Waffe zu bekennen. Ein Bündnis aus der LINKEN Düsseldorf, der DFG-VK Düsseldorf und NRW und weiteren Gruppen protestierte lautstark gegen das Militärspektakel.…
Demo in Köln: „Bildung rauf, Rüstung runter“
Während Milliarden für Aufrüstung bereitgestellt werden, fehlt es in Schulen, Kitas, Hochschulen und ozialen Einrichtungen an allem. Die Bundesregierung macht mit ihrer „Kriegstüchtigkeits“-Agenda ernst – und die Landesregierung NRW geht mit, will Zivilklauseln relativieren, Rüstungsforschung legitimieren und die Jugend aus den Schulen rekrutieren. Doch wir sagen: Nicht in unserem Namen! Deshalb rufen wir am 13.…
Solidarität mit Rheinmetall entwaffnen – Gegen das Verbot des RME Camps in Köln!
Die Polizei Köln hat eine Verbotsverfügung für das vom 26. bis zum 31. August in Köln stattfindende „Rheinmetall Entwaffnen“-Camp, erlassen. Als Begründung werden eine Reihe Anschuldigungen herangezogen, die den Campteilnehmenden „Unfriedlichkeit“ attestieren sollen.So sieht die Polizei Köln in der Parole „Krieg dem Krieg“, welche schon seit über hundert Jahren von der antimilitaristischen Bewegung genutzt wurde,…
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Kundgebung gegen Rheinmetall
Am 13. Mai 2025 fand die (virtuelle) Hauptversammlung des Rüstungskonzerns „Rheinmetall“ statt. Das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf ist einer der größten Kriegsgewinnler der aktuellen Zeit: Der Aktienkurs von „Rheinmetall“ ist von 85 Euro Anfang 2022 auf mittlerweile über 1.500 Euro angestiegen! 2023 wurde der Waffenhersteller in den DAX, den bedeutendsten deutschen Aktienindex, aufgenommen –…
Kein Sondervermögen 2.0!
Seit die US-Regierung auf Distanz zur Ukraine gegangen ist und nun die Waffenlieferungen ausgesetzt hat, überschlagen sich die EU-Regierungen in ihrer Beschwörung massiver Aufrüstung. Von der Leyen will bei der EU 800 Mrd. Euro mobilisieren, zum größten Teil durch Schuldenaufnahme. In Deutschland haben sich CDU und SPD darauf verständigt, für die Rüstungsausgaben die Schuldenbremse auszusetzen.…