Die NATO ist das mächtigste Militärbündnis der Welt, über 50 % der Militärausgaben der Welt entfallen auf den Nordatlantik-Pakt. Nach Auflösung des Warschauer Paktes entwickelte sich die NATO immer mehr zur selbsternannten Weltpolizei, die mit und ohne UNO-Mandat in Konflikte eingriff und die wirtschaftlichen und strategischen Interessen ihrer Mitgliedsstaaten militärisch umzusetzen versuchte. Durch die NATO-Osterweiterung ist eine neue Konfrontationslinie gegenüber der Atommacht Russland entstanden. Die NATO bringt ihren Mitgliedsstaaten keine Sicherheit sondern ist verantwortlich für eine Zunahme von Konflikten, neuen Konfrontationen und einem zunehmenden Wettrüsten.
Auch die EU, von vielen als eine Friedensprojekt herbeigesehnt, ist auf dem Weg der Militarisierung. Durch den vollzogenen Brexit fällt Großbritannien als bisheriger Bremser einer Militarisierung weg. Folgerichtig wurden Ende 2017 mit „PESCO“ , der “Ständigen strukturierten Zusammenarbeit” die Weichen gestellt für militärische Entscheidungen durch Gruppen von EU-Staaten, also der Abschied vom bisherigen Konsensprinzip. Seit dem Herbst 2018 sprechen der fanzösische Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel offen von einer EU-Armee. Diese Militarisierung der EU ist nicht als Alternative zur NATO zu sehen sondern als eine Ergänzung, in deren Rahmen die EU-Staaten in ihren speziellen Einflusszonen militärisch handeln wollen.
Cyberkrieg – bald auch made in Bochum?
Die WAZ berichtet in ihrer Montagsausgabe am 13.9. von den Bemühungen der Wirtschaftsentwicklung der Stadt Bochum, ein Standort der NATO Kommunikation und Informations Agentur NCIA zu werden. Diese hat bereits laut WAZ 32 Standorte, die NCIA benennt 19, davon 2 in Deutschland: Uedem im Niederrhein und Ramstein. Bei der Webseite der Wirtschaftsentwicklung wird man nicht…
22. Juni – 80. Jahrestag des Überfalls auf die UdSSR
Am 22. Juni jährt sich zum 80. Mal der Überfall der deutschen Nazi-Wehrmacht auf die damalige Sowjetunion. Damit begann 1941 ein Vernichtungsfeldzug ohne Gleichen, dem über 26 Millionen Sowjetbürger*innen zum Opfer fielen, davon mehr als die Hälfte Zivilist*innen. Es kam zur gezielten Tötung von Jüd*innen, Sinti und Roma und kommunistischen Funktionär*innen, zahlreichen Massakern fielen Zigtausende…
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Ukraine Konflikt deeskalieren, Defender 2021 stoppen!
16.04.2021, 17:37 “Ukraine Konflikt deeskalieren – Defender 2021 stoppen!” am Freitag, den 7. Mai 2021 in Dülmenvor dem US-Waffendepot “Tower Barracks” Ca. 100 Menschen demonstrierten am 7. Mai in Dülmen am US-Waffendepot “Tower Barracks” gegen das NATO-Manöver Defender Europe 21. Nach der Auftaktkundgebung im Zentrum von Dülmen führte die Demonstration zum Waffendepot. Dort bildeten die…
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Proteste gegen das NATO-Militärmanöver Defender2020 in NRW verabredet
08.02.2020, 14:30 Die für den 21. März in Duisburg vorgesehene Demo gegen das NATO-Manöver Defender 2020 fällt aus: Das Manöver ist wegen Corona abgesagt, außerdem sind Demonstrationen aktuell nicht durchführbar. Alternativ gibt es am 21.3. um Fünf vor 12 Uhr eine Live-Online-Übertragung der Beiträge der zu der Demo eingeladenen Redner*innen: Thomas Keuer (Gewerkschaftssekretär, Duisburg), Kathrin…
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Verhandeln oder Konfrontation?
26.12.2019, 14:37 Während die Vorbereitungen für das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges auf Hochtouren laufen, tut sich was in der nicht mehr so geschlossenen NATO-Front: Der französische Präsident Macron weist darauf hin, dass ohne Russland Frieden und Sicherheit in Europa nicht zu haben ist. Und der russische Präsident Putin meldet sich mit Vorschlägen,…
Defender 2020 – Größtes NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges
26.12.2019, 13:57 Die NATO verschärft die Konfrontation mit Russland. Im April und Mai 2020 will sie im Baltikum, in Polen und Georgien eine der größten Kriegsübungen ihrer Landstreitkräfte seit dem Ende des Kalten Krieges durchführen. Das Besondere an „Defender 2020“ ist, dass die USA zu diesem Zweck 20.000 Soldat*innen inklusive Kriegsgerät nach Europa bringen. Bereits…
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